Nachrichten in der Welt

1. Verbot, dann tot?

Marco Wanderwitz sitzt seit 20 Jahren im Bundestag. Der CDU-Politiker aus Sachsen gewann bei jeder Wahl sein Direktmandat – außer bei der vergangenen im Jahr 2021. Da wurde er von einem AfD-Kandidaten geschlagen und gelangte nur über die Landesliste ins Parlament. Wenn Wanderwitz, der auch mal Ostbeauftragter der Bundesregierung war, nun also eine Initiative anführt, die ein Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht anstoßen will, könnte man ihm persönliche Rache unterstellen. Wenn man es böse mit ihm meint.

Bösartigkeit ist aber die letzte Charaktereigenschaft, die man Wanderwitz nachsagen kann, eher Realitätssinn. Denn aus seiner Sicht sind alle Kriterien erfüllt, die ein Verbot der extrem rechten Partei rechtfertigen. In einem Papier, mit dem die Gruppe um Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Bundestag wirbt, heißt es: »Die AfD ist eine rassistische, antisemitische und rechtsextreme Partei.« Und: »Die Würde des Menschen sowie das Diskriminierungsverbot werden durch die AfD, ihre führenden Funktionäre sowie zahlreiche Mandatsträger und Mitglieder mittlerweile unverhohlen infrage gestellt.« Es sei für ihn evident, dass die AfD die Demokratie »in ein anderes System überführen wolle«, sagt Wanderwitz.

Auch der Verfassungsschutz kommt immer wieder zu ähnlichen Einschätzungen. Seit 2021 ist die Partei auf Bundesebene als »Verdachtsfall« eingestuft. Der Europaparteitag in Magdeburg im Sommer habe gezeigt, »dass innerhalb der Partei starke verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt«, sagt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Nach Thüringen erklärten die Behörden auf Landesebene die AfD auch in Sachsen-Anhalt als »gesichert rechtsextremistisch«.

In der aktuellen Titelgeschichte des SPIEGEL gehen wir der Frage nach, wie realistisch ein Verbot der Partei wäre. Mein Kollege Dietmar Hipp hat darin die juristischen Fallstricke beschrieben: Um verboten werden zu können, muss eine Partei nicht nur erwiesenermaßen verfassungsfeindlich sein, sie muss auch aktiv und planvoll auf »die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung« hinwirken. In seiner früheren Rechtsprechung hielt das Bundesverfassungsgericht dabei eine »aktiv kämpferische, aggressive Haltung« für erforderlich. Straftaten würden dazugehören, Gewalt, eine Atmosphäre der Angst, um die Meinungsfreiheit anderer zu beeinträchtigen.

Ist das schon gegeben? In Thüringen eventuell schon, wenngleich sich auch dort die Juristen streiten. In dem Bundesland könnte nach einem Szenario des Informatikers Matthias Moehl im kommenden Jahr Björn Höcke womöglich sogar Ministerpräsident mit einer absoluten Mehrheit werden. Deshalb wird bereits über Verbote einzelner Landesverbände nachgedacht. Mein Kollege Steffen Winter, Korrespondent für Sachsen und Thüringen hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) gefragt, der in dieser Frage aber »ambivalent« ist. »Es gibt die Befürchtung, dass ein Verbotsantrag vor allem auf die AfD einzahlt«, so Ramelow.

Auch Bundeskanzler Scholz sieht erstmal keinen Handlungsbedarf. »Ich bin überzeugt, die Bürgerinnen und Bürger werden dafür Sorge tragen, dass die Bedeutung dieser Partei wieder abnimmt.« Wenn er sich da mal nicht täuscht. Denn bislang haben die Bürgerinnen und Bürger das Gegenteil getan.

CDU-Mann Wanderwitz macht sich keine Illusionen, dass ein Verbot allzu schnell kommt. »Aber die Gelegenheit, den Strom von Propaganda und massenhafter Fake News durch Hunderte von hauptamtlichen AfD-Mitarbeitern zu unterbrechen, müssten wir dann nutzen, um das nachzuholen, was wir jahrelang offenbar nicht gelingend geschafft haben – in praktischer Politik, in der richtigen Ansprache, in der Bildung.«

• Lesen Sie hier die aktuelle SPIEGEL-Titelgeschichte: Mögliches AfD-Verbot – Das schärfste Schwert

2. Scheidung in Wiesbaden

Es hat sich angedeutet, heute meldete die hessische CDU Vollzug: Nachdem die Christdemokraten aus der Landtagswahl am 8. Oktober als Gewinnerin hervorgegangen sind, wenden sie sich von ihrem grünen Koalitionspartner ab und streben ein Bündnis mit der SPD an. Das fast ein Jahrzehnt andauernde Projekt Schwarz-Grün dürfte damit zu Ende gehen. Mit den Sozialdemokraten gebe es eine größere inhaltliche Übereinstimmung.

