Bild vergrößernLiz Cheney spricht nach ihrer Abwahl im US-Kongress vor Reportern. Sie will weiter gegen Donald Trump kämpfen
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Amerikas Demokratie ist in Gefahr. Nur eine Heldin stemmt sich tapfer gegen den Wahnsinn, der die halbe Welt um sie herum erfasst hat. Das klingt wie ein schlechter Film, ist aber leider die Realität.
Die Entscheidung der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, die Co-Vorsitzende Liz Cheney ihres Amtes zu entheben, markiert einen schwarzen Tag für das politische System der USA. Es zeigt sich, dass die amerikanische Demokratie trotz der Abwahl von Donald Trump im vergangenen Jahr dysfunktional bleibt.
Eine der beiden großen Parteien, die diese Demokratie eigentlich tragen sollten, ist gefangen in einer Parallelwelt aus Lügen, politischer Niedertracht und Selbstbetrug. Liz Cheney hat es gewagt, diese Lügen beim Namen zu nennen. Sie hat ihre eigene Partei dafür kritisiert, dass sie weiterhin Trumps Illusion folgt, die US-Präsidentenwahl sei »gestohlen« worden. Deshalb muss sie gehen.
Es ist wie in George Orwells Jahrhundertwerk »1984«: Die Wahrheit wird von Trump und den Republikanern auf den Kopf gestellt. »Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Ignoranz ist Stärke«, heißt es bei Orwell. Im Fall Liz Cheney könnte man sagen: Die Gauner erklären sich selbst für unschuldig und die Unschuldige wird zur Gaunerin abgestempelt.
Donald Trump, der machthungrige, rachsüchtige alte Mann, zieht bei diesem makabren Stück hinter den Kulissen die Fäden. Seine Gefolgsleute im Kongress sind aber nur zum Teil willenlose Marionetten. Viele von ihnen wissen genau, dass sie einer Lüge folgen. Sie tun dies allein, um ihre eigenen Karrieren zu retten. Sie glauben, dass sie nur an Trumps Seite, mit seiner Basis, eine Chance haben, politisch zu überleben. Statt ihren Wählern die Wahrheit zu sagen, bestätigen sie nur deren Glauben an Verschwörungsmythen. Dieser Opportunismus ist brandgefährlich. So können Demokratien sterben, auch große.
Wie in jedem echten Heldenstück bleibt die Hoffnung, dass die Geschichte gut ausgeht. Zum Glück für Amerika gibt es Leute wie Liz Cheney. Sie ist weiter da, und sie hat sich vorgenommen, dafür zu sorgen, dass Trump niemals wieder in die Nähe des Oval Office kommt, wie sie selbst sagt.
Das ist eine Kampfansage: Cheney wird nun den Widerstand gegen den Trumpismus in der republikanischen Partei anführen. Dafür hat sie die politische Kraft, die richtigen Kontakte und die nötigen Ressourcen durch ein großes Spendernetz. Der Bürgerkrieg in der Partei wird sich fortsetzen, mindestens bis zum nächsten Jahr, wenn die nächsten Zwischenwahlen zum Kongress, die Midterms, anstehen. Die letzten Aufrechten bei den Republikanern haben in ihr nun eine wahre Galionsfigur.
Entscheidung bei den Midterms
Die Trumpisten glauben, dass sie bei den nächsten Wahlen groß gewinnen werden. Danach könnte Trump dann 2024 erneut für das Präsidentenamt kandidieren. Tatsächlich haben sie einige strukturelle Vorteile auf ihrer Seite. Zum Beispiel gibt es die alte Regel, dass die Oppositionspartei bei den ersten Midterms nach einem Wechsel im Weißen Haus meistens Stimmen dazugewinnt. Trump und seine Leute setzen auf totale Opposition zu Joe Biden, auf Hass, Wut und Obstruktion. So wollen sie siegen und die Kontrolle in Washington zurückgewinnen.
Das muss aber nicht so kommen: Denn es darf getrost bezweifelt werden, dass eine Partei, die so wenig mit sich selbst im Reinen ist, tatsächlich erfolgreich sein kann. Mitt Romney, einer der anderen Widerstandskämpfer gegen Trump bei den Republikanern, hat darauf hingewiesen: Er geht davon aus, dass der Umgang mit Cheney einige traditionelle Wähler der Republikaner abschrecken könnte. Auch Wechselwähler dürften von der ganzen Richtung der Partei wenig begeistert sein. Mit Trump sind die Republikaner bereits bei den letzten drei Wahlen gescheitert.
So könnte es bei den Midterms erneut kommen. Würde Liz Cheney am Ende triumphieren, könnte die Partei einen neuen Anfang wagen, ohne ihren alten Lügen-Präsidenten. Dann könnten die Republikaner wieder zur Vernunft kommen und gemeinsam mit den Demokraten Amerikas stolze Demokratie in ein neues, erfolgreiches Jahrzehnt führen. Hoffentlich.
Den umgekehrten Fall möchte man sich nicht vorstellen.
