Nachrichten in der Welt


Nachrichten der Welt

Ukraine-News am Montag: Polen will Deutschland um Zustimmung Leopard-Lieferung zu bitten

January 23
12:55 2023

Warschau würde gern Leopard-Panzer an die Ukraine liefern und kündigt an, deshalb direkt auf Deutschland zuzugehen. Außenministerin Baerbock hatte erklärt, eine offizielle Anfrage nicht blockieren zu wollen. Die News.

Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert.

Strom in Lwiw abgeschaltet

10.48 Uhr: Im westukrainischen Lwiw ist die gesamte Stromversorgung abgeschaltet worden. Das meldet Militärgouverneur Maxim Kositskij via Telegram . Am Vormittag seien Grenzwerte des Stromverbrauchs überschritten worden, daher habe er eine Abschaltung veranlasst. Wie lange es dauert, bis wieder Strom fließt, konnte Kositskij nicht sagen.

Lettischer Staatspräsident fordert Leopard-Lieferung

10.38 Uhr: Der lettische Staatspräsident Egils Levits hat Deutschland aufgefordert, der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern zuzustimmen. »Es muss alles Erforderliche getan werden, damit die Ukraine sich verteidigen kann«, sagte Levits im Deutschlandfunk . Die Lieferung sei gleichzeitig auch für die europäische Sicherheit erforderlich, betonte er. Das sei eine »fast einhellige Haltung Europas«.

»Wenn ein Staat dann nicht mitmacht, das ist natürlich ein Problem«, sagte Levits. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möglicherweise die Skepsis der deutschen Bevölkerung zu den Kampfpanzer-Lieferungen in seine Entscheidung einbeziehe, könne er nicht verstehen, sagte Levits. Die Ukraine stehe »dramatisch unter Druck«, betonte Levits. Dem Land könnten die Kampfpanzer deshalb nicht vorenthalten werden.

EU dringt auf Verwendung beschlagnahmten russischen Vermögens für Wiederaufbau

10.31 Uhr: EU-Ratspräsident Charles Michel dringt darauf, beschlagnahmtes Vermögen der russischen Zentralbank für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden. Die Mitgliedsstaaten sollten die Idee prüfen, die eingefrorenen Mittel gewinnbringend zu verwalten, sagt er der »Financial Times« . Die erzielten Gewinne könnten dann für den Wiederaufbau eingesetzt werden. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit und der Fairness und müsse im Rahmen der rechtlichen Grundsätze geschehen. Die EU hat im November 300 Milliarden Euro aus der Reserve der russischen Zentralbank im Zuge der Sanktionen eingefroren, die sie gegen Russland wegen dessen Einmarsches in der Ukraine verhängt hat.

Debatte über Panzerlieferungen: Nein, ja, vielleicht

10.21 Uhr: Der zögerliche Kanzler Scholz erzürnt die westlichen Verbündeten. Doch nun könnte Bewegung in die Debatte über die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine kommen – dank Außenministerin Baerbock. Die Stimmen im Video.

Polen kündigt an, Deutschland um Zustimmung zu Leopard-Lieferung zu bitten

9.59 Uhr: Polen wird die Bundesregierung um die Erlaubnis bitten, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das erklärt der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Posen. Die Bemühungen Polens um eine Koalition zur Lieferung von Leopard-Panzern zeigten Wirkung, sagte er weiter. Selbst wenn Deutschland dieser Koalition nicht angehöre, könne Polen die Panzer im Rahmen einer kleineren Koalition liefern.

Deutschland muss als Herstellerland der Panzer seine Zustimmung für eine Ausfuhr an Drittstaaten geben. Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock würde Deutschland Lieferungen anderer Länder nicht blockieren. Bisher habe es allerdings noch keine offizielle Anfrage gegeben, hatte sie Sonntag erklärt.

Melnik fordert Deutschland auf, den Prozess der Panzerlieferung zu beschleunigen

9.32 Uhr: Der stellvertretende ukrainische Außenminister Andrij Melnik erinnert via Twitter daran, dass die Ukraine Deutschland bereits am 3. März 2022 um die Lieferung von Leopard-Panzern gebeten hat. Dies sei der siebte Tag des Kriegs gewesen, heute sei der 334. Tag. »Vielleicht ist es an der Zeit, diesen Prozess zu beschleunigen?«, fragt Melnik, der zu dieser Zeit Botschafter seines Landes in Berlin war.

Neueste Beiträge

    Waffenhilfe für die Ukraine: Kanzler Olaf Scholz redet den Panzer-Partnern ins Gewissen

1:12 Waffenhilfe für die Ukraine: Kanzler Olaf Scholz redet den Panzer-Partnern ins Gewissen

0 comment Read Full Article