Ukraine-Russland-News heute: Ukraine rechnet mit neuer russischer Offensive zum Jahrestag des Kriegsbeginns
Es sei »kein Geheimnis«, dass Russland für den 24. Februar einen Großangriff plane, heißt es aus Kiew. Auch ein US-Thinktank geht davon aus. Und: Ukraine muss laut Ursula von der Leyen gewinnen. Die News.
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Kiew: Russland bereitet zum Jahrestag des Kriegsbeginns neue Offensive vor
14.34 Uhr: Russland bereitet ukrainischen Angaben zufolge für den Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine eine neue Offensive vor. Es sei »kein Geheimnis«, dass die russische Armee für den 24. Februar eine neue Angriffswelle vorbereite, sagte der Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Oleksij Danilow, Radio Swoboda.
Nach Einschätzung des in den USA ansässigen Institute for the Study of War versucht Moskau, die zahlenmäßig unterlegenen ukrainischen Streitkräfte mit den Angriffen auseinanderzusprengen, um »die Bedingungen für eine entscheidende Offensivkampagne zu schaffen«.
Scholz: Krieg »keine rein europäische Angelegenheit«
13.49 Uhr: Olaf Scholz setzt bei der Verurteilung des russischen Angriffskriegs auch auf die Staaten Lateinamerikas. »Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und damit keine rein europäische Angelegenheit«, sagte der SPD-Politiker vor seiner Lateinamerika-Reise dem Medienverbund Grupo de Diarios América. »Wer sich über zentrale Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen hinwegsetzt, sägt am Fundament der internationalen Ordnung.«
Scholz brach am Samstagmorgen zu einer viertägigen Reise nach Argentinien, Chile und Brasilien auf. In dem Interview verwies er darauf, dass Deutschland mit vielen Staaten Lateinamerikas und der Karibik ein festes Fundament aus Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht verbinde. »Gemeinsam stehen wir für staatliche Souveränität und friedliche Konfliktbeilegung weltweit ein.«
Der heutige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva war im Mai 2022 – einige Monate vor seiner Wahl – mit Kritik an Wolodymyr Selenskyj aufgefallen. »Dieser Typ ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin«, sagte Lula dem Magazin »Time«. »Wir ermutigen diesen Typen – und dann denkt er, er sei das Sahnehäubchen.« Scholz trifft Lula am Montag in Brasilia.
Olaf Scholz: »Jede Entscheidung treffen wir mit Blick auf die Sicherheit Deutschlands und Europas«
12.58 Uhr: Olaf Scholz hat die Sicherheit Deutschlands »immer im Blick« – sagt der Bundeskanzler selbst in einer aktuellen Videoansprache. Es gehe bei jeder Entscheidung um Abstimmung, Abwägung und Koordinierung. Er bezieht sich dabei auch auf Waffen- und Panzerlieferungen an die Ukraine.
»Wir treffen Entscheidungen, die immer abgewogen sind«, sagte Scholz. Außerdem seien sie international abgestimmt. Man wolle die Ukrainer unterstützen, aber eine Eskalation verhindern und keine nationalen Alleingänge unternehmen.
