Nachrichten in der Welt

Der russische Präsident Wladimir Putin und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un haben sich im russischen Raumfahrtzentrum Wostotschny getroffen. Das meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Zuvor hatte die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf einen ungenannten russischen Beamten vom Treffen berichtet.

Kim war am Dienstag in einem Privatzug zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin in Russland eingetroffen. Die Regierung in Washington warnte vor einem Waffenhandelsabkommen zwischen den beiden Ländern.

An den Gesprächen werde auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu teilnehmen, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Kremlsprecher Dmitri Peskow. Bilder der Nachrichtenagentur KCNA zeigten Kim am Dienstagmorgen bei seiner Ankunft am Bahnhof der Grenzstadt Chasan, wo er von hochrangigen Vertretern Moskaus und anderer Länder begrüßt wurde. Außerdem ist er bei einem Treffen mit dem russischen Umweltminister Alexander Koslow zu sehen.

Laut KCNA ist dies Kims erster Besuch in Russland seit fast vier Jahren und sein erster Auslandsbesuch seit der Coronapandemie.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un bezeichnet einem Medienbericht zufolge seinen Besuch in Russland als klares Zeichen für die »strategische Bedeutung« der Beziehungen zwischen den beiden Ländern. »Kim Jong Un sagte, sein Besuch in der Russischen Föderation (…) sei eine klare Manifestation der Haltung der WPK und der Regierung der DVRK, die die strategische Bedeutung der Beziehungen zwischen der DVRK und Russland hervorheben«, berichtete KCNA. Kims Besuch solle die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen der DVRK und Russland auf eine »neue, höhere Ebene« heben. Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ist die offizielle Bezeichnung Nordkoreas. WPK steht für die einzige Regierungspartei in dem nahezu abgeschotteten Land.

Das sagt Kiew

Die ukrainische Armee rückt nach eigenen Angaben an zwei seit Langem umkämpften Frontabschnitten weiter vor. Bei dem Ort Klischtschijiwka südlich der ostukrainischen Stadt Bachmut seien »teilweise Erfolge« zu verzeichnen, teilte der Generalstab mit.

Die russische Armee hatte Bachmut im Gebiet Donezk nach monatelangen verlustreichen Kämpfen im Mai erobert. Allerdings greift die Ukraine nun ihrerseits nördlich und südlich der Stadt an und setzt die Besatzer an den Flanken unter Druck.

Weitere Teilerfolge meldete der Kiewer Generalstab aus der Gegend von Robotyne im Gebiet Saporischschja im Süden. Dort arbeitet sich die ukrainische Armee seit Wochen langsam durch stark verminte russische Verteidigungslinien hindurch. Die Militärangaben sind oft nicht sofort überprüfbar; sie entsprechen in diesem Fall aber in etwa dem Bild der Lage, das Experten mit Hilfe von Fotos und Videos erkennen können.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält unter Druck der Zivilgesellschaft an einem zentralen Mittel im Kampf gegen die Korruption in seinem Land fest. Die digitalen Erklärungen von Staatsbediensteten zu ihren Vermögensverhältnissen sollten wieder öffentlich sein, sagte er.

Selenskyj legte sein Veto ein gegen ein Gesetz des Parlaments, das ein weiteres Jahr Geheimhaltung für diese Informationen vorsah.

»Hier geht es nicht nur um die politische Verantwortung des Parlaments, sondern auch um unsere Beitrittsverhandlungen mit der EU«, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Das Parlament solle seine Entscheidung noch im September korrigieren, verlangte er.

Die öffentliche Darlegung der Vermögen ranghoher Staatsdiener galt als wichtige Reform nach der Protestwelle auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz 2014/15. Sie wurde 2022 wegen des russischen Angriffskrieges ausgesetzt. Das Parlament wollte die Offenlegung wieder einführen, verfügte aber die Sperre, die noch ein weiteres Jahr gelten solle. »Die Erklärungen müssen öffentlich sein. Sofort. Nicht erst nach einem Jahr«, schrieb Selenskyj auf Telegram.

Gegen die Pläne des Parlaments hatte die ukrainische Zivilgesellschaft erfolgreich Petitionen mit mehreren Zehntausend Unterschriften organisiert. Auch Abgeordnete des Europaparlaments kritisierten Presseberichten zufolge den Gesetzentwurf.

Das sagt Moskau

Nach einem mutmaßlichen Raketenangriff auf die Bucht von Sewastopol auf der russisch besetzten Krim ist der von Moskau eingesetzten Gebietsverwaltung zufolge ein Großbrand ausgebrochen. Eine »nicht-zivile Einrichtung« in der Hafenstadt Sewastopol sei in Flammen aufgegangen, teilte Gouverneur Michail Raswoschajew via Telegram mit, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass am frühen Mittwochmorgen meldete.

Dem Bericht zufolge hallten etwa zehn Explosionen durch die Stadt, in der die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist. Raswoschajew machte das ukrainische Militär für den Angriff verantwortlich. Seine Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim war 2014 völkerrechtswidrig von Russland annektiert worden.

Am Dienstag ist ein russischer Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 auf einem Übungsflug im Gebiet Wolgograd an der Wolga abgestürzt. Die Maschine habe keine Waffen an Bord gehabt, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. »Das Flugzeug stürzte über unbewohntem Gebiet ab.« Angaben zum Schicksal der zwei Piloten wurden nicht gemacht. Die zu sowjetischen Zeiten entwickelte Su-24 dient der Bekämpfung von Bodenzielen. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine setzen beide Seiten diesen Flugzeugtyp ein.

Internationale Reaktionen

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat von Russland erneut die sofortige Freilassung von drei ihrer ukrainischen Mitarbeiter gefordert. Die drei Männer seien bereits seit mehr als 500 Tagen in Gefangenschaft, sagte OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid. OSZE-Vertreter dürften nie in Ausübung ihres Amtes festgenommen werden, sagte der nordmazedonische Außenminister Bujar Osmani, der dieses Jahr den OSZE-Vorsitz innehat. »Diese Inhaftierungen sind unmenschlich und verletzen ihre Rechte«, fügte er hinzu.

Die drei Männer wurden im April 2022 in Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine festgenommen. Zwei von ihnen wurden im September 2022 in der von Russland kontrollierten Separatistenhochburg Luhansk wegen angeblicher Spionage zu je 13 Jahren Haft verurteilt.

Die OSZE beschloss im Februar des Vorjahres, ihre internationalen unbewaffneten Beobachter in der Ukraine angesichts der russischen Invasion abzuziehen. Die Beobachter hatten vor allem die Aufgabe, in der Ostukraine die Waffenstillstandslinie zwischen staatlichen Truppen und prorussischen Separatisten zu überwachen. Das Mandat der Mission endete im März 2022. Der OSZE-Einsatz wurde jedoch über mehrere weitere Monate mithilfe von ukrainischen Mitarbeitern abgewickelt, die auch in russisch-kontrollierten Gebieten stationiert waren.