Nachrichten in der Welt

Icon: vergrößern

Das Vorwort war ein wenig lang geraten. Eine halbe Stunde hielt die Kanzlerin an diesem Mittwochmorgen im Bundestag eine Routinerede. Sie hatte die Errungenschaften der Deutschen Einheit gewürdigt, sich durch die neuen Corona-Regeln für Privatfeiern gehaspelt, ihre Regierung für die Maßnahmen gegen den wirtschaftlichen Einbruch gerühmt, den Kampf gegen den Klimawandel beschworen, China, Russland, Belarus und die Defizite der EU-Migrationspolitik abgehakt.

Doch ihre eigentliche Botschaft hob sich Angela Merkel für das Ende ihres Auftritts in der Generaldebatte auf.

Sie könne diese "Haushaltsrede jetzt nicht einfach so beschließen" und "nach der üblichen Routine verfahren, wenn die Zeit der Pandemie keine Routine kennt". Was folgte, war ein gut achtminütiger, eindringlicher Appell an die Menschen im Land, die Coronakrise endlich wieder ernst zu nehmen und sich an die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu halten.

Behalten Sie den Überblick: Jeden Werktag gegen 17 Uhr beantworten SPIEGEL-Autoren die Fragen des Tages. "Die Lage am Abend” – hintergründig, kompakt, kostenlos. Hier bestellen Sie Ihr News-Briefing als Mail.

Die Kanzlerin ist angesichts der auch in Deutschland steigenden Infektionszahlen in großer Sorge. Am Samstag hatte die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen mit rund 2500 den höchsten Wert seit April erreicht. Am Montag rechnete Merkel in einer internen CDU-Sitzung vor, die Zahl könnte bis Weihnachten auf über 19.000 ansteigen.

Diese Prognose wiederholte die Kanzlerin im Bundestag nicht. Aber sie machte deutlich, dass ihr viele Bürger zu leichtsinnig geworden sind. Die Vorsicht lasse nach, alle sehnten sich nach mehr Unbeschwertheit, wollten Spontaneität und Unbefangenheit zurück. Aber, warnte Merkel, "wir riskieren gerade alles, was wir in den letzten Monaten erreicht haben". Ihr emotionaler Durchhalteappell für Herbst und Winter: "Halten Sie sich an die Regeln, die für die nächste Zeit weiter gelten müssen."

Merkel hatte sich in der Coronakrise Mitte März in einer eigens angesetzten Fernsehansprache direkt an die Bevölkerung gewandt, um die Menschen auf freiheitseinschränkende Maßnahmen im Kampf gegen das Virus einzuschwören. Kurz darauf wurde das öffentliche Leben in Deutschland heruntergefahren.

Merkels Auftritt an diesem Mittwoch geriet nun zu einer zweiten Quasi-TV-Ansprache, gehalten vom Rednerpult des Parlaments. Einen zweiten landesweiten Shutdown wolle sie unbedingt verhindern, betonte sie – "und das können wir auch". Dafür brauche es aber die Hilfe und das Mitgefühl der Bürger. Jetzt sei nicht die Zeit für ausgelassene Feiern: "Wir brauchen immer noch Abstand als Ausdruck von Fürsorge."

Mit für sie ungewöhnlichem Pathos erklärte die Kanzlerin: "Ich bin sicher: Das Leben, wie wir es kannten, wird zurückkehren. Die Familien werden wieder feiern, die Clubs und Theater und Fußballstadien wieder voll sein. Was für eine Freude wird das sein! Aber jetzt müssen wir zeigen, dass wir weiter geduldig und vernünftig handeln und so Leben retten können."

Zuletzt waren immer wieder private Feiern als Quelle zahlreicher Neuinfektionen ausgemacht worden. Merkels Befürchtung: Wenn die Menschen in der kälteren Jahreszeit wieder häufiger in geschlossenen Räumen zu Dutzenden zusammenkommen, könnte das die Infektionszahlen massiv in die Höhe treiben.

Um gegenzusteuern, hatten sich Bund und Länder am Dienstag auf striktere Vorgaben für solche Zusammenkünfte verständigt: Je nach Infektionsgeschehen sollen maximal 25 oder 50 Menschen gemeinsam feiern. Für private Räume sprechen die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin allerdings nur eine entsprechende Empfehlung aus – eine Überprüfung ist hier kaum möglich.

Auch zeichnet sich bereits ab, dass die Länder bei der Umsetzung der Beschlüsse unterschiedlich konsequent vorgehen werden. Merkel lobte im Bundestag den Föderalismus zwar als "eine der größten Stärken unseres Landes gerade auch in der Pandemiebekämpfung". Es sei richtig, alle Maßnahmen "regional und spezifisch" anzuwenden.

Doch zur Wahrheit gehört auch: Die Bundeskanzlerin hat sich in dieser Krise schon häufiger über die aus ihrer Sicht zu laxe Haltung des einen oder anderen Kollegen aus den Ländern geärgert. Die Corona-Regeln hätten für sie schon in der Vergangenheit strenger und bundesweit einheitlicher sein können. Fußballspiele vor Zuschauern, wie sie jetzt im Probebetrieb wieder stattfinden, würde es nicht geben, hätte Merkel allein darüber zu entscheiden.

Die steigenden Infektionszahlen dürften die Kanzlerin in ihrer Haltung nun bestätigen. Und ihr Appell an das Verantwortungsgefühl der Bürger ist auch eine Reaktion darauf.

Wahrscheinlich wird es nicht der letzte Appell dieser Art gewesen sein.

Icon: Der Spiegel