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Jens Spahn (CDU) sollte zurücktreten: Es reicht, Herr Gesundheitsminister!

March 06
07:17 2021
Gesundheitsminister Spahn: Er gehört nicht mehr in dieses Amt Icon: vergrößern

Gesundheitsminister Spahn: Er gehört nicht mehr in dieses Amt

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Filip Singer / EPA / ddp images

Ist das wirklich Deutschland? Erst zu wenig Masken, dann zu wenig Impfstoff, jetzt Verspätung bei den Schnell- und Selbsttests? Organisieren, klug wirtschaften, das galt doch immer als Stärke der Deutschen. Und nun klappt fast nichts reibungslos, ausgerechnet in der Pandemie, beim Kampf um Leben und Tod. Was ist da los?

Corona stellt jede Regierung der Welt vor neue, extrem schwierige Aufgaben. Da kann nicht alles gelingen. Allerdings gelingt der Bundesregierung in dieser Phase viel zu wenig, wie sich an der Impfstatistik ablesen lässt. Israel, die USA, Großbritannien und andere sind weit vorausgeeilt.

Deutschland, das muss man leider sagen, wird derzeit grottenschlecht regiert, von der Bundeskanzlerin, von der Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, von einigen Ministern, namentlich von Gesundheitsminister Jens Spahn. Das muss Konsequenzen haben.

Wenn es ganz schlimm kommt, wird Politik zur Farce. Dieser Eindruck drängte sich nach der Konferenz mit Merkel, den Länderchefs und einigen Bundesministern am späten Mittwochabend auf. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ranzte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der Runde an, er solle nicht so »schlumpfig grinsen«. In der Pressekonferenz danach rechnete sich Angela Merkel von der Inzidenz 50 zur 100 und zurück zur 35, sodass niemand mehr folgen konnte. Danach fuchtelte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller mit einem Papier herum, um zu beweisen, wie übersichtlich die Beschlüsse seien. Passt alles auf ein Blatt. Kann trotzdem keiner nachvollziehen. Und die nächste Welle wird sich so auch nicht aufhalten lassen. Der Staat versagt und bricht seine Versprechen.

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