Ukraine-News am Dienstag: Mutmaßlicher russischer Spion in Norwegen festgenommen
Unter falscher Identität soll ein Mann in Tromsö gelebt haben, womöglich spionierte er für Moskau. Die Ukraine wirft Russland geheime Arbeiten im AKW Saporischschja vor. Und: Steinmeier im Luftschutzbunker. Die News.
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Luftalarm zwingt Steinmeier in Korjukiwka eineinhalb Stunden in Schutzkeller
16.15 Uhr: Wegen eines Luftalarms hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der nordukrainischen Stadt Korjukiwka Gespräche in einem Schutzraum geführt. »Wir haben die ersten anderthalb Stunden im Luftschutzkeller verbracht«, sagte Steinmeier in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Er sprach dort mit Menschen, die drei Wochen im Keller leben mussten, die sich laut den Berichten den russischen Panzern allein mit erhobenen Händen in den Weg stellten oder die um ihre gegen die russischen Soldaten kämpfenden Männer bangen. »Das Gespräch gerade dort zu führen war besonders eindrücklich. Und ich glaube, das ging nicht nur mir so«, sagte Steinmeier laut der Nachrichtenagentur AFP.
Zuvor hatte er dem ukrainischen Volk die unerschütterliche Solidarität Deutschlands zugesichert. »Wir werden die Ukraine weiter unterstützen: militärisch, politisch, finanziell und humanitär«, sagte Steinmeier bei seiner Ankunft in Kiew. »Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden.« Er appellierte an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainerinnen und Ukrainer bedeutet und »einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer« zu sehen.
Wegen instabiler Energiesysteme – Geflüchtete sollen laut Kiew erst im Frühjahr wiederkommen
15.36 Uhr: Wegen der Kriegsschäden an Strom- und Wärmeversorgung der Ukraine bittet die Regierung geflüchtete Frauen und Männer, erst im kommenden Frühjahr zurückzukehren. »Wenn sich die Möglichkeit bietet, bleiben Sie und verbringen Sie den Winter im Ausland«, sagte Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk im landesweiten Fernsehen. Die Energiesysteme seien durch die russischen Angriffe instabil .
»Sie sehen, was Russland tut, jeder sieht es. Sie selbst, Ihre Kinder, alle ihre schutzbedürftigen Verwandten, die krank, mobilitätseingeschränkt oder älter sind«, sagte Wereschtschuk. »Wir müssen diesen Winter überleben.« Im kommenden Frühjahr freue sie sich aber auf viele Heimkehrer, um Zerstörtes wieder aufzubauen und die Kinder auf ukrainische Schulen zu schicken.
Russisches Gericht lehnt Berufung von Basketball-Star Griner ab
15.11 Uhr: Der Einspruch der US-Basketballerin Brittney Griner gegen ihre Verurteilung zu neun Jahren Haft wegen Drogenschmuggels in Russland ist abgelehnt worden. Das gab das Gericht in Krasnogorsk in der Nähe von Moskau nach Griners Anhörung bekannt. Griner beteuerte in einer Videoschalte, die Haft sei »sehr, sehr stressig und traumatisch« und bat das Gericht darum, die Strafe zu reduzieren. Das Gericht lehnte dies ab, erklärte aber, die Untersuchungszeit würde angerechnet.
Die zweifache Olympiasiegerin ist seit Februar inhaftiert . Sie war am Moskauer Flughafen Scheremetjewo festgenommen worden, weil sie Vape-Kartuschen mit Cannabis-Öl in ihrem Gepäck mitführte. Das Urteil war Anfang August gefällt worden.
Mutmaßlicher russischer Spion in Norwegen festgenommen
14.53 Uhr: In Norwegen ist ein Mann festgenommen worden, der verdächtigt wird, ein russischer Spion zu sein. Das berichtetet der norwegische Sender NRK . Der Mann sei am Montag in Tromsø festgesetzt worden. Die Ermittler glauben, dass er sich unter falschem Namen und falscher Identität in Norwegen aufgehalten und für einen der russischen Geheimdienste gearbeitet habe.
Die stellvertretende Leiterin des norwegischen Polizeisicherheitsdienstes, Hedvig Moe, sagte NRK, der Mann habe als »brasilianischer Forscher« an der Arktischen Universität von Norwegen in Tromsö gearbeitet und werde aus dem Land ausgewiesen, »weil wir glauben, dass er eine Bedrohung für grundlegende nationale Interessen darstellt«. Der Sicherheitsdienst PST »ist besorgt, dass er ein Netzwerk und Informationen über Norwegens Politik in der nördlichen Region erworben haben könnte«, sagte Moe laut NRK.
