Olaf Scholz ist SPD-Kanzlerkandidat: Endlich einmal Erster

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Olaf Scholz ist am Ziel. Der Vizekanzler, Ende 2019 noch von den eigenen Leuten verschmäht, wird Kanzlerkandidat der SPD. Einstimmig nominierten Präsidium und Parteivorstand Scholz als Führungsfigur für die Bundestagswahl. Der Vorschlag kam von den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ausgerechnet von jenen also, die Scholz im vergangenen Jahr im Mitgliedervotum um die Führung der Sozialdemokraten besiegt hatten.

Die SPD hat nun als erste Partei mit Chancen auf die Nachfolge von Angela Merkel ihre Aufstellung geklärt, mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl. Bei der Union ist dagegen weiter offen, ob einer der Kandidaten für den CDU-Vorsitz Kanzlerkandidat wird – oder am Ende doch CSU-Chef Markus Söder. Auch die Grünen haben sich noch nicht entschieden, ob sie mit Annalena Baerbock oder mit Robert Habeck antreten.

Die SPD ist also endlich einmal Erster. Stolz verweisen die Genossen an diesem Tag darauf, dass es gelungen sei, die Nominierung geheim zu halten. Tatsächlich war die Kandidatur von Scholz zwar erwartet worden, allerdings nicht zu einem so frühen Zeitpunkt.

Dabei hatten sich eine kleine Gruppe führender Sozialdemokraten bereits Anfang Juli auf Scholz verständigt. Nach SPIEGEL-Informationen trafen sich Esken, Walter-Borjans und Scholz am Abend des 7. Juli mit Generalsekretär Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich. Ort des vertraulichen Gesprächs war das französische Restaurant "Le Bon Mori", gegenüber dem Willy-Brandt-Haus. Man habe sich in die Hand versprochen, die Entscheidung streng vertraulich zu behandeln, heißt es. Auch als Test für die weitere Zusammenarbeit.

Die Parteivorsitzenden haben schon länger ihren Frieden mit Scholz gemacht. In der Coronakrise ist die Zusammenarbeit immer besser geworden. Scholz hat Esken und Walter-Borjans eingebunden, die beiden stellten wiederum ihre Attacken auf die Große Koalition ein.

Auch Jusos loben Scholz

Doch was ist mit ihren Anhängern? Die SPD liegt in Umfragen weiter nur bei 15 Prozent. Wenn die Partei geschlossen in den Wahlkampf ziehen und deutlich zulegen will, kommt es auf die Unterstützer von Esken und Walter-Borjans an. Gerade bei den Jusos gibt es viele, die Scholz ablehnen und im vergangenen Jahr leidenschaftlich gegen seine Kandidatur für den Parteivorsitz gekämpft hatten.

Mittlerweile klingt das bei Juso-Chef Kevin Kühnert und seiner designierten Nachfolgerin Jessica Rosenthal anders. Beide loben Scholz für seine Arbeit als Finanzminister und fürs Krisenmanagement in der Pandemie. Rosenthal hätte sich allerdings wie andere aus der nordrhein-westfälischen SPD eine spätere Entscheidung gewünscht. Die Genossen aus NRW fürchten, dass die Kanzlerkandidatur die Kommunalwahlen in ihrem Bundesland im September überschattet.

Auch das Scholz-Lager muss aus der verlorenen Parteivorsitz-Bewerbung lernen. Erfolg kann der Kanzlerkandidat nur haben, wenn er das linke Lager einbindet, etwa beim Programm. Das dürfte allerdings ein ziemlicher Drahtseilakt werden. Denn Scholz und seine Leute müssen zugleich darauf achten, ein Angebot für die Mitte zu machen, um Merkel- und Grünen-Wähler zurückzugewinnen.

Und schließlich ist da noch Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende ist immer für einen Vorstoß gut, der in ihrer Partei Entsetzen auslöst. Auch beim ARD-Sommerinterview am Wochenende, also unmittelbar vor der Verkündung der Scholz-Kandidatur, war es mal wieder so weit. Statt einer Großen Koalition streben Esken und Walter-Borjans im kommenden Jahr ein Linksbündnis mit Grünen und Linkspartei an. So weit herrscht in der Partei auch Konsens.

Doch während Walter-Borjans sagte, die SPD wolle die führende Kraft in einer solchen Konstellation sein, zeigte sich Esken auch offen für ein Bündnis unter einer grünen Kanzlerschaft. "Da geht es nicht um Eitelkeiten", sagte Esken in der ARD, sondern darum, gute Politik zu machen. Die SPD sei "bereit, in so eine Verantwortung zu gehen".

"Wir sollten unsere Chancen nicht unterschätzen"

Der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer kritisiert diese Aussage. "Ich bin dafür, dass die SPD immer ein Angebot an die Mehrheit im Land formuliert. Und damit die Führung eines Regierungsbündnisses anstrebt", sagte Schweitzer dem SPIEGEL. Bei der nächsten Bundestagswahl komme durch den Rückzug von Merkel viel in Bewegung.

Vieles sei möglich, so Schweitzer: "In Rheinland-Pfalz regieren wir zum Beispiel sehr erfolgreich in einer Ampel unter unserer Führung. Daher: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sollten unsere Chancen nicht unterschätzen."

Auch die Sprecherin des konservativen Seeheimer Kreises, Siemtje Möller, stört sich an Eskens Aussage. "Ich halte es für kein realistisches Szenario, dass es eine rot-rot-grüne Mehrheit gäbe und die SPD in einer solchen Konstellation nicht stärkste Kraft wäre", sagte Möller dem SPIEGEL. "Zudem: Koalitionen werden erst nach der Wahl geschmiedet, und bis dahin ist alles hypothetisches Geplänkel." Grundsätzlich sei sie der Überzeugung, dass es dem Land besser gehe, wenn die SPD regiere.

Wie es um die Strategiefähigkeit und Geschlossenheit der SPD wirklich steht, dürfte sich erst noch zeigen.

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