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Russland: Michail Mischustin reist nach China

May 19
15:00 2023

Während der Westen Moskau weitestgehend ignoriert, vertieft Peking die Zusammenarbeit. Nun hat die Volksrepublik den russischen Ministerpräsidenten Mischustin eingeladen. Es soll um Wirtschaftsfragen gehen.

In Hiroshima verhandeln die G7-Staaten ihre weitere Unterstützung der Ukraine. Russland sucht derweil weiterhin Nähe zur Volksrepublik China. Entsprechend wird der russische Ministerpräsident Michail Mischustin am kommenden Dienstag und Mittwoch nach China reisen. Auf Einladung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang werde »der Ministerpräsident der Russischen Föderation, Michail Mischustin, China vom 23. bis 24. Mai einen offiziellen Besuch abstatten«, erklärte das chinesische Außenministerium in einer Mitteilung.

Bei dem Besuch werde die »russisch-chinesische Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Wirtschaft« erörtert werden, bestätigte der Kreml den geplanten Besuch. »Besonderes Augenmerk wird der Industrie, der Energie, der Verkehrsinfrastruktur und der Landwirtschaft gelten«, hieß es weiter. Zudem werde die Unterzeichnung einer Reihe bilateraler Abkommen erwartet. Wie der Kreml weiter berichtete, wird Mischustin in Shanghai auf einem russisch-chinesischen Wirtschaftsforum sprechen.

»Neue Ära« der Partnerschaft

Russland und China unterhalten gute Beziehungen. Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte bei einem Besuch in Moskau im März erklärt, die Beziehungen würden »in eine neue Ära« eintreten.

China positioniert sich im Ukrainekrieg neutral und hat die russische Invasion bisher nicht verurteilt. Der chinesische Sondergesandte Li Hui hatte in dieser Woche in Kiew bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba erklärt, dass es »kein Allheilmittel zur Lösung« des Konflikts gebe.

Neben der festgezurrten Nähe zwischen Peking und Moskau gab es jüngst gleichwohl auch eine Annäherung an die Ukraine. Ende April hatten Chinas Staatschef Xi Jinping und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum ersten Mal seit Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine miteinander telefoniert. Selenskyj hatte das Telefonat danach als »langes und ziemlich vernünftiges Gespräch« bezeichnet.

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