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Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

January 17
12:07 2023

Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt nach SPIEGEL-Informationen das Ressort von Christine Lambrecht, die zuvor ihren Rücktritt eingereicht hatte.

Nach dem Rücktritt Christine Lambrechts übernimmt nun Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Lambrecht hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung ihren Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin bekannt gegeben.

Pistorius wurden schon länger bundespolitische Ambitionen nachgesagt. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Er war 2017 im Schattenkabinett des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, zuständig für innere Sicherheit. Pistorius ist ein anderer Typ als Scholz, klarer, auch angriffslustiger. Wegen seiner direkten Ansprache galt Pistorius in Niedersachsen als einer der populärsten Minister.

Mit der Personalie Pistorius ist das Kabinett nicht mehr geschlechterparitätisch besetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte dies zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt. In der Ampelkoalition waren schon vor Bekanntwerden der Neubesetzung auch in der SPD Stimmen laut geworden, die Parität müsse weiterhin gewahrt bleiben.

Pistorius, Jahrgang 1960, ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück.

Lambrechts Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin hatte sich angesichts einer Reihe von Fehltritten und Pannen angedeutet. Nach SPIEGEL-Informationen informierte sie schon am 3. Januar Scholz darüber , dass sie den Posten aufgeben wolle.

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