Nachrichten in der Welt

Der prominente Grünenpolitiker Anton Hofreiter sieht in den Sozialdemokraten nicht mehr den obligatorischen Koalitionspartner. Auch von anderer Seite wird auf die Entfremdung innerhalb der Ampel hingewiesen.

Das Verhältnis von SPD und Grünen in der Ampelkoalition ist einem Zeitungsbericht zufolge zunehmend von Misstönen geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter sagte der »Welt am Sonntag« , nach der jüngsten Sitzung des Koalitionsausschusses sei klar: »Die Scholz-SPD ist nicht mehr der natürliche Bündnispartner der Grünen.« Vor allem in seiner Partei hatte es Kritik an den Ergebnissen und am Agieren von Bundeskanzler Olaf Scholz gegeben.

Immer wieder düpierte der Regierungschef den Partner in der Ampelkoalition, bei den Grünen fühlt man sich von der SPD an die Wand gedrückt .

Unter Sozialdemokraten wiederum wächst dem Bericht zufolge intern die Kritik am Klimakurs der Grünen. »In der SPD rücken die Interessen der Arbeitnehmer und der Industrie stärker in den Fokus«, sagte der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten der Zeitung. »Unsere Wirtschaft agiert weltweit, sie ist das Rückgrat unseres Wohlstands, das man nicht nach Belieben belasten kann.« Mit dieser Haltung habe die SPD eine »inhaltliche Nähe zur FDP«.

Weingarten kritisierte insbesondere das Vorgehen der Grünen beim Austausch von Öl- und Gasheizungen. Er werde in seinem Wahlkreis von Bürgerinnen und Bürgern bestürmt, »denen das Tempo beim Heizungstausch zu forsch ist«, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. »Die Leute müssen rechnen. Das müssen wir berücksichtigen«, sagte er und fügte hinzu: »Auch die Grünen müssen das lernen, Politik gemäß ihrem Wahlergebnis zu machen.«

Bei den sich über drei Tage hinziehenden Beratungen der Koalitionsspitzen Ende März waren unter anderem Beschlüsse zur Wärmewende im Gebäudebereich, zum Klimaschutzgesetz und zur Planungsbeschleunigung gefasst worden. Die Grünen machten dabei einige Zugeständnisse, während die FDP die Ergebnisse als Erfolg für sich wertete.