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Ukraine-News am Freitag: Ukraine bittet Deutschland um Taurus-Marschflugkörper

May 27
03:58 2023

Kiew will Einheiten vom Typ Taurus, das Bundesverteidigungsministerium bestätigt eine entsprechende Anfrage. Und: Die Ukraine wünscht sich zeitnah eine Einladung zur Nato-Mitgliedschaft. Das waren die News am 26. Mai 2023.

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23.24 Uhr: Die Ukraine wirbt seit Monaten um F-16-Flugzeuge, die USA und andere Länder haben jetzt zugesagt, Piloten auszubilden. Aber liefern sie demnächst tatsächlich Kampfjets aus – und vor allem: Würde das überhaupt etwas bringen? Hier lesen Sie mehr.

Ukraine will Taurus-Marschflugkörper von Deutschland

21.50 Uhr: Die Ukraine hat Deutschland um die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus gebeten. In den letzten Tagen sei eine entsprechende Anfrage der ukrainischen Seite eingegangen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Sie machte keine näheren Details zu dem Schreiben, etwa dazu, wie viele Einheiten Kiew forderte. Zuvor hatte die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« über die Taurus-Anfrage der Ukraine berichtet.

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hatte sich vor wenigen Tagen für die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. Die Lenkwaffen mit bis zu 500 Kilometern Reichweite ermöglichten dem angegriffenen Land »Schläge gegen die militärische Infrastruktur der Russen weit hinter der Frontlinie«, hatte er gesagt. Für die Bundeswehr seien vor zehn Jahren rund 600 Taurus beschafft worden. Davon seien heute noch »um die 150« einsatzbereit.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Dienstag zurückhaltend auf den Vorschlag von Kiesewetter reagiert. Er sagte aber auch, er sei »der Auffassung, dass wir die Ukraine mit allen völkerrechtlich zulässigen Systemen unterstützen sollten, die es braucht, um diesen Krieg zu gewinnen und die wir imstande sind, zu geben«.

Brasiliens Präsident Lula sagt Putin ab

21.31 Uhr: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin eine Einladung nach Russland abgelehnt. »Ich habe ihm für die Einladung zum Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg gedankt und ihm geantwortet, dass ich im Moment nicht nach Russland reisen kann«, schrieb Lula auf Twitter. Er habe aber bekräftigt, Brasilien sei wie auch Indien, Indonesien und China bereit, »mit beiden Seiten des Konflikts zu sprechen, um Frieden zu schaffen«, schrieb der Linkspolitiker weiter mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

Nach Angaben des Kreml hatte Lula die Initiative für das Telefonat ergriffen. Putin habe darin seine »grundsätzliche Einschätzung der Entwicklung der Lage in der Ukraine« abgegeben, hieß es nach dem Gespräch in einer Mitteilung. Russland sei offen für einen Dialog auf politischer Ebene, wurde Putin zitiert.

Ukrainischer Geheimdienst warnt vor russischer »Provokation« in AKW Saporischschja

21.04 Uhr: In den kommenden Stunden könnten die Russen einen Unfall im Kernkraftwerk Saporischschja simulieren. Davor warnt der ukrainische Geheimdienst auf seiner Website . Zunächst solle ein Beschuss des Atomkraftwerks vorgetäuscht werden, um dann einen Notaustritt radioaktiver Stoffe zu melden, heißt es. Die Verantwortung solle der Ukraine zugeschoben werden.

Ziel der Aktion sei es, dass die internationale Gemeinschaft eine Untersuchung der Situation vor Ort fordert und eine Feuerpause erwirkt. Diese Pause wolle Russland nutzen, seine Truppen zu verstärken und die ukrainische Gegenoffensive zu stoppen.

Die Angaben lassen sich nicht verifizieren. Es ist auch unklar, ob die lang angekündigte ukrainische Gegenoffensive schon begonnen hat oder Kiew doch noch auf zusätzliche Waffen aus dem Westen wartet.

Scholz dämpft Erwartungen auf baldigen Nato-Beitritt der Ukraine

19.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eineinhalb Monate vor dem Nato-Gipfel im litauischen Vilnius die Erwartungen auf einen baldigen Beitritt der Ukraine zu dem Verteidigungsbündnis gedämpft. Nach einem Treffen mit Vertretern der baltischen Staaten im estnischen Tallinn sagte Scholz auf eine Frage zum Wunsch Kiews nach einer baldigen offiziellen Einladung durch die Nato, bei dem Gipfel werde es »vor allem darum gehen, die konkrete Unterstützung für die Ukraine in dieser Situation zu organisieren«.

Die Frage, »um die es jetzt geht«, sei, »wie wir die Kooperation in der konkreten Situation des russischen Angriffs auf die Ukraine verbessern können und wie wir klarmachen können, das wir diese Unterstützung so lange aufrechterhalten werden, wie das notwendig ist«, erläuterte Scholz.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Mittwoch erklärt, bei den Mitgliedsländern gebe es in der Frage des Beitritts der Ukraine »unterschiedliche Ansichten im Bündnis«. Er erinnerte daran, dass ein Aufnahmebeschluss einstimmig fallen müsste. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingeladen.

