Tempo zu niedrig: Straßen und Schienen zerfallen trotz Sanierung
Politik
Straßen, Schienen, Brücken: Die Infrastruktur wurde über Jahre vernachlässigt.
Obwohl der Verkehrsminister eine Rundum-Erneuerung der Infrastruktur begonnen hat, bröseln Straßen, Schienen und Brücken schneller, als die Sanierung voranschreitet. BSW-Chefin Wagenknecht sieht die Hauptverantwortung für das Desaster bei Wissings Vorgängern von der CSU.
Der Verfall der Infrastruktur in Deutschland ist schneller als das Tempo bei der Sanierung, so dass die Zahl der maroden Straßen, Schienenstrecken und Brücken weiter steigt. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten und BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Danach wurden bei der jüngsten Zustandserfassung 2021/22 insgesamt 7112 Kilometer Autobahn-Fahrstreifen als sanierungsbedürftig eingestuft. Bei der vorigen Erfassung 2017/18 waren es noch 5797 Kilometer.
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Eine ähnliche Entwicklung gibt es im Schienennetz. Den Angaben der Regierung zufolge stieg die Zahl der Bahn-Brücken, die durch einen Neubau ersetzt werden müssen, trotz laufender Sanierungsarbeiten zwischen 2021 und 2023 von 1089 auf 1160. Der Umfang der dringend zu sanierenden Bahnstrecken wuchs in diesem Zeitraum von 17.529 auf 17.636 Kilometer – bei einem Gesamtnetz von rund 61.000 Kilometern.
Bei den Autobahnbrücken gab das Bundesverkehrsministerium die Zahl der zu sanierenden Bauwerke weiterhin mit 8000 an – verwies aber gleichzeitig auf insgesamt 510 abgeschlossene Modernisierungen im Zeitraum zwischen 2021 und 2023.
Wagenknecht: Zahlen werden schlechter, nicht besser
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BSW-Chefin Wagenknecht sagte dem RND, die deutsche Verkehrsinfrastruktur sei ein riesiger Sanierungsfall. "Ob Schienen, Brücken oder Straßen: Die Zahlen werden eher schlechter als besser. Das Sanierungstempo reicht nicht aus, um den Verfall zu stoppen", betonte sie. Sie warf der Ampelregierung vor, in den vergangenen beiden Jahren habe sich die Lage weiter verschlechtert.
Die maßgebliche Schuld trage aber die Union. "CDU und CSU sind die Hauptverantwortlichen dafür, dass Straßen, Brücken und Schienen heruntergewirtschaftet wurden", kritisierte Wagenknecht. Vor dem amtierenden Verkehrsminister Volker Wissing von der FDP lag das Verkehrsressort seit 2009 durchgängig in den Händen der CSU-Minister Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer.
Quelle: ntv.de, mau
