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Israel: US-Präsident Biden plant Besuch am Mittwoch

October 17
05:56 2023

Angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten will US-Präsident Joe Biden am Mittwoch zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel reisen. Biden werde »die Solidarität der USA mit Israel sowie unser eisernes Engagement für die Sicherheit des Landes bekräftigen«, sagte US-Außenminister Antony Blinken nach einem langen Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Tel Aviv. Auch das Weiße Haus kündigte den Besuch an.

Die US-Regierungszentrale teilte weiter mit, dass Biden in Israel unter anderem Netanyahu zu einem Gespräch treffen werde. Noch am gleichen Tag wolle der US-Präsident nach Jordanien weiterreisen, um dort unter anderem mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und dem jordanischen König Abdullah II. zusammenzukommen, hieß es weiter.

Medien hatten zuvor über die Reise des 80-Jährigen spekuliert. Netanyahu soll Biden demnach während eines Telefonats am Wochenende nach Israel eingeladen haben. Biden hatte nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel regelmäßig mit Netanyahu gesprochen, teils mehrfach am Tag. Er schickte außerdem seinen Außenminister Antony Blinken nach Israel und in weitere Länder in der Region. Auch Verteidigungsminister Lloyd Austin war zu Gesprächen in Israel.

USA wollen Israel mit weiteren Mitteln unterstützen

Biden hatte immer wieder gesagt, dass die USA bedingungslos an der Seite Israels stehen. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass die Zahl der zivilen Opfer so gering wie möglich gehalten werden müsse. Als wichtigster Verbündeter Israels unterstützen die USA das Land mit einer Milliardensumme. Biden hatte angekündigt, weitere Mittel für das Land im US-Kongress beantragen zu wollen.

Die USA wollen eine weitere Eskalation des Konflikts in der Region unbedingt vermeiden. Deshalb haben die USA zur Abschreckung mehrere Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt. Dazu gehören unter anderem die Flugzeugträger »USS Dwight D. Eisenhower« und »USS Gerald R. Ford«. Auch Luftwaffengeschwader der Air Force mit ihren Kampfjets wurden in die Region geschickt. Das Weiße Haus hatte zuletzt mitgeteilt, dass man nicht plane, Bodentruppen nach Israel zu schicken.

Während Blinkens Besuch war es zu Sirenenalarm gekommen. Der US-Außenminister und Netanyahu mussten sich für fünf Minuten in einem Bunker verschanzen. Das teilte das US-Außenministerium mit. Anschließend setzten die beiden Politiker ihre Gespräche in der Kommandozentrale des Verteidigungsministeriums fort.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock war bereits Ende vergangene Woche in Israel, am heutigen Dienstag will nun Kanzler Olaf Scholz folgen. Damit ist er der erste Regierungschef, der das seit dem Terrorangriff der Hamas tut. Am Dienstagmorgen wird er zunächst den jordanischen König Abdullah II. in Berlin treffen und dann nach Israel aufbrechen. Anschließend geht es weiter nach Ägypten. Die Rückreise ist für Mittwoch geplant.

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