Lloyd Austin: China wirft US-Verteidigungsminister »falsche Anschuldigungen« vor
China hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin beim asiatischen Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur schwere Vorwürfe gemacht: Die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke, sagte der Sprecher der chinesischen Delegation, Jing Jianfeng, nach Angaben chinesischer Staatsmedien. Die Indopazifikstrategie der USA setze nur die amerikanische Vorherrschaftspolitik fort.
Aus Eigennutz missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck. Auch weiteten die USA ihre Truppenstationierungen aus, hielten regelmäßig gezielte Manöver ab, provozierten und untergrüben Frieden und Stabilität. Außerdem warf er Austin »falsche Anschuldigungen« vor.
Damit reagiert China auf eine Rede des US-Verteidigungsministers, in der dieser vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt hatte. Ein Konflikt wäre »verheerend« und hätte schwere Folgen auf die Weltwirtschaft, sagte Austin. Auch wandte sich der US-Verteidigungsminister gegen »Schikane und Nötigung« gegenüber anderen Ländern und wies die weitreichenden chinesischen Territorialansprüche besonders im Südchinesischen Meer zurück. »Um es klar zu sagen: Wir suchen keinen Konflikt und keine Konfrontation«, sagte er. »Aber wir werden nicht zurückweichen, wenn wir schikaniert oder gezwungen werden.«
In seiner Rede warb Austin zudem um Unterstützung für Washingtons Vision eines »freien, offenen und sicheren Indopazifiks in einer Welt der Regeln und Rechte«, die der beste Weg sei, um dem zunehmenden chinesischen Selbstbewusstsein in der Region zu begegnen. Die USA haben ihre eigenen Aktivitäten im indopazifischen Raum ausgeweitet, um den weitreichenden territorialen Ansprüchen Chinas entgegenzuwirken. Dazu gehört auch, dass sie regelmäßig die Straße von Taiwan und das Südchinesische Meer durchfahren und überfliegen.
»Wir setzen uns dafür ein, dass jedes Land überall dort fliegen, segeln und operieren kann, wo es das Völkerrecht zulässt«, sagte Austin auf dem Forum, das die Denkfabrik International Institute for Strategic Studies veranstaltet hat. »Und jedes Land, ob groß oder klein, muss die Freiheit haben, rechtmäßige maritime Aktivitäten durchzuführen.«
Am Vortag hatte Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht. Er wird am Sonntag eine Rede auf dem Sicherheitsforum halten. China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung.
