Nachrichten in der Welt


Nachrichten der Welt

Armin Laschet und die Grünen: Bald gibt’s Pizza

January 17
10:30 2021
Grünenchefs Baerbock, Habeck Icon: vergrößern

Grünenchefs Baerbock, Habeck

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Ach, bei den Grünen sind sie dann doch sehr erleichtert über den Ausgang dieser CDU-Vorsitzendenwahl. Das jedenfalls scheint die Botschaft der vielen öffentlichen grünen Glückwünsche zu sein, die den neuen Parteichef Armin Laschet in den Stunden nach seiner Wahl vor allem auf Twitter erreichten.

Die Grünenchefs Annalena Baerbock und Robert Habeck, der politische Geschäftsführer Michael Kellner, die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt, der frühere Parteivorsitzende Cem Özdemir: Was bei den Grünen Rang und Namen hat, beglückwünschte den neuen Amtsinhaber.

Wäre es Merz geworden, womöglich wäre die Anzahl der Gratulantinnen und Gratulanten geringer ausgefallen.

Im Habitus am Merkel-haftesten

Zwar hatte es im Vorfeld die Hypothese gegeben, dass ein Kanzlerkandidat Friedrich Merz für die Grünen der einfachere Gegner bei der kommenden Bundestagswahl wäre, aber er hätte für die Partei auch ein größeres Risiko bedeutet.

Die Merkel-Wählerinnen und -Wähler, die sich demnach von einer Merz-Union abgewandt hätten, wären nicht unbedingt bei den Grünen gelandet. Sie hätten sich auch für die SPD und den grundsoliden, aber spröden Olaf Scholz entscheiden können.

Im Habitus ist er der Kanzlerin von allen möglichen Kanzlerkandidaten nun mal am nächsten.

Warum distanzieren sich Habeck und Laschet von Schwarz-Grün?

Laschet steht im Gegensatz zu Merz für ein Weiter-so. In seiner Bewerbungsrede sagte er, die Union könne nur gewinnen, »wenn wir in der Mitte der Gesellschaft stark bleiben«. Die Grünen wollen zwar auch in die Mitte, aber sie müssen der Mitte im Wahlkampf Lust auf Veränderung machen.

Merz hätte für einen Bruch gestanden. In einer solch angespannten Lage wäre der Gute-Laune-Wahlkampf, den die Grünen sich vorstellen, schwierig zu vermitteln gewesen.

In den vergangenen Wochen versuchte Laschet, sich von den Grünen zu distanzieren. Auch das dürfte der Partei gelegen kommen, denn die Grünen wollen auf keinen Fall einen Lagerwahlkampf gemeinsam mit der Union führen. Es soll nicht wirken, als sei Schwarz-Grün gesetzt. Obwohl zu Beginn dieses Jahres alles darauf hindeutet, nicht allein die satte gemeinsame Mehrheit in den Umfragen.

Wunsch und Wirklichkeit

Habeck aber sagte schon Ende November, am liebsten würde er mit der SPD regieren.

Und Laschet erklärte jüngst, seine Lieblingskoalition sei eine zwischen CDU und FDP.

Tja. Die derzeitigen Umfragen geben weder die eine noch die andere Wunschkoalition her. Selbst wenn das authentische Wünsche sein sollten, sind sie in jedem Fall strategisch platziert, um die jeweilige Stammklientel nicht zu verschrecken.

Grüne fühlen sich von CDU geschmeichelt

Laschet wäre mit seiner Abgrenzungsrhetorik für die Grünen als Kanzlerkandidat leichter zu händeln als CSU-Chef Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident hat wenig Zweifel daran gelassen, dass er mit den Grünen regieren wollen würde, natürlich sollen sie dann Juniorpartner sein.

Im SPIEGEL-Doppelgespräch mit Habeck sagte er, Schwarz-Grün sei aktuell »das interessanteste politische Angebot«. Aus den Umarmungen können die Grünen sich nur schwer lösen. Das müssen sie aber, wenn sie glaubwürdig vermitteln möchten, nicht nur der neue Koalitionspartner der Union werden zu wollen, sondern sie tatsächlich herauszufordern.

Das erklärte Ziel der Grünen ist, stärkste Kraft im Land zu werden. Dass sie das schaffen, daran zweifeln sie selbst. Die Unionsparteien haben sie als Hauptgegner längst ausgemacht. Die Grünen drohen, der Union die berühmte politische Mitte streitig zu machen.

Kaum eine Rede kam auf dem digitalen CDU-Parteitag ohne einen Hinweis auf sie aus.

Laschet warnte eindringlich vor Rot-Rot-Grün, so sei das »Modernisierungsjahrzehnt« nicht zu schaffen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, es könne ja sein, dass man mit den Grünen nach der Wahl verhandeln müsse, aber dann müssten die Grünen »in den Koalitionsverhandlungen mehr Kröten schlucken«, als sie »über die Straße getragen« hätten.

Für die Grünen ist das schmeichelhaft. Ihnen, der gegenwärtig kleinsten Oppositionspartei im Bundestag, begegnet die Kanzlerpartei CDU auf Augenhöhe.

Die Freude darüber können sie nur schwer verbergen. Özdemir, der mit Laschet schon in den Neunzigern in der legendären schwarz-grünen Bonner Pizza-Connection zusammensaß, reagierte auf Ziemiaks Spruch mit dem Hashtag »teamkrötenwanderung«.

Böse Wahlkämpfe fangen anders an.

Noch ist nicht klar, ob Laschet, Söder oder möglicherweise doch Gesundheitsminister Jens Spahn die Union in den Wahlkampf führen.

Strategisch dürfte das für die Grünen zweitrangig sein. Alle drei bieten Reibungsfläche, doch mit allen könnten die Grünen recht problemlos ein schwarz-grünes Bündnis schmieden.

Nun steht zwischen den Grünen und der Regierungsbeteiligung nur noch: die Wahl.

Icon: Der Spiegel

Neueste Beiträge

20:16 “Sind keine Bittsteller”: Trump demütigt Meloni – Regierungschefin ist fassungslos

0 comment Read Full Article