Nachrichten in der Welt

Was in den vergangenen Stunden geschah

Wolodymyr Selenskyj ist für die diesjährige Uno-Generaldebatte in New York eingetroffen. Der ukrainische Präsident wird am Dienstag bei der 78. Generaldebatte eine Rede halten – erstmals persönlich seit dem Einmarsch Russlands in sein Land im Februar 2022.

»Die Ukraine wird den Uno-Mitgliedstaaten einen konkreten Vorschlag vorlegen, wie das Prinzip der territorialen Integrität gestärkt und die Fähigkeit der Uno, Aggression zu vereiteln und zu stoppen, verbessert werden können«, erklärte der Staatschef im Kurzbotschaftendienst X (früher Twitter).

Im vergangenen Jahr hatte Selenskyj bei dem diplomatischen Spitzentreffen in New York wegen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land nur eine Videobotschaft abgegeben. Er hatte die internationale Staatengemeinschaft dabei eindringlich zu Waffenlieferungen an die Ukraine aufgerufen. Wörtlich sagte Selenskyj: »Für uns ist das ein Krieg ums Leben.«

In diesem Jahr wird Selenskyj, der bei der Reise von seiner Ehefrau Olena begleitet wird, sich vor Ort an die Vertreter der 193 Uno-Mitgliedstaaten wenden. Er wird außerdem am Mittwoch an einer offenen Sitzung des Uno-Sicherheitsrats zum Ukrainekrieg teilnehmen und bilaterale Gespräche führen, unter anderem mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Nach seiner Ankunft in New York traf Selenskyj am Montag (Ortszeit) zunächst verwundete ukrainische Soldaten in einem Krankenhaus. Der Staatschef besuchte eine Klinik im New Yorker Stadtteil Staten Island, wo schwerverletzte ukrainische Soldaten behandelt werden und nach Amputationen Prothesen erhalten. Er redete mit einer Reihe von Soldaten und sprach ihnen Mut zu: »Bleibt stark.«

»Ist es hart?«, fragte der Präsident einen Soldaten. "Ein bisschen«, antwortete dieser. Selenskyj wünschte den Soldaten eine rasche Genesung: »Alles Gute, kommt bald nach Hause, vielen Dank für euren Dienst.« Selenskyj zeichnete die Soldaten und einige Krankenhausmitarbeiter mit Orden aus.

Am Donnerstag wird Selenskyj in Washington von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. In der US-Hauptstadt wird der ukrainische Präsident auch Vertreter des Kongresses treffen. Die USA sind der wichtigste Unterstützer der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland. Derzeit wird aber im Kongress über zusätzliche Milliardenhilfen für die Ukraine gestritten. Bei den oppositionellen Republikanern gibt es Kritik an den massiven US-Hilfen für Kiew.

Internationale Reaktionen

Außenministerin Annalena Baerbock verlangte vor der Uno-Versammlung ein starkes Zeichen der Völkergemeinschaft gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin verlangt. »Gerade in diesen Zeiten, wo der russische Präsident nicht nur die europäische Friedensordnung attackiert, sondern die Charta der Vereinten Nationen, kann es auch in den Vereinten Nationen kein business as usual geben«, sagte die Grünenpolitikerin am Montag vor einem Treffen mit ihren EU-Kolleginnen und -Kollegen am Rande der Uno-Generalversammlung.

»Wir müssen trotz aller Krisen auf dieser Welt gerade in diesen Tagen für die Charta der Vereinten Nationen nicht nur werben, sondern gemeinsam eintreten«, betonte Baerbock und ergänzte: »Sie ist unsere Friedens-, sie ist unsere Lebensversicherung weltweit.« Aus diesem Grund wollten die Europäer gemeinsam mit den anderen Ländern dieser Welt die russische Aggression bei der Uno in unterschiedlichen Formaten auf die Tagesordnung setzen.

Die Bundesaußenministerin hob in diesem Zusammenhang das Thema der von Russland aus der Ukraine verschleppten Kinder und die Frage der Rechenschaftspflicht Putins hervor. Zudem gehe es auch darum, »wie wir dem Frieden endlich ein Stückchen näher kommen können«.

Wie ist die Lage in der Ukraine?

Das Zentrum der zweitgrößten ukrainischen Stadt, Charkiw, wurde nach ukrainischen Angaben einmal mehr von russischen Raketen getroffen. »Charkiw wird erneut von russischen Raketen beschossen«, schrieb Bürgermeister Ihor Terechow am Montagabend auf Telegram. »Nach ersten Informationen werden zentrale Bezirke angegriffen.« Mehrere andere Telegram-Nutzer berichteten von Explosionen in der Stadt.

Die Sicherheit im ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja hat sich nach einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur RIA angeblich leicht verbessert. »Bisher haben wir eine gewisse Verbesserung gesehen, aber die Situation ist immer noch sehr fragil«, zitierte die russische Nachrichtenagentur den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi. Die Atomaufsicht habe keinen Beschuss der Anlage beobachtet. »Aber ich wäge meine Worte sorgfältig ab.« Das größte Atomkraftwerk der Ukraine wird seit den ersten Kriegstagen von Russland kontrolliert.

Was heute noch wichtig wird

Auf der Luftwaffenbasis Ramstein in der Pfalz kommt die sogenannte Ramstein-Gruppe zusammen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und seine Amtskollegen aus rund 50 Staaten beraten über die weitere Unterstützung der Ukraine. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius musste wegen einer Coronainfektion kurzfristig absagen.

Die Ukraine fordert seit längerem Waffensysteme mit größerer Reichweite wie Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland und Atacms-Kurzstreckenraketen aus den USA.