Ukraine – was in der Nacht geschah: Jens Stoltenberg fordert von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben
In der Nacht zum Sonntag hat es offenbar wieder Drohnenangriffe auf Russland und die von dem Land besetzten Gebiete in der Ukraine gegeben. Das russische Verteidigungsministerium teilte auf Telegram mit, es seien eine ukrainische Drohne in der Hauptstadtregion Moskau sowie sechs weitere auf dem Flug zur annektierten Krim-Halbinsel abgefangen worden. Russland gibt routinemäßig an, sämtliche Drohnen eines Angriffs abgefangen zu haben und macht die Ukraine verantwortlich. Aus Kiew gibt es dazu üblicherweise keine Angaben.
Infolge der Angriffe ist es offenbar zum Brand eines Öldepots gekommen. Das berichteten russische Medien. »Es gibt keine Verletzten, alle Rettungsdienste sind auf dem Gelände der Anlage im Einsatz«, teilte der Gouverneur der Region Orjol, Andrej Klitschkow, über Telegram mit. An Moskaus drei großen Flughäfen gab es infolge des Drohnenangriffs auf die Hauptstadt Verspätungen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtete.
Das sagt Kiew
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Deutschland und anderen Staaten für ihre anhaltende Unterstützung bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs. »In dieser Woche haben wir erhebliche Fortschritte bei der Umsetzung bestehender Verteidigungsabkommen und bei anderen Unterstützungspaketen gemacht«, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Samstag. Dann dankte er mehreren Ländern – darunter auch Deutschland – für die jüngste militärische Unterstützung.
Anfang vergangener Woche war etwa bekannt geworden, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall 40 alte Schützenpanzer vom Typ Marder modernisieren soll, die dann bis zum Jahresende ausgeliefert werden sollen. Bezahlt wird der Auftrag vom Bund. Zugleich werden Forderungen nach der Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine immer lauter. Hier lehnt Berlin allerdings zur Enttäuschung Kiews eine rasche Entscheidung bislang ab.
Internationale Reaktionen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet nicht mit einem schnellen Ende der Kämpfe in der Ukraine. »Die meisten Kriege dauern länger, als bei ihrem Ausbruch erwartet wurde«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Wir alle wünschen uns einen schnellen Frieden. Gleichzeitig müssen wir erkennen: Wenn Präsident Selenskyj und die Ukrainer aufhören zu kämpfen, wird ihr Land nicht mehr existieren. Wenn Präsident Putin und Russland die Waffen ruhen lassen, werden wir Frieden haben«, so Stoltenberg.
Im Anschluss seien Sicherheitsgarantien für die Ukraine nötig, damit sich die Geschichte nicht wiederhole. Es gebe keinen Zweifel, dass die Ukraine am Ende in der Nato sein werde.
Des Weiteren forderte Stoltenberg Deutschland auf, seine Verteidigungsausgaben deutlich anzuheben. »Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung«, sagte Stoltenberg und erinnerte an den Beschluss des Nato-Gipfels in Vilnius, wonach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts das Minimum seien.
Kaum noch russische Truppen an Grenze zur Nato
Der norwegische Nato-General Eirik Kristoffersen machte zudem deutlich, dass Russland mittlerweile einen Großteil seiner Truppen von der Landesgrenze zu Norwegen abgezogen habe. Dort seien lediglich noch 20 Prozent oder sogar noch weniger der russischen Streitkräfte stationiert als vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022, sagt der norwegische Kristoffersen nach Reuters-Angaben in Oslo. Das zeige auch, dass Russlands Präsident Wladimir Putin wisse, dass die Nato keine Bedrohung für Russland sei. »Wenn er glauben würde, dass wir Russland bedrohen, hätte er seine Truppen nicht in die Ukraine verlegen können, um dort Krieg zu führen.«