Besetztes Gebiet Saporischschja bekommt Heimatwehr
14.35 Uhr: Die russische Besatzungsmacht im Süden der Ukraine stellt wie in Cherson auch im Gebiet Saporischschja eine paramilitärische Heimatwehr auf. Deren Einheiten sollten Straßen, Brücken, Bahngleise, Fabriken und Infrastrukturobjekte bewachen, sagte Verwaltungschef Jewgeni Balizki. Notfalls werde die Territorialverteidigung aber auch »in der Abwehr an der Frontlinie« eingesetzt, zitierten ihn russische Agenturen.
In der Heimatwehr seien bereits existierende Gruppen im Gebiet Saporischschja zusammengefasst worden, sagte Balizki, ohne diese zu nennen. Im benachbarten Gebiet Cherson war die Gründung der Territorialverteidigung am Montag bekanntgegeben worden.
Ukrainisches Atomunternehmen wirft Russland geheime Arbeiten im AKW Saporischschja vor
14.30 Uhr: Das ukrainische Staatsunternehmen für Atomenergie, Energoatom, wirft Russland vor, einen Terroranschlag vorzubereiten, bei dem nukleares Material und radioaktive Abfälle aus dem besetzten Atomkraftwerk Saporischschja verwendet werden sollen. Ein Hinweis dafür sei, dass russische Einsatzkräfte in der vergangenen Woche geheime Arbeiten in dem Kernkraftwerk durchgeführt hätten, schreibt Energoatom auf Facebook . Russische Offiziere gewährten weder ukrainischen Mitarbeitern, die das Kraftwerk betreiben, noch Beobachtern der Uno-Atomaufsichtsbehörde Zugang, zu der Baustelle, heißt es.
Energoatom zufolge sollen sich in einem Lager für verbrauchte Brennelemente 174 Behälter befinden, die jeweils 24 Brennelemente enthalten. Die Zerstörung dieser Behälter durch eine Explosion könne zu einem schweren Unfall führen. Das Staatsunternehmen forderte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) auf, die Vorgänge zu untersuchen. Russland hatte zuletzt Kiew vorgeworfen, den Abwurf einer sogenannten schmutzigen Bombe zu planen. Kiew streitet das ab, die westlichen Atommächte Frankreich, Großbritannien und USA haben die russischen Vorwürfe als »durchschaubar falsch« zurückgewiesen.
Ukrainischer Ministerpräsident bittet um weitere deutsche Waffen
14.10 Uhr: Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat die militärische Unterstützung Deutschlands im Krieg gegen die russischen Angreifer zwar gelobt (siehe Eintrag von 13.16 Uhr), gleichzeitig aber um weitere Waffen gebeten – auch Panzer. Schmyhal betonte bei der Wiederaufbaukonferenz in Berlin, dass die ukrainischen Streitkräfte mehr Waffen und Munition bräuchten, um den Krieg zu gewinnen. »Wir brauchen Panzer von unseren Partnern, von allen unseren Partnern, wir brauchen gepanzerte Fahrzeuge, wir brauchen zusätzliche Artillerie«, sagte er.
Moskau: Keine Hoffnung auf bessere Beziehungen mit britischem Premier Sunak
14.00 Uhr: Der Kreml verbindet mit dem Amtsantritt des neuen britischen Premiers Rishi Sunak keinerlei Erwartungen auf bessere Beziehungen zwischen Russland und Großbritannien. Es gebe »weder die Voraussetzungen noch Gründe oder Hoffnung« für den Aufbau konstruktiverer Beziehungen in absehbarer Zeit, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen in Moskau.
US-Präsident Biden soll Strategie ändern: Demokraten um Ocasio-Cortez verlangen Verhandlungen mit Russland
13.55 Uhr: Eine Gruppe von 30 Abgeordneten der Demokratischen Partei hat US-Präsident Joe Biden aufgefordert, seine Strategie im Ukrainekrieg zu überdenken. Sie verlangen in einem Brief an das Weiße Haus , dass Biden Verhandlungen anstreben und auch direkte Gespräche mit Russland führen solle. Es ist das erste Mal, dass prominente Parteimitglieder wie etwa Alexandria Ocasio-Cortez, eine Leitfigur des linken Flügels, öffentlich eine Kursänderung verlangen. Das Weiße Haus lehnt die Forderungen ab.
