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Hessens Landespolizeipräsident Udo Münch tritt wegen Affäre um Drohmails zurück

July 14
16:24 2020
Udo Münch (Archivbild): Gibt seinen Posten als Polizeichef Hessens auf Icon: vergrößern

Udo Münch (Archivbild): Gibt seinen Posten als Polizeichef Hessens auf

Foto: Arne Dedert/ picture alliance/dpa

Der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch ist im Zusammenhang mit der Affäre um Droh-Mails und ein mögliches rechtes Netzwerk in der Polizei zurückgetreten. Münch sei frühzeitig darüber informiert worden, dass Drohmails an die Linken-Politikerin Janine Wissler in Verbindung mit einer Abfrage an einem Polizeicomputer stehen könnten, berichtet der "Wiesbadener Kurier". Münch soll sich vorwerfen, diese Information nicht weitergegeben zu haben.

Der Rechner, von dem die unberechtigte Abfrage ausgegangen sein soll, habe in einem Polizeirevier in Wiesbaden gestanden, heißt es in dem Zeitungsbericht. Welcher Polizist die Daten von Wissler abgefragt habe, sei unklar.

Im März sei Münch in einer Videokonferenz von einer unerlaubten Abfrage berichtet worden, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Polizeipräsident habe das Gesprächsprotokoll und den Sachverhalt nicht bewusst wahrgenommen. Aus diesem Grund sei er nicht informiert worden, sagte dBeuth. Er sei sich mit Münch einig, "dass eine derart herausragende Information – sowohl für die Ermittlungen als auch für die politische Bewertung dieser Drohungen, unmittelbar hätte erfolgen müssen".

Münch habe glaubhaft dargelegt, die Spitze des Ministeriums nicht bewusst über die Dimensionen der Ermittlungen im Unklaren gelassen zu haben, so Beuth. Dennoch übernehme Münch "als oberster Polizist Verantwortung für Versäumnisse, die er nicht alleine zu vertreten hat". Von dem zweiten Datenabruf, der im Februar von einem Polizeirechner ausgegangen sein soll, habe er erst am vergangenen Mittwoch von Münch erfahren, sagte Beuth.

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