Horst-Seehofer-Ministerium verzögert weitere Rassismusstudie zur Polizei
Icon: vergrößernMinister Seehofer: Dann "wird das gestoppt"
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Auf drei Jahre ist das Forschungsprojekt angelegt, es soll die Einstellungen von Polizisten untersuchen, vor allem mögliche extremistische Gesinnungen unter den Beamten. "Einstellungstendenzen in der Polizei" lautet der Titel der geplanten Studie der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster, die 16-seitige Projektskizze liegt dem SPIEGEL vor. "In den letzten Monaten häufen sich die Meldungen bezüglich rechtsextremistischer Haltungen und Handlungen bei der Polizei", heißt es in dem Papier. Zuletzt wurden Vorfälle in Hessen bekannt, wo unbekannte Drohbriefschreiber mithilfe von Polizisten an die Daten von Politikern und Prominenten gelangt sein sollen.
Eigentlich sollte die Studie noch im Laufe des Jahres starten, auf Arbeitsebene sollen Beamte aus dem Bundesinnenministerium bereits Unterstützung signalisiert haben. Doch wie zu hören ist, liegt das Projekt nun erst einmal auf Eis. Ob die Untersuchung tatsächlich durchgeführt wird, ist offen. Die Entscheidung hängt von Bundesinnenminister Horst Seehofer und seinem Ministerium ab. Zuletzt hatte sich der CSU-Politiker wenig begeistert von der Idee gezeigt, rechtsextreme oder rassistische Tendenzen unter Polizisten untersuchen zu lassen.