Ministerpräsident Boris Rhein sagte: »Wir wollen als CDU den Versuch unternehmen, in Hessen eine Regierung mit der SPD, mit den Sozialdemokraten, zu bilden und zum ersten Mal seit 70 Jahren in einer christlich-sozialen Koalition zusammenarbeiten.« Die SPD war bislang seit etwa einem Vierteljahrhundert in der Opposition und verlor mit ihrer Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser deutlich.

Trotz der Entscheidung für die SPD will deren Spitzenkandidatin Faeser nicht aus dem Bundesinnenministerium in die Landespolitik wechseln. Einen solchen Schritt schließe sie aus, sagte sie. »Ich bleibe Bundesinnenministerin.« Sie habe in der Bundesregierung eine wichtige Aufgabe, zudem gelte für sie: »Immer erst das Land, dann die Partei.« Sie werde den SPD-Gremien empfehlen, Koalitionsgespräche aufzunehmen.

Für meinen Kollegen Matthias Bartsch, Korrespondent in Hessen, ist das keine große Überraschung. »Schwarz-Grün war nie ein Herzensprojekt von Boris Rhein.« Der CDU-Regierungschef strebt ein neues Projekt an, Schwarz-Grün hatte er von seinem Vorgänger Volker Bouffier geerbt, von ihm will er sich emanzipieren. Die Grünen sehen sich als Ex und lästern bereits über Rheins »Neue«. Rhein hat hoch gepokert, er verlangte viel von der SPD und hat zumindest in den Sondierungen schon mal viel versprochen bekommen. »Das ist kein Wunder, die SPD war so gerupft, dass sie fast auf alles eingegangen ist und deshalb aus Rheins Sicht der pflegeleichtere Partner sein wird.«

• Lesen Sie hier die mehr: Bruch mit Grünen – Rhein strebt in Hessen Koalition mit SPD an

3. Reichtum – Vermögen wir, da was zu ändern?

Stellen Sie sich vor, jeder Bürger und jede Bürgerin in Deutschland bekäme mit dem 20. Lebensjahr 10.000 oder 100.000 Euro. Einfach so. Illusorisch? Sozialistisch? Naiv? Für das Institut der Deutschen Wirtschaft offenbar gar nicht. Laut den Ökonomen Timm Bönke und Charlotte Bartels vom DIW wäre das ein Mittel, die krasse Vermögensungleichheit in Deutschland abzumildern. Und zwar schnell und spürbar.

Ihren Berechnungen liegt zugrunde, dass die reichsten zehn Prozent der deutschen Bevölkerung zuletzt 61 Prozent der Vermögen besaßen. Auf die obere Mittelschicht wiederum entfallen 38 Prozent. Die – in der Vermögensverteilung – unteren 50 Prozent der Bevölkerung verfügen hingegen gerade einmal über ein Prozent der Vermögen. Die Lage dürfte sich nach Bönke und Bartels in den kommenden Jahren weiter verschärfen.

Die beiden haben Auswirkungen der Zahlung eines Grunderbes in Höhe von 100.000 Euro berechnet. Bis 2027 würde der Vermögensanteil der reichsten zehn Prozent der Bevölkerung auf 57 Prozent sinken. Zur Einordnung: Das wäre nicht etwa Enteignung und die Einführung des Kommunismus, das ist in etwa der Wert des Jahres 1980 in der alten Wohlstands-Bundesrepublik, damals lag ihr Anteil bei 53 Prozent. Seither geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Binnen kurzer Frist könnte also womöglich ein seit Jahrzehnten andauernder Trend umgekehrt werden. Auf den Staat würde damit allerdings eine hohe Belastung zukommen: Die Auszahlung an bestimmte Zwecke – etwa Ausbildung – gekoppelten Startkapitals oder eines Grunderbes von 10.000 Euro würde jährlich gut 8,5 Milliarden Euro kosten, im Falle einer Summe von 100.000 Euro wären es gut 85 Milliarden Euro. Zur Einordnung: Die gesamten Ausgaben des Bundeshaushaltes lagen 2022 bei 495 Milliarden Euro. Allerdings machte davon allein der Bundeszuschuss zur Gesetzlichen Rentenversicherung 87 Milliarden Euro aus.

Nun könnte man fragen: Wenn das Geld für die Älteren da ist, sollte man es dann nicht auch für die Jüngeren aufbringen? In politischen Debatten fehlt es ja oft an Transparenz, was bestimmte Maßnahmen wirklich verändern würden. Wissenschaftler wie Bönke und Bartels wissen das und schreiben das auch immer wieder. In der breiten Masse aber kommen manche Fakten nur schleppend an, und auch viele Politiker richten sich ja nicht zwangsläufig nach dem Konsens in der Wissenschaft. Deshalb ist der Vermögenssimulator des DIW interessant, weil er interessierten Bürgern die Möglichkeit gibt, selbst mal durchzuspielen, was die Ungleichheit verringern würde.

