Nachrichten in der Welt

Trump vor Gericht, Folge drei

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die US-Hauptstadt nie wirklich gemocht. Nun muss er für einen eher unangenehmen Termin nach Washington, DC, zurückkehren. Trump soll vor Gericht erscheinen, wo ihm heute die insgesamt dritte Anklage in diesem Jahr präsentiert wird. Der US-Sonderermittler Jack Smith will Trump für seine Lügen und Manipulationsversuche rund um die Wahl 2020 zur Rechenschaft ziehen.

Wie die beiden anderen Gerichtstermine in New York und Miami dürfte auch diese Anklage ein ziemliches Spektakel werden. Unzählige TV-Teams sind bereits rund um das Gerichtsgebäude im Zentrum von Washington in Stellung gegangen, natürlich gibt es auch ein großes Polizeiaufgebot. Und wieder gibt Trump den Märtyrer. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung der Demokraten um Joe Biden, die versuchen würden, seine Rückkehr an die Macht zu verhindern, indem sie ihn ins Gefängnis werfen wollten, meint er.

In einer E-Mail an seine Fans bekundete Trump vorab, er habe überhaupt keine Angst, nach Washington zu fahren. Er folge weiter der Mission, für die er bereits bei der Wahl 2016 angetreten sei – Amