Weihnachtsmarkt und Synagoge: Teenager sollen Anschläge geplant haben
Zwei Teenager sollen Terroranschläge auf einen Weihnachtsmarkt und eine Synagoge geplant haben. Nach Informationen des SPIEGEL ermitteln die Staatsanwaltschaft Neuruppin und die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen die beiden wegen des Verdachts auf die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.
Demnach wurde der 16-jährige Rasul M. im brandenburgischen Wittstock festgenommen. Seinen mutmaßlichen Komplizen, den erst 15-jährigen Deutsch-Afghanen Edris D., ergriff die Polizei im Raum Leverkusen in Nordrhein-Westfalen. Gegen ihn wurde am Mittwochnachmittag Haftbefehl erlassen.
Chats über Molotowcocktails und Lastwagen
Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass die beiden gemeinsam einen islamistisch motivierten Terroranschlag verüben wollten. In Telegram-Chats sollen sich die Teenager unter anderem über »mehrere mögliche Ziele« ausgetauscht haben, wie aus Ermittlerkreisen verlautete. Dazu gehörten offenbar ein Weihnachtsmarkt und eine Synagoge.
Schließlich hätten sich die beiden wohl auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen festgelegt, hieß es. Auch seien unterschiedliche Vorgehensweisen diskutiert worden, darunter ein Angriff mit einem Laster und ein Brandanschlag mittels Molotowcocktails. In den Chats sei auch erwähnt worden, dass bereits Benzin gekauft worden sei.
Die Pläne erinnern an den bisher schlimmsten islamistischen Terroranschlag in Deutschland. Dabei hatte der Tunesier Anis Amri am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gelenkt. 13 Menschen starben.
Pläne offenbar noch in frühem Stadium
Unter erfahrenen Terrorermittlern hieß es, die Pläne der beiden Teenager seien offenbar noch in einem sehr frühen Stadium gewesen. Auch deswegen habe der Generalbundesanwalt in Karlsruhe die Ermittlungen bislang nicht übernommen.
Anlass für den eher frühen Zugriff der Ermittler soll nach SPIEGEL-Informationen gewesen sein, dass Rasul M. sich aus Brandenburg auf den Weg nach Nordrhein-Westfalen machen wollte. Damit sei die Situation als »hinreichend konkret« zu betrachten gewesen, so Ermittler.
In der Islamisten-Szene brodelt es
Die Festnahmen fallen in eine Zeit, in der die Sicherheitsbehörden die Sorge vor islamistischen Anschlägen umtreibt wie seit Langem nicht mehr. Seit dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober sind Polizei und Verfassungsschutzämter in Habachtstellung. Sie fürchten, das Massaker in Israel könnte radikalisierte Einzeltäter oder kleinere Gruppen zu Anschlägen auch in Deutschland verleiten.
In den vergangenen Wochen haben die Behörden demnach vermehrt Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen in Deutschland registriert. Die Situation in Nahost und die öffentlichen Koranverbrennungen in Schweden hätten die Stimmung in der Dschihadisten-Szene aufgeheizt, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Sorgen bereitet den Geheimdiensten zudem eine zweistellige Zahl mutmaßlicher islamistischer Kämpfer aus Zentralasien, die sich inzwischen in der Bundesrepublik aufhalten sollen. Diese seien über die Ukraine eingereist, kommunizierten überwiegend auf Russisch und seien schwer zu überwachen, hieß es.
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sprach am Mittwoch von einer insgesamt gefährlichen Situation. »Wir sind aktuell durch parallele Krisen mit einer komplexen und angespannten Bedrohungslage konfrontiert, die durch die barbarischen Verbrechen der Hamas noch verstärkt wird«, sagte Haldenwang.
Verfassungsschutz: Hamas-Überfall möglicher Trigger
Seit Längerem beobachte seine Behörde »den erklärten Willen von Islamisten, Anschläge im Westen zu verüben«. Er habe »immer wieder betont, dass jeden Tag auch in Deutschland ein islamistischer Anschlag verübt werden kann« – doch nun zeichne sich »eine neue Qualität ab«.
Haldenwang zufolge versuchten die Terrororganisationen Al-Qaida und IS derzeit, an den Nahostkonflikt »anzudocken« und riefen zu Attentaten auf. Die Propaganda treffe »hoch emotionalisierte, durch Trigger-Ereignisse inspirierte Personen« – etwa allein handelnde Täter, die »weiche Ziele« mit einfachen Tatmitteln angreifen könnten. »Die Gefahr ist real und so hoch wie seit Langem nicht mehr«, sagte Haldenwang. Man arbeite mit Hochdruck daran, potenzielle Planungen für Anschläge auf Großveranstaltungen zu durchkreuzen.
Terrorwarnungen in ganz Europa
Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz mitteilte, sei auch »das Gefahrenpotenzial für mögliche Terroranschläge gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen sowie gegen den Westen insgesamt« deutlich angestiegen. In Nachbarländern seien »in den vergangenen Wochen Terroranschläge erfolgt, deren Täter teils ausdrücklichen Bezug auf den Nahostkonflikt nahmen«. Und weiter: »Mehrere EU-Partnerstaaten haben vor diesem Hintergrund bereits ihre nationale Terrorwarnstufe erhöht.«
Zuletzt beschäftigte sich das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern in Berlin wieder vermehrt mit solchen Fällen. Dazu gehört der Duisburger IS-Rückkehrer Tarik S., der Ende Oktober festgenommen wurde. Er soll einen Anschlag auf eine proisraelische Demo geplant haben, womöglich wollte er mit einem Lastwagen in eine Kundgebung rasen. Den ersten Hinweis auf S. bekamen die Behörden durch einen marokkanischen Geheimdienst.
Sorge vor IS-Ableger aus Afghanistan
Zuletzt zählte das Bundeskriminalamt 487 islamistische Gefährder, ihnen trauen die Staatsschützer schwerste Straftaten bis hin zu Terroranschlägen zu. Knapp die Hälfte von ihnen befindet sich aktuell auf freiem Fuß in Deutschland, die anderen sitzen im Gefängnis oder halten sich im Ausland auf. Ihren Höchstwert hatte die Zahl der islamistischen Gefährder Anfang 2018 mit rund 760 erreicht. Mit dem Niedergang des »Islamischen Staats« (IS) in Syrien und im Irak verlor das Thema in der Öffentlichkeit an Brisanz.
Aus Sicht der Behörden war die Gefahr allerdings nie gebannt. Als besonders gefährlich gilt den Sicherheitsbehörden heute der IS-Ableger in Afghanistan und Pakistan, der sich »Islamischer Staat Provinz Khorasan« nennt, kurz ISPK. Die Terrorgruppe hat bereits in mehreren Fällen versucht, über das Internet Jugendliche in Deutschland zu Anschlägen auf »Ungläubige« oder Polizisten anzustacheln.
Auch eine im Juli in Deutschland festgenommene Zelle von Islamisten aus Tadschikistan, Kirgisistan und Turkmenistan soll in Kontakt mit Kadern des ISPK gestanden haben. Laut Justizakten planten sie womöglich Anschläge auf Juden in Deutschland. Auch die liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin könnte ein Terrorziel gewesen sein.

