Nachrichten in der Welt

Fehler eingestehen ist gut, daraus lernen noch besser

Das Wort fiel schon in der Nacht zum Dienstag, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an die Bund-Länder-Runde auf der Pressekonferenz den Journalistinnen und Journalisten das Konzept der »Ruhetage« um Ostern vorstellte und schließlich Fragen beantwortete. Das Wort »Verzeihung« war nach 24 Minuten und 29 Sekunden der laufenden Pressekonferenz zu hören, und nicht die Kanzlerin selbst nahm es in den Mund, sondern eine Journalistin vom RND, die die erste Frage stellte: »Würden Sie es im Nachhinein als Fehler bezeichnen, dass Sie am 3. März Öffnungsschritte und Lockerungen zugelassen haben im Wissen der dritten Welle? Wäre es jetzt nicht der Zeitpunkt zu sagen, wir haben uns vertan, wir mussten umkehren und bitten die Bürger dafür auch um Nachsicht oder Verzeihung? Denn dass jetzt Ostern geschlossen wird, ist ja ein Riesenschlag ins Kontor für die Leute, die sich darauf gefreut haben.«

Gut möglich, dass Merkel stutzte, als sie mit dem Wort konfrontiert wurde, so genau lässt sich das auf dem Video, das auf der offiziellen Seite der Bundeskanzlerin zu sehen ist, nicht erkennen. Um Verzeihung zu bitten, das gehörte ja bisher kaum je zu ihrem Repertoire. Jedenfalls überging sie das Wort und sagte, es sei jetzt halt »absolut richtig« »die Notbremse« zu ziehen. Die Notbremse, das sollten die Ruhetage sein.

Gestern nun nahm sie dieses wuchtige Wort selbst in den Mund, bat um »Verzeihung« dafür, jene Ruhetage verordnet, ohne genau geprüft zu haben, ob sich das Vorhaben umsetzen lässt.

Sie hat für diesen ungewöhnlichen Schritt viel Lob bekommen, von Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße, von Politikern aus der Ministerpräsidentenrunde (Winfried Kretschmann, Armin Laschet zum Beispiel), in Kommentarspalten. Sie hat aber auch Verwunderung ausgelöst, zum Beispiel dafür, dass sie keine Alternative zum Oster-Lockdown präsentierte. Denn dass die Lage, wie sie jetzt nun mal ist, harte Maßnahmen erfordert, war ja in der Nacht zum Dienstag ein richtiger Gedanke.

Es gab nicht nur Lob und Verwunderung, sondern auch viel Kritik: Es fehle an Führung, alles sei ein Chaos, im Bundestag wurde Merkel aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. Es hieß außerdem, dieses nächtliche Konferieren führe zu Erschöpfung, also auch zu unausgegorenen Beschlüssen. Ihre gemeinsamen Runden mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hätten sich nicht bewährt, sie möge in Zukunft mit und im Parlament entscheiden. Dieses aber wies Merkel, unter anderem in einem abendlichen Interview mit der ARD, zurück.

Über eine Reform der Bund-Länder-Runde nachzudenken, das zumindest sollte die Kanzlerin nicht abwehren. Sich nun aber nicht von internen Machtkämpfen aufhalten zu lassen, erst recht nicht von dann möglichen Neuwahlen, das ist richtig. Es ist ja unter anderem ungewiss, wer für die Union oder die Grünen überhaupt antreten wird. Es braucht einen ordentlichen Wahlkampf, schon jetzt zeichnet sich ja ab, dass die Krise neue Machtkonstellationen im Bund herausfordert, und das ist gut, aber gründliche Erwägungen sind hier notwendig.

Im Übrigen hat es durchaus Vorteile, dass das Land in dieser Phase der Pandemie in den Händen einer Person liegt, die sich nicht zur Wiederwahl stellt. Merkel hat nichts zu verlieren, auch deswegen war sie ja jetzt bereit, Fehler einzugestehen – die Rechnung für ihren gestrigen Schritt wird sie jedenfalls bei Wahlen nicht zahlen müssen.

