Nachrichten in der Welt

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Sie erinnern sich, Jens Spahn, vor gut einem Jahr? »Wir werden in ein paar Monaten einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen.« Jetzt hat die Kanzlerin die Worte ihres Gesundheitsministers in bemerkenswerter Weise beherzigt. Sie hat die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung gebeten für ihren verpatzten Plan einer »Osterruhe«, der vielmehr zu Osterunruhen führte. In einer Klarheit, die man bei Angela Merkel selten erlebt, nimmt sie die gesamte Verantwortung auf sich, obwohl 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten die Entscheidung mitgetragen haben.

Es ist ein richtiger Schritt, und Merkel gebührt Respekt dafür, keine Frage.

Zur Wahrheit gehört allerdings, dass die Kanzlerin bisher nicht um Verzeihung gebeten hat für die Trödelei bei der Impfstoffbeschaffung, für die Versäumnisse bei der Etablierung einer effizienten Teststrategie, für Zaghaftigkeit und Zögerlichkeit im Kampf gegen das Virus. Vor diesem Hintergrund wirkt ihr öffentliches Mea culpa wegen eines nicht zu Ende gedachten Mini-Shutdowns, dessen Wirkung bezweifelt werden darf, merkwürdig überdimensioniert.

Merkels Eingeständnis entlarvt die ganze Hilflosigkeit des Krisenmanagements von Bund und Ländern. Ein Jahr schon hat die Pandemie das Land im Griff, doch Bundesregierung und Länder liefern alle paar Wochen ein stundenlanges, unwürdiges Schauspiel, ein Geschacher zwischen Lockdown und Lockerungen.

Diesmal wollte Merkel sich nicht nachsagen lassen, sie habe sich den Länderchefs beugen müssen. Erfolgreich verhinderte sie Osterurlaube in Deutschland und Ausnahmeregeln für Familientreffen. Aber zu welchem Preis? Mitten in der Nacht wurde im Kanzleramt wie aus dem Nichts als zentrale Maßnahme gegen die dritte Welle eine Idee geboren, die für maximale Verunsicherung sorgte.

Was soll das bringen, wie soll das gehen? Auf nahe liegende Fragen hatte niemand eine Antwort, was angesichts der Tragweite der Entscheidung, gelinde gesagt, erstaunlich war. Nun wurde der unausgegorene Plan kassiert, offiziell im Übrigen nur, weil die deutsche Gesetzgebungsbürokratie die schnelle Umsetzung verhindert. Die Kritik, die Merkel nach dem Bund-Länder-Gipfel auch aus den eigenen Reihen entgegenschlug, dürfte aber ebenso zur Kehrtwende beigetragen haben.

Merkels Macht zerbröselt schon länger, und beim Versuch, sich ein letztes Mal gegen widerspenstige Landemütter und -väter aufzubäumen, ist sie krachend gescheitert – aber immerhin ehrlich gescheitert. Der Schaden ist wahrscheinlich irreparabel: Das Vertrauen in das Krisenmanagement schwindet in atemberaubendem Tempo und mit ihm die Autorität der Kanzlerin. Sie wird endgültig zur lame duck.

Merkel erträgt das in den letzten Monaten ihrer Amtszeit tapfer, und der Verdacht liegt nahe, dass die frühere CDU-Vorsitzende ihrer Partei im Superwahljahr einen letzten Dienst erweisen will. Die Union befindet sich demoskopisch im freien Fall, nicht nur, aber auch wegen der Coronapolitik der Regierung. Dass die Kanzlerin sich nun demonstrativ erniedrigt und die Verantwortung für Fehler dieser Politik »einzig und allein« auf sich nimmt, ist auch der Versuch, den Rest der Union von der Schuld freizusprechen.

Kann das funktionieren? Dafür haben CDU und CSU wohl zu viele Probleme, die nichts mit Angela Merkel zu tun haben. Immerhin gibt die Kanzlerin ihrem Möchtegern-Kanzlernachfolger die Gelegenheit, aus ihrem Schatten zu treten. Das ist für Armin Laschet Chance und Last zugleich. »Wir können so nicht weitermachen«, sagte der CDU-Chef nach dem jüngsten Bund-Länder-Gewürge. Wie man es besser macht, muss Laschet nun zeigen.