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News zum Russland-Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Donnerstag (1. Juni)

June 01
07:56 2023

Was in den vergangenen Stunden geschah

Bei einem erneuten nächtlichen russischen Angriff auf Kiew sind drei Menschen getötet und mehrere verletzt worden, teilte die Stadtverwaltung mit. Laut Kiewer Militärverwaltung sind unter den Toten zwei Kinder. Die Rede ist von vier oder mehr Verletzten. Der Angriff ereignete sich den Angaben zufolge im östlichen Stadtteil Desnjanskyj. Laut Bürgermeister Vitali Klitschko wurde ein Krankenhaus als Folge des Angriffs beschädigt. Es war die 18. Attacke auf die ukrainische Hauptstadt in diesem Monat.

Das sagt Kiew

Bei einem Besuch in der Hafenstadt Odessa hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Relevanz des kürzlich verlängerten Getreideabkommens unterstrichen. »Die Welt weiß um die fundamentale Rolle maritimer Getreideexporte für die Lebensmittelsicherheit«, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache mit Blick auf die Vereinbarung mit Russland, die unter internationaler Vermittlung zustande kam.

»Alle Staaten mit Meerzugang auf der Welt können nun sehen, was ihren Häfen und ihren Gewässern drohen könnte, wenn Russland mit der Blockade des Schwarzen Meeres durchkommt«, fügte der ukrainische Staatschef hinzu.

Im Zuge seines Angriffskriegs hatte Russland die Getreideexporte des Nachbarlandes monatelang blockiert. Im Sommer 2022 wurde dann unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei ein Abkommen zwischen den beiden Kriegsparteien geschlossen, infolgedessen wieder ukrainisches Getreide verschifft wurde. Zuletzt wurde es Mitte Mai für weitere zwei Monate verlängert – verbunden mit der Forderung Moskaus, die eigenen Exporte nun auch zu erleichtern.

Die Ukraine wirft Russland immer wieder vor, die Verschiffung ihres Getreides trotz des Abkommens zu behindern. Moskau wiederum beschwert sich, die zugesagten Sanktionslockerungen würden nicht ausreichend umgesetzt.

Das sagt Moskau

Nach Drohnenangriffen auf Moskau hat Kremlsprecher Dmitri Peskow Deutschland und anderen westlichen Staaten in ihren Reaktionen Russenfeindlichkeit vorgeworfen. »Man kann Russophobie nähren und sie (die europäischen Staaten) nähren die Russophobie«, sagte Peskow am Mittwochabend im russischen Staatsfernsehen.

Er reagierte damit auf Aussagen des deutschen Regierungssprechers Steffen Hebestreit. Dieser hat die Drohnenvorfälle in Moskau allerdings gar nicht explizit kommentiert. Stattdessen hatte er früher am Tag auf die Frage, wie er Angriffe auf das russische Kernland bewerte, gesagt: »Grundsätzlich ist es so, dass das Völkerrecht vorsieht, dass ein Land sich verteidigt.«

Die Verteidigung gegen den Angriff der russischen Streitkräfte auf die Ukraine sei legitim. »Allerdings hat der Bundeskanzler immer wieder deutlich gemacht: Was den Einsatz deutscher Waffen angeht, sind diese dafür da, das ukrainische Territorium zu verteidigen.« Auf die Nachfrage, ob das im Umkehrschluss bedeute, dass Hebestreit die Angriffe der Ukrainer mit ukrainischen Waffen auf das russische Kernland für legitim halte, sagte er: »Ich habe nicht den eigentlichen Angriff angeführt, sondern das Völkerrecht. Und das Völkerrecht hält solche Angriffe für legitim.«

Am Dienstag hatte das russische Militär eigenen Angaben zufolge insgesamt acht Drohnen zerstört, die auf Moskau zuflogen. Mehrere Gebäude wurden geringfügig beschädigt. Russland macht für den Vorfall die Ukraine verantwortlich, das angegriffene Land wies die Vorwürfe zurück.

Die russischen Behörden wollen wegen zunehmender Angriffe in der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine nach eigenen Angaben Hunderte Kinder aus Dörfern in dem Gebiet evakuieren. »Wir beginnen heute damit, Kinder aus den Distrikten Schebekino und Graiworon zu evakuieren«, erklärte Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur der Region Belgorod, am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Beide Gebiete liegen in der Region Belgorod.

»Heute werden die ersten 300 Kinder nach Woronesch gebracht«, erklärte Gladkow weiter. Woronesch liegt rund 250 Kilometer nordöstlich und somit weiter von der ukrainischen Grenze entfernt. Die Entscheidung sei angesichts der sich »verschlechternden« Situation getroffen worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtete später, in der Nähe von Woronesch seien Busse mit etwa 150 Insassen angekommen.

Wirtschaftliche Konsequenzen

Die USA setzen ihre Zölle auf ukrainischen Stahl für ein weiteres Jahr aus. Dies teilt das Handelsministerium unter Verweis auf den russischen Einmarsch in der Ukraine mit. US-Präsident Joe Biden hatte vor einem Jahr wegen der Bedeutung der Branche für die Wirtschaft des Landes und des umkämpften Asowstal-Werks in Mariupol die 2018 vom damaligen US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle von 25 Prozent zunächst für ein Jahr ausgesetzt. Die Ukraine lag vor dem Krieg auf Platz 13 der weltgrößten Stahlhersteller und exportiert üblicherweise 80 Prozent der Produktion.

Was heute passiert

  • Die Außenminister der Nato-Staaten wollen bei Beratungen in der norwegischen Hauptstadt Oslo die Vorbereitungen für den nächsten Bündnisgipfel vorantreiben. Konkret soll es bei dem Treffen um die Frage gehen, wie die unterschiedlichen Ansichten zu einem neuen Ziel für die Höhe der Verteidigungsausgaben unter einen Hut gebracht werden könnten. Zudem wird es um den Umgang mit dem Beitrittswunsch der von Russland angegriffenen Ukraine gehen.

  • Die Ostsee-Anrainerstaaten beraten vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs darüber, wie sie die Energiesicherheit steigern und die Widerstandsfähigkeit der Demokratien stärken können. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will mit ihren Kolleginnen und Kollegen bei dem zweitägigen Treffen des Ostseerats in der Hansestadt Wismar in Mecklenburg-Vorpommern auch über eine engere Zusammenarbeit bei der Bergung und Entsorgung von Munitionsaltlasten in der Ostsee sprechen.

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