Schritte wie diese ändern im Moment zwar nicht viel, aber mittel- und langfristig tragen sie zu einer Verbesserung der politischen Kultur bei, die dringend notwendig ist. »Die Verlockung des Autoritären«, wie ein Buchtitel der US-amerikanischen Autorin Anne Applebaum lautet, geht in der Welt umher. Ein Autoritärer wie Donald Trump, nur als Beispiel, würde wohl kaum je Fehler eingestehen (und einzugestehen gäbe es da viel). Und er hat die Wahl in den USA nur relativ knapp verloren.

Natürlich ist es extrem ärgerlich, wenn die Regierenden etwas verkünden, was sich dann, auch aus juristischen Gründen, kaum umsetzen lässt. Es mindert Vertrauen. Allerdings hatten sich die Verantwortlichen zuvor von vielen Seiten anhören müssen, sie agierten in der Pandemie ohne Kreativität. Es wäre nun mehr als schade, wenn sie vor lauter Schreck nur noch abgesichert dächten. Kreativität plus Absicherung, ob überhaupt möglich ist, was man sich wünscht, darum geht es jetzt.

Gravierend gepatzt zu haben – und die nicht umsetzbaren Pläne für Ostern waren nun wirklich nicht die einzigen Patzer – hat, wenn es gut läuft, zur Folge, dass die Einsichtigen sich anstrengen, es nun besser zu machen. Man kann nur hoffen, dass es in ein paar Monaten heißt, der gestrige Tag sei der Wendepunkt in der Pandemiepolitik gewesen. Es ist jetzt noch zu früh, die Bitte der Kanzlerin um Verzeihung als historisch einzuordnen. Historisch wird sie nur, eben wenn sie einen solchen Wendepunkt markiert.

Sollte es tatsächlich so kommen, wie von der Regierung angekündigt, dass nämlich ab April Impfstoffe in immer größerem Umfang zur Verfügung stehen, wird die Kanzlerin möglicherweise Wort halten können, dass im September diejenigen, die es wollen, geimpft sein werden. Es muss nicht so kommen, wir haben mit dieser Regierung jetzt einige denkwürdige Überraschungen erlebt. Aber es müsste mit dem Teufel zugehen, wenn eine Wende zu mehr Effizienz nicht das unbedingte Ziel einer Kanzlerin wäre, der es jetzt um ihre Legacy, um ihr Erbe gehen muss. Der letzte Eindruck ist immer entscheidend.

Ansonsten gilt, was die Kollegin vom RND gesagt hat. Die Lockerungen am 3. März sind unter hohem Druck der Öffentlichkeit beschlossen worden. Im Nachhinein waren sie falsch.

Gestern war vielleicht ein historischer Tag, deswegen heute für Sie diese fast monothematische Lage. Die Lage am Morgen hat eigentlich die Funktion, in die Ereignisse der folgenden Stunden hineinzuschreiben. Sie wird in der Regel nachts oder in den frühen Morgenstunden verfasst. Dass die Dinge manchmal anders kommen, als man sie nachts nach bestem Gewissen und Gefühl eingeschätzt hat, hat sich in der Politik jetzt gezeigt.

Im Journalismus etabliert sich eine Fehlerkultur; Fehler werden jedenfalls heute eher zugegeben als früher. Journalismus ist Menschenwerk, Politik ist es auch. Wie gut, dass auch hier eine neue Fehlerkultur ausprobiert, ja, sogar gelebt wird.

Gewinner des Tages…

… soll deswegen nur unter Vorbehalt US-Präsident Joe Biden sein. Beim heutigen Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs wird sich Biden per Video dazu schalten. Nach vier Jahren Trump, der von der EU so gar nichts hielt, ist dies zumindest ein hoffnungsvolles Zeichen. Außerdem wird Biden sich der ersten formellen Pressekonferenz seiner Amtszeit stellen. Seit dem Beginn dieser Amtszeit am 20. Januar hat er zwar Fragen einzelner Journalistinnen und Journalisten am Rande von Auftritten beantwortet, aber noch keine Pressekonferenz abgehalten. Die Pressekonferenzen von Trump hatten dazu beigetragen, die Anzahl seiner Lügen in die Höhe zu treiben. Möge Biden es besser machen.

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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihre Susanne Beyer