Knackpunkt bei allen Ideen gegen die Ungleichheit, so mein Kollege Benjamin Bidder, ist immer die Finanzierung. Leider haben die DIW-Autoren das weitgehend ausgespart. Interessant ist aber, wie wenig die Einführung der oft diskutierten Maßnahmen wie Erbschafts- oder Vermögenssteuer für sich genommen bewirken würden, wie viel aber Startkapital oder Grunderbe. »Wer die Ungleichheit also schnell bekämpfen will, muss nicht nur sehr viel Geld in die Hand nehmen. Er muss den Reichen etwas wegnehmen, aber den Armen auch viel geben.«

Ein Umverteilungsunterfangen, das wohl selbst Sahra Wagenknechts neuer Partei als zu utopisch erscheinen würde.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: So würden 100.000 Euro Grunderbe Deutschland verändern

Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in Nahost finden Sie hier:

• Israel meldet Flucht von weiteren Zehntausenden Palästinensern in den Süden des Gazastreifens: Über Korridore und zu bestimmten Zeiten will Israel Menschen aus dem umkämpften Nordgaza eine sichere Flucht Richtung Süden gewähren. Armeeangaben zufolge sollten sich auch am Freitag etliche Menschen auf den Weg gemacht haben.

• Waffen für den Häuserkampf: Israels Armee gilt als eine der modernsten der Welt. Bei den Kämpfen mit der Hamas in Gaza-Stadt nützt ihr ein Hightecharsenal aber wenig .

• Proisraelische NGO schwächt Vorwürfe gegen Agenturfotografen ab: Hatten freiberufliche Fotografen aus Gaza vorab Kenntnis von den Angriffen gegen Israel? Eine NGO hatte diesen Schluss nahegelegt – und will nun nur »Fragen aufgeworfen« haben.

Was heute sonst noch wichtig ist

• Übergriffiger BND-Mann darf trotz Entgleisungen im Dienst bleiben: Auschwitz-Sprüche und Sexismus: Ein Gericht hat einen langjährigen BND-Mann wegen groben Fehlverhaltens am Arbeitsplatz verurteilt. Bei dem Geheimdienst darf er nach SPIEGEL-Informationen trotzdem weiterhin arbeiten.

• Prorussische Hacker greifen Website der Deutschen Bahn an: In einem vertraulichen Bericht warnt die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen vor einer prorussischen Hackergruppe. Deren Attacken richten sich demnach gegen Behörden und Firmen in Ländern, die die Ukraine unterstützen.

• Vater eines Schulkindes hielt mutmaßlichen Todesschützen auf: Der Mann sprach den Jugendlichen an und überredete ihn, seine Waffe abzugeben – dann hielt er ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Ein zufällig anwesender Vater hat an einer Schule in Offenburg wohl größeres Leid verhindert.

• Lange verschollenes Säugetier in Indonesien wiederentdeckt: Es hat die Stacheln eines Igels, die Schnauze eines Ameisenbären und die Füße eines Maulwurfs: Erstmals seit 60 Jahren haben britische Forscher in Indonesien ein seltenes Eier legendes Säugetier beobachtet. Lange galt es als ausgestorben.

• Wer nach diesen acht Regeln lebt, bleibt länger jung: Forscher haben eine Hitliste der wichtigsten Maßnahmen entwickelt, um den Alterungsprozess des Körpers bis zu sechs Jahre zu verlangsamen. Die Verjüngungskur beugt auch schweren Krankheiten vor.

Meine Lieblingsgeschichte heute

»Ich dachte bislang: Wir gehen in den Dialog und dann verstehen die anderen, dass wir auch Menschen sind«, sagt die 56-jährige Stefanie Szczupak. Sie hat sich geirrt. An Austausch scheint die Gesellschaft derzeit nicht interessiert.

In Dresden musste Valentina Marcenaro das »Gefilte Fest« absagen, ein jüdisches Kulinarik-Festival. Die Vorstandsvorsitzende der Veranstaltungsreihe Jüdische Woche Dresden schildert, es habe einfach bei manchen Beteiligten zu viel Angst gegeben, »sich als Juden zu erkennen zu geben«.

Assaf Landschaft macht sich Sorgen um seine Söhne, 11 und 13 Jahre alt, geübte Handynutzer, wie die meisten Jugendlichen. Für seine Kinder sei das Internet normalerweise eine Art Abenteuerspielplatz, sagt er, voller neuer Ideen. »In Wahrheit aber ist es gerade ein Schlachtfeld.«

Drei jüdische Stimmen, drei Realitäten in Deutschland. Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war der schlimmste Angriff auf jüdische Menschen seit der Schoah. 85 Jahre nach den Novemberpogromen von 1938 fühlen sich viele Jüdinnen und Juden heute wieder unsicher in Deutschland, sehen sich antisemitischer Hetze auf den Straßen ausgesetzt.