»Z«-Symbol in Heckscheibe – 4000 Euro Geldstrafe für Autofahrer
13.43 Uhr: Ein 62-Jähriger ist vom Amtsgericht Hamburg zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 50 Euro verurteilt worden, weil er das »Z«-Symbol in der Heckscheibe seines Autos gezeigt hat. Das Gericht habe den Autofahrer wegen Billigung von Straftaten schuldig gesprochen, teilt ein Gerichtssprecher mit. Der Angeklagte habe nicht bestritten, ein weißes DIN-A4-Blatt mit einem blauen Z an seinem Auto befestigt zu haben. »Darin liegt nach Auffassung des Gerichts über eine Solidarisierung mit Russland hinaus ein Gutheißen des Ukrainekriegs, bei dem es sich um einen Angriffskrieg im Sinne des Völkerstrafgesetzbuches handelt«, erklärte der Sprecher.
Das »Z« stelle das Symbol der russischen Kriegführung dar. Der Buchstabe steht für die Parole »Za Pobedu« (Auf den Sieg). Das sei der Allgemeinheit aufgrund der breiten Berichterstattung in den Medien unmittelbar vor dem Tatzeitpunkt Ende März allgegenwärtig gewesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Ukrainischer Regierungschef bedankt sich für Waffen
13.16 Uhr: Bei der internationalen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine hat der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal Deutschland für seine finanzielle Hilfe und auch seine Waffenlieferungen gedankt. Er wolle »die größte Dankbarkeit« seines Landes für die »unerschütterliche, sehr stabile und sehr starke Unterstützung« Deutschlands aussprechen, sagte Schmyhal.
Die deutschen Waffen »funktionieren ausgezeichnet«, sagte Schmyhal weiter. Das Luftabwehrsystem Iris-T etwa sei »das beste System, das die ukrainischen Soldaten auf dem Schlachtfeld einsetzen«. Neun von zehn Raketen hätten ihre Ziele erreicht. Aber auch andere Waffen und Munition aus Deutschland würden von der ukrainischen Armee genutzt.
Steinmeier in Korjukiwka in Luftschutzkeller
12.42 Uhr: Bei seinem Besuch in Korjukiwka im Norden der Ukraine musste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach SPIEGEL-Informationen wegen eines Luftalarms in einen Schutzraum. Nach seiner Ankunft in der Stadt nordöstlich von Kiew gab es den Luftalarm, ein Gespräch mit der Zivilbevölkerung musste spontan in einem Luftschutzkeller stattfinden.
Steinmeier soll im Laufe des Tages nach Kiew zurückkehren und sich unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Inwiefern dieser Plan nun durch den Luftalarm beeinflusst wird, ist noch unklar. Steinmeier war am Morgen überraschend in Kiew angekommen.
Stromabschaltungen in allen Regionen in der Ukraine
11.47 Uhr: Wegen der Schäden am Stromnetz durch russischen Beschuss ist in allen ukrainischen Regionen erneut stundenweise der Strom abgeschaltet worden . Der Energieversorger Ukrenergo begründete die zeitlich gestaffelten Beschränkungen damit, dass die Belastung der Netze verringert und die Energiesysteme stabilisiert werden sollten. Verbraucher wurden aufgerufen, besonders während der Spitzenzeiten morgens und abends Strom zu sparen. Waschmaschinen und Heizungen sollten möglichst nur nachts laufen, unnötige Lichtquellen abgeschaltet werden.
Ukraine will schnelle Reformen fortführen
11.33 Uhr: Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat Europa auf dem Weg seines Landes in die Europäische Union eine schnelle Fortsetzung tiefgreifender Reformen versprochen. Bis Ende des Jahres wolle sein Land das Assoziierungsabkommen umsetzen, sagte Schmyhal bei einer internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in Berlin. Die ukrainische Regierung plane unter anderem, EU-Standards für verschiedene Industriesektoren, eine Zollreform, eine Regierungsreform und die Liberalisierung des Arbeitsrechts. All dies geschehe auch während des Krieges – die Ukraine erfülle ihre Verpflichtungen.
Luftalarm in Kiew
10.42 Uhr: Obwohl die russischen Luftangriffe in den vergangenen Tagen stark nachgelassen haben, gab es auch am Vormittag wieder Luftalarm in Kiew. Wie Bürgermeister Vitali Klitschko mitteilte, wurden mehrere Raketen in Richtung Kiew abgeschossen, jedoch von der Luftabwehr abgefangen. Dennoch: Der Luftalarm dauere an, schrieb Klitschko bei Telegram , »bleiben Sie in den Unterkünften, sorgen Sie für Ihre Sicherheit«.
Nach dem starken Beschuss der vergangenen Wochen liegt der zurückgehende Umfang der Bombardements laut dem amerikanischen Institut für Kriegsstudien (ISW) vermutlich am Munitionsmangel. Dennoch gab es auch am Sonntag und Montag je einmal kurz Alarm.
