Nachrichten in der Welt

Was in den vergangenen Stunden geschah

In der Nacht zum Dienstag hat es Berichten zufolge erneut landesweit Luftalarm in der Ukraine gegeben. In den frühen Morgenstunden waren in verschiedenen Bezirken der Hauptstadt Kiew heftige Explosionen zu hören, wie die Nachrichtenseite Ukrajinska Prawda berichtete. Laut Militärverwaltung und Bürgermeister Vitali Klitschko sei die Luftabwehr aktiviert worden, so das Internetportal. Im russischen Angriffskrieg verteidigt sich die Ukraine seit der Invasion vom 24. Februar 2022 gegen das Nachbarland.

Das sagt Kiew

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobt das Vorrücken der Truppen in der hart umkämpften Stadt Bachmut. »Ich bin jedem einzelnen unserer Soldaten dankbar, allen unseren Verteidigern, Männern und Frauen, die uns heute die Nachrichten geliefert haben, auf die wir gewartet haben. Gut gemacht, Soldaten im Bachmut-Sektor«, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Insbesondere zwei Einheiten hätten »geschickt, entschlossen und effektiv« die ukrainischen Stellungen verteidigt, die »Besatzer zerstört« und seien vorgerückt. Das zerstörte Bachmut liegt in der Oblast Donezk im Osten der Ukraine.

Vor der geplanten Großoffensive gegen die russische Invasion hat Selenskyj Moskau eine Niederlage in dem Kampf vorhergesagt. »Russland wird diesen Krieg verlieren«, sagte Selenskyj. »Der Feind weiß, dass die Ukraine gewinnen wird. Sie sehen das. Sie fühlen das dank unserer Schläge, Soldaten und vor allem in der Donbass-Region«, sagte der Staatschef in Kiew.

Die Ukraine werde weitere Schritte unternehmen, um Russlands militärisches Potenzial zu schmälern, kündigte der Staatschef an. »Jeder in der Welt, der dem Terrorstaat hilft, Sanktionen auf die eine oder andere Weise zu umgehen; jeder in der Welt, der von Russland für die Lieferung von Waffen, Bauteilen und Ausrüstung benutzt wird, muss die ganze Wucht der freien Welt zu spüren bekommen«, betonte er.

Das sagt Moskau

Russlands Militär hatte zuletzt erklärt, in der Region Donezk einen Angriff der Ukraine abgewehrt zu haben. Nun kommt Widerspruch – aus Russland. Der Chef der Söldner-Gruppe Wagner hat diese Darstellung als »absurde Science Fiction« abgetan. Das russische Verteidigungsministerium hatte erklärt, man habe mehr als 100 Panzer und Fahrzeuge zerstört und rund 1500 ukrainische Soldaten getötet.

Jewgenij Prigoschin, der sich seit Monaten immer wieder mit der Militärführung in Moskau anlegt, hält das laut einem Post in seinem Telegram-Kanal für abwegig. Um derartige Erfolge zu erzielen, seien tägliche Gebietsgewinne von 150 Kilometern nötig, so der Söldner-Anführer. Die Angaben zum aktuellen Geschehen an der Front lassen sich in den meisten Fällen nicht unabhängig verifizieren.

Militärische Unterstützung für die Ukraine

Die Ukraine hat nach Angaben ihres Regierungschefs Denys Schmyhal die ersten Piloten für die Ausbildung an Kampfjets nach Großbritannien entsendet. Schmyhal dankte am Montag bei einem Treffen mit dem britischen Außenminister James Cleverly in Kiew für die Bereitschaft Londons, die ukrainischen Kampfpiloten an den Flugzeugen auszubilden.

Präsident Selenskyj hatte zuletzt immer wieder von einer »Kampfjet-Koalition« gesprochen, an der sich mehrere Staaten beteiligen. Die Ukraine erhofft sich eine Lieferung von 48 Kampfjets des US-Typs F-16, um im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg die Hoheit über ihren Luftraum wiederzuerlangen.

Die ukrainischen Truppen passten sich den Nato-Standards an, sagte Schmyhal. Das Land strebt eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis an. Bei seinem Treffen mit Cleverly forderte der Regierungschef auch schärfere Sanktionen gegen Russland. »Das wird die russische Kriegsmaschinerie ausbluten«, sagte er.

Cleverly, der bei Twitter auch ein Foto von seinem Treffen mit Selenskyj veröffentlichte, teilte mit: »Die Ukraine kann auf unsere Unterstützung zählen. So lange, wie es nötig sein wird«.

Großbritannien gehört mit den USA und Deutschland zu den größten Unterstützern der Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion. Das Land hat als Erstes auch Raketen mit größerer Reichweite an die Ukraine geliefert.

Humanitäre Lage

Die Europäische Union verlängert die Importbeschränkungen für bestimmte landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine bis zum 15. September. Bis dahin sollen die Schutzmaßnahmen für fünf osteuropäische Mitgliedsländer »auslaufen«, erklärte die EU-Kommission am Montag.

Die EU hatte sich Ende April mit Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei auf Schutzmaßnahmen für Produzenten von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen aus diesen Ländern geeinigt. Sie hatten sich über einen Preisverfall beklagt, der durch landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine verursacht worden war. Polen, Ungarn, die Slowakei und Bulgarien untersagten daher Mitte April Einfuhren von Getreide und anderen Agrarprodukten aus der Ukraine.

Infolge des russischen Angriffskriegs kann die Ukraine weniger Produkte auf dem Seeweg etwa nach Afrika exportieren, sondern nutzt den Landweg durch die EU. In Nachbarländern wie Polen und Ungarn sorgt dies für volle Silos und deutlich sinkende Erzeugerpreise.

Die Maßnahmen seien weiterhin »für einen begrenzten Zeitraum notwendig«, erklärte die EU-Kommission. Kiew hatte die EU dazu gedrängt, die Maßnahmen nicht über den 5. Juni hinaus zu verlängern. Auch Frankreich und Deutschland haben sich gegen die aus ihrer Sicht »unterschiedliche Behandlung« innerhalb des EU-Binnenmarktes ausgesprochen.

Internationale Reaktionen

Wegen mutmaßlicher Umsturzversuche im ukrainischen Nachbarstaat Moldau haben die USA Sanktionen gegen Personen mit angeblichem Kontakt zum russischen Geheimdienst verhängt. Die nun mit Sanktionen belegten Personen »waren Teil einer Verschwörung, die darauf abzielte, aus Protesten in Chisinau Kapital zu schlagen und das Regierungsgebäude der Republik Moldau zu besetzen«, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrat der USA, John Kirby, am Montag in Washington. Ihr Vermögen in den Vereinigten Staaten wurde eingefroren.

Die vom US-Finanzministerium Sanktionierten bewegten demnach Anti-Regierungsgruppen in dem ukrainischen Nachbarstaat zu Demonstrationen und wollten damit die demokratisch gewählte Regierung stürzen – in Zusammenarbeit mit einem Oligarchen aus Moldau, der im Exil lebt. Tatsächlich habe es im Februar und März diesen Jahres Proteste von Tausenden Menschen in der Hauptstadt Chisinau gegen die Regierung gegeben.

Die nach Westen strebende Regierung der Ex-Sowjetrepublik Moldau war zuletzt zunehmend ins Visier Moskaus geraten. Das zwischen Rumänien und der Ukraine liegende Land hat auch wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine mit großen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Mit rund 2,6 Millionen Einwohnern ist es ohnehin bereits eines der ärmsten Europas. In der abtrünnigen Region Transnistrien sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert. Politisch ist Moldau zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In die Nato strebt Moldau nicht.