Sahra Wagenknecht wird eigene Partei gründen
Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Wohl am Montag werde sie dies in der Bundespressekonferenz verkünden, haben mehrere Quellen aus ihrem Umfeld dem SPIEGEL bestätigt. Wagenknechts Büro wollte sich auf Anfrage dazu nicht äußern.
Wagenknecht und ihre engere Anhängerschaft in der Linken hatten mehrere Monate über diesen Schritt beraten, aber lange Zeit keine finale Entscheidung getroffen. Die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke hatte mehrfach öffentlich geäußert, sie erwäge eine Parteigründung.
Auf der Pressekonferenz am Montag, so heißt es, werde Wagenknecht zunächst die Gründung des Vereins »BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.« öffentlich vorstellen. »BSW« wurde kürzlich in ihrem direkten Umfeld aufgebaut, das Kürzel soll für »Bündnis Sahra Wagenknecht« stehen. Dazu werde auch ein inhaltliches Dokument vorgestellt, eine Art Programmentwurf. Auf dem Termin in der Bundespressekonferenz werde Wagenknecht einen »klaren Ausblick« auf die Parteigründung geben, für die der Verein dienen soll, wie es heißt.
Parteiaustritt rückt näher
Ihren Austritt aus der Linken wolle Wagenknecht nach jetzigem Stand am Montag nicht bekannt geben – auch nicht ihren Austritt aus der Bundestagsfraktion. In ihrem Umfeld geht man aber davon aus, dass mit der Pressekonferenz der Austritt »besiegelt« sei. Kürzlich hatten mehrere Linkenpolitiker bereits einen Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht gestellt – auch gegen weitere Mitglieder des Vereins »BSW« werden derzeit solche Maßnahmen in den Gremien der Linken beraten.
Mit der Verkündung am Montag dürfte ein jahrelanger Streit zwischen Wagenknecht und ihrer Partei Die Linke enden. Wagenknecht trat 1989 der SED bei und war später Mitglied von PDS und Linke. Seit den Neunzigerjahren gab es um Wagenknecht und ihre inhaltlichen Positionen immer wieder Streit in der Partei. In den vergangenen Jahren warf Wagenknecht der Linken vor allem vor, mit ihren Schwerpunkten etwa auf Seenotrettung oder Gendergerechtigkeit nicht die Interessen der Wählerschaft zu bedienen – und damit auch der AfD zu einem Aufschwung verholfen zu haben. Mit ihrem neuen Projekt will sie nun genau diese Wählerschichten erreichen. Wagenknecht gehört neben Gregor Gysi zu den bekanntesten Politikern der Linken.