Scholz will »Marshallplan« für die Ukraine schon jetzt
10.31 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, schon vor Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine einen »Marshallplan« für den Wiederaufbau aufzustellen. Dies sei »eine Generationenaufgabe, mit der man jetzt beginnen müsse«, sagte Scholz bei einer internationalen Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Scholz versprach der Ukraine erneut Unterstützung, solange dies notwendig sei. »In ihrem Kampf für Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität ist die Ukraine nicht alleine.«
Bei der Konferenz gehe es darum, Wege für die Gestaltung der Zukunft des Landes zu finden, »nicht nur für die kommenden Monate, sondern für die kommenden Jahre«, sagte Scholz. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssten private und staatliche Investoren auf der ganzen Welt zusammengebracht werden.
Von der Leyen: Angriffe auf zivile Infrastruktur »terroristische Handlungen«
10.08 Uhr: Bei der internationalen Konferenz für den Wiederaufbau der Ukraine hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen deutliche Worte in Richtung Moskau gefunden. Die Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine seien »terroristische Handlungen«, sagte von der Leyen. Die Ukrainerinnen und Ukrainer zeigen uns, dass sie Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft haben und dass sie weiter dafür kämpfen werden. Dafür müsse die Ukraine jederzeit die notwendige Unterstützung erhalten.
Bombe in Melitopol verletzt laut Russland fünf Menschen
09.50 Uhr: In der russisch besetzten Stadt Melitopol im Süden der Ukraine explodierte nach russischen Angaben am Dienstagmorgen eine Bombe. Der Sprengsatz in einem Auto sei an einem Geschäftszentrum gezündet worden, in dem auch der örtliche Rundfunk sitzt. Fünf Menschen, darunter Mitarbeiter des Rundfunks, seien verletzt worden, teilte die Besatzungsverwaltung mit. Sie warf der Ukraine vor, für den Angriff verantwortlich zu sein. Eine Bestätigung blieb zunächst aus, es ist jedoch bekannt, dass ukrainische Kräfte den Kampf in besetzten Gebieten mit Partisanen fortsetzen .
Melitopol dient der Besatzung als Verwaltungssitz für das Gebiet Saporischschja, das Russland für annektiert erklärt hat. Die eigentliche Gebietshauptstadt Saporischschja ist weiter in ukrainischer Hand.
Schulze will Russland für Wiederaufbau in der Ukraine heranziehen
09.39 Uhr: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dafür plädiert, Russland zu einer Beteiligung an den Kosten des Wiederaufbaus in der Ukraine zu verpflichten. »Im Moment gibt es dafür noch kein internationales Recht, um so etwas zu ermöglichen«, sagte sie den Sendern RTL und n-tv. »Ich fände das sehr sinnvoll, wenn Russland auch herangezogen wird.«
Internationale Experten beraten auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Berlin über den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende des russischen Angriffskrieges. Mit Blick auf die Konferenz sagte Schulze: »Da sind jetzt unglaubliche Summen im Gespräch, aber in Wirklichkeit kann ja noch niemand genau sagen, wie viel Geld gebraucht wird, weil es ja auch davon abhängen wird, wie viel leider noch zerstört wird.«
Russland verliert laut London viele Hubschrauber
09.15 Uhr: Im Angriffskrieg gegen die Ukraine verliert Russland nach britischer Einschätzung besonders viele Kampfhubschrauber. Seit Beginn der Invasion im Februar gebe es mindestens 23 bestätigte Verluste des russischen Kampfhubschraubers Ka-52 (NATO-Code: Hokum-B), hieß es im Geheimdienst-Update des Verteidigungsministeriums. Das entspreche mehr als einem Viertel der in Betrieb befindlichen Flotte von 90 Ka-52 und fast der Hälfte der gesamten Hubschrauberverluste Russlands in der Ukraine.
Die russischen Kampfhelikopter würden vor allem von sogenannten Manpads , also tragbaren Flugabwehrsystemen, zerstört, hieß es. Zudem hätten sie weniger Schutz durch Kampfjets als eigentlich in der russischen Militärdoktrin vorgesehen sei. Russland sei nach wie vor nicht in der Lage, eine effektive Luftunterstützung zu gewährleisten. Zudem gehe die Artilleriemunition zur Neige. »Russische Kommandeure greifen wahrscheinlich zunehmend auf hochriskante Kampfhubschraubermissionen als eine der wenigen verfügbaren Optionen zurück, um eine enge Unterstützung der Truppen im Kampf zu ermöglichen.«

