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Australien verbietet Neubau von russischer Botschaft neben dem Parlament

June 15
08:56 2023

Yarralumla ist ein begehrter Ortsteil im Zentrum der australischen Hauptstadt. Golfplatz, Wasserzugang und lokale Einkaufsmöglichkeiten locken. Und dann ist da noch die Nähe zum australischen Parlament, das östlich an den Ortsteil grenzt. In dieser Gegend haben sich zahlreiche diplomatische Vertretungen angesiedelt, auch Deutschland und die USA residieren hier mit ihren Botschaften.

Russland allerdings wird dort in Zukunft nicht vertreten sein. In einem bemerkenswerten Schritt drückte die australische Regierung am Donnerstag (Ortszeit) ein Vorhaben durch das Parlament, dass einen Mietvertrag mit Russland beendet. Das berichtet unter anderem der britische »Guardian« . Premier Anthony Albanese erklärte, der Beschluss solle »schnell umgesetzt werden, damit dort gar nicht erst eine diplomatische Vertretung entstehen kann«.

Die Regierung in Canberra begründet diesen Schritt mit Sicherheitsbedenken. Man habe, so Albanese, »sehr klare Sicherheitswarnungen erhalten, die eine russische Vertretung so nah am Parlament mit sich bringen würde.« Konkreter wurde er nicht. Der Mietvertrag hatte seit 2008 bestanden.

Wie die Regierung mitteilte, gab es in dem Vertrag die Bedingung, dass binnen drei Jahren ein Neubau stehen müsse. Seitdem ist aber über einen Rohbau hinaus auf dem Gelände wenig passiert. Dies hatte zur Kündigung geführt, gegen die Russland erfolgreich klagte. Nun folgt der Regierungsbeschluss.

Russland muss im alten Gebäude bleiben

Ohne Vertretung in der Hauptstadt steht Russland allerdings auch zukünftig nicht da. Das Land verfügt über eine bestehende Botschaft im Ortsteil Griffith, rund 2,5 Kilometer vom Parlament entfernt. Daran, ebenso wie an der australischen Vertretung in Moskau, soll sich laut Premier Albanese nichts ändern.

Noch ist unklar, was mit dem attraktiven Grundstück in Yarralumla geschehen soll. Gerüchteweise soll es dort absehbar keine diplomatischen Vertretungen mehr geben. Allerdings hat ein weiteres Land schon Begehrlichkeiten angemeldet: Die Ukraine würde nach eigenen Angaben dort gern eine Botschaft eröffnen.

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