Mein Kollege Guido Mingels hat sich gemeinsam mit einem großen Team im Land umgehört und beschreibt, wie ohnmächtig sich viele Jüdinnen und Juden in Deutschland gerade fühlen. Es ist ein langer Text, eindringlich, erschreckend und wichtig zugleich.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Nichts ist in Ordnung

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

• Wer soll künftig höhere Steuern zahlen, Herr Kühnert? »Christian Lindner hat kein Stimmrecht bei unserem Parteitag«: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht über die Steuerpläne seiner Partei – und erklärt, warum er nicht offen um Abgeordnete der Linkspartei wirbt .

• Pistorius im Modus Selbstverteidigung: Deutschland müsse kriegstüchtig werden, fordert der Verteidigungsminister. In der SPD finden sie das nicht gut. Was macht Pistorius? Er wiederholt das Reizwort immer und immer wieder .

• Wie gefährlich sind die Anti-Ampel-Rebellen für Christian Lindner? An der FDP-Basis wollen gleich zwei Initiativen ein Ende der Ampel erreichen. Eine Mitgliederbefragung soll die Parteispitze unter Druck setzen. So mancher Liberaler fürchtet einen Rückfall in alte Zeiten .

• »Hilfe, er hat meine Tochter«: 18 Stunden lang hielt Salman E. sein eigenes Kind im Auto fest, legte den Hamburger Flughafen lahm. Jetzt zeigt sich: Die Tat war offenbar geplant. Rekonstruktion eines erbitterten Sorgerechtsstreits .

• Der Mann fürs Verrückte: Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann probiert den nächsten Angreifer aus: diesmal Werder-Stürmer Marvin Ducksch. Mit 29 spät berufen, soll er eine besondere Note ins Nationalteam einbringen .

Was heute weniger wichtig ist

Kick Apple: Deutsche Sänger gehen zu Markus Lanz, wenn sie eine neue Platte haben oder eine Tour bewerben wollen. Oscarpreisträger Jared Leto, 51, hängt sich ans Empire State Building, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Im signalroten Ganzkörperanzug wollte der Musiker verkünden, dass er demnächst mit seiner Band Thirty Seconds to Mars wieder auf Welttournee geht. »Dieses Gebäude ist ein Zeugnis für all die Dinge, die wir schaffen können auf dieser Welt, wenn wir sie uns vornehmen«, so Leto.

Mini-Hohlspiegel

Hier finden Sie den ganzen Hohlspiegel.

Cartoon des Tages

Und heute Abend?

Könnten Sie sich akustisch in die Royal Albert Hall nach London begeben. Dort trat am 26. September die britische Songschreiberin Raye auf, eine der aufregendsten Rhythm-and-Blues-Sängerinnen unserer Zeit. Begleitet vom gewaltigen symphonischen Heritage Orchestra, einer fulminanten Brass-Section und einem umwerfenden Chor brachte sie ihr gefeiertes Debüt-Album »My 21st Century Blues« live zur Aufführung.

Am 16. Oktober erschien dieses Konzert als Mitschnitt (hier bei Spotify zu hören ) – und dieses Album hat mich noch mehr umgehauen als schon die Studioversion. Raye haucht ihren Songs auf großer Bühne noch mehr Seele und Wärme ein, dank des Bombasts des Orchesters entsteht eine Wucht und Emotionalität, der man sich kaum entziehen kann. Mein Kollege Jurek Skrobala schrieb anlässlich ihres Debüts : »Der Sound ist Pop, aber die Haltung ist anti. Liebliche Melodien mischt Raye mit Gift.«

Im Song »Ice Cream Man« verarbeitet sie ihre Erfahrungen mit einem Musikproduzenten, der sie umschmeichelte und sie für ihr künstlerisches Talent lobte, um sie dann im Studio anzutatschen:

He told me, »Come to catch a vibe and make some music«
But when I got there, should've heard what he was saying
Tryna touch me, tryna fuck me, I’m not playing
I should've left that place as soon as I walked in it
How God damn dare you do that to me, really?

Bei einigen Auftritten zog sich Raye bei diesem Lied bis auf die Unterwäsche aus, um zu demonstrieren, wie förmlich nackt und schutzlos man als junge ambitionierte Frau diesen Übergriffen ausgeliefert ist. So glamourös der Auftritt in der Royal Albert Hall auch war, so eindringlich sind Erzählbogen und Botschaft: Legt Euch nicht mehr mit mir an!

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Herzlich
Ihr Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland/Panorama