Deutschland beteiligt sich mit Patriot-System am Schutz von Nato-Gipfel

19.10 Uhr: Deutschland will mit dem Patriot-Luftabwehrsystem zum Schutz des Nato-Gipfels im Juli in Vilnius beitragen. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Abend in Berlin an, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Einheit soll demnach aus der Slowakei nach Litauen verlegt werden.

»Auf Anfrage des Bündnisses wird Deutschland einen umfangreichen Beitrag zum Schutz des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius im Juli 2023 leisten«, gab das Bundesverteidigungsministerium bekannt. »In enger Absprache mit unserem Partner Litauen, der Nato sowie unseren weiteren Bündnispartnern werden wir land-, luft- und seegestützte Fähigkeiten zur Absicherung einbringen.« Dafür würden auch Einheiten eingesetzt, die »entweder aktuell an der Ostflanke des Bündnisses eingesetzt sind oder aus Deutschland heraus operieren können«.

Der Patriot-Einsatz der Bundeswehr in der Slowakei solle damit beendet werden, teilte das Ministerium weiter mit. Die Einheit war vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine dort stationiert worden, um die slowakische Luftabwehr zu verstärken. Die Sicherheit der Slowakei werde »auch in Zukunft von zentraler Bedeutung für Deutschland bleiben«, betonte das Ministerium. Verwiesen wurde auf die Lieferung von 15 Kampfpanzern von Typ Leopard 2A4 im Austausch für von der Slowakei an die Ukraine gelieferte Panzer. Zudem habe die Bundesregierung angeboten, die Slowakei durch Luftraumüberwachung zu unterstützen.

Der Minister dankte der Slowakei für die enge Zusammenarbeit während der Stationierung des deutschen Patriot-Raketenverbands. Das Ende des Einsatzes dort verschaffe aber auch den beteiligten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eine »Atempause, die dringend notwendig ist«.

Leseempfehlung: Theater gegen Putin – Flammenwerfer des Widerstands

18.50 Uhr: Der im Exil lebende russische Regisseur Kirill Serebrennikow inszeniert in Hamburg ein wildes Spektakel gegen politische Unterdrückung – die Show wird als Statement gegen Putins Krieg in der Ukraine bejubelt. Lesen Sie hier den gesamten Text.

Aktuelle Opferzahlen aus Dnipro: zwei Tote und 30 Verletzte

17.57 Uhr: Zum morgendlichen Raketenangriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Stadt Dnipro gibt es neue Opferzahlen: Mindestens zwei Menschen sind getötet worden, 30 verletzt, »darunter zwei Kinder«, erklärte der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Serhij Lysak, via Telegram . Das Geschoss habe eine Wohngegend mit einem Krankenhaus, einer Tierklinik und Hochhäusern getroffen. Drei Menschen würden noch vermisst.

Lawrow sieht »ernsthafte Hindernisse« für Friedensgespräche – und dankt China

17.47 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat China für seine »ausgewogene Haltung« im Ukrainekrieg gedankt. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Sondergesandten Li Hui in Moskau würdigte Lawrow »die Bereitschaft Pekings, eine positive Rolle bei der Lösung der Krise zu spielen«. Das teilte das russische Außenministerium in Moskau mit.

Seit Beginn des Kriegs vor 15 Monaten betont Chinas Führung immer wieder, sich für Verhandlungen über ein Ende der Kampfhandlungen einzusetzen. Jedoch gibt China dem russischen Präsidenten Wladimir Putin insgesamt Rückendeckung.

Lawrow warf der Ukraine und dem Westen vor, »ernsthafte Hindernisse« für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche geschaffen zu haben. Was er genau damit meinte, wurde nicht mitgeteilt. In der Mitteilung nennt Russland die Partner Kiews »westliche Handlanger«. Russland sei dagegen bereit für eine politisch-diplomatische Lösung. Letzteres ist aber nur Propaganda: Fakt ist, dass Russland die Ukraine angegriffen hat und nur seine Truppen auf eigenes Staatsgebiet zurückziehen müsste, um den Krieg zu beenden.

Lula telefoniert mit Putin – und bietet sich als Vermittler an

17.29 Uhr: In einem Telefonat hat der brasilianische Präsident Lula dem russischen Machthaber Putin angeboten, als Vermittler zu fungieren. Er wolle »zusammen mit Indien, Indonesien und China mit beiden Seiten des Konflikts sprechen auf der Suche nach Frieden«, schrieb Lula hinterher auf Twitter . Eine Einladung zu einem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg schlug das brasilianische Staatsoberhaupt jedoch aus: Im Moment könne er nicht nach Russland reisen.

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