Was als Außenminister gehandelt: Trump verzichtet auf Ukraine-Freund Pompeo
US-Wahl 2024
Wer regiert künftig mit Donald Trump? Das dürfte in den nächsten Tagen klarer werden. Sicher ist bereits, wer es nicht tut: Nikki Hailey bekommt kein Amt mehr und auch Mike Pompeo geht leer aus. Für die Ukraine sind das keine guten Nachrichten.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat für seine anstehende zweite Regierungszeit Kabinettsposten für den früheren Außenminister Mike Pompeo und die ehemalige UN-Botschafterin Nikki Haley ausgeschlossen. Er werde weder Pompeo noch Haley in sein Kabinett "einladen", erklärte Trump am Samstag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er habe es jedoch "sehr geschätzt, mit ihnen zu arbeiten" und danke beiden für deren Dienst am Land.
Pompeo und Haley waren wichtige Mitglieder von Trumps Regierung während dessen erster Amtszeit von 2017 bis 2021 gewesen. Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner trat Haley dann gegen Trump an und blieb von allen Gegenkandidaten am längsten im Rennen. Nach ihrem Rückzug sprach sie Trump ihre Unterstützung aus.
Mehr zum Thema Merkel-Schreck im Außenamt? Wie Trumps neue Regierung aussehen könnte Ukraine hofft nun auf Pompeo Biden-Regierung macht bei Waffenlieferungen Tempo
Pompeo war für den Posten des Verteidigungsminister gehandelt worden. Der frühere CIA-Chef hatte im vergangenen Sommer einen Plan für die militärische Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg vorgestellt. Dieser sah unter anderem mehr Waffenexporte und scharfe Maßnahmen gegen den russischen Energiesektor vor. Pompeos Vorstellungen standen somit in deutlichem Gegensatz zu Trumps Aussagen im Wahlkampf, der sich wiederholt kritisch zu Waffenlieferungen an die Ukraine geäußert hatte.
Trump hat bislang lediglich eine Personalentscheidung für sein neues Kabinett bekanntgegeben: Seine Wahlkampfleiterin Susie Wiles soll als erste Frau der Geschichte Stabschefin im Weißen Haus werden. Im Wahlkampf hatte Trump davon gesprochen, die "besten Köpfe" des Landes an seine Seite holen zu wollen. Er tritt das Präsidentenamt am 20. Januar an. Schon in den nächsten Tagen dürfte er die Besetzung weiterer wichtiger Positionen öffentlich machen. Dabei kommen viele seiner hochrangigen Mitarbeiter aus seiner ersten Amtszeit nicht mehr in Frage, da sie sich mit Trump überworfen haben.
Quelle: ntv.de, ino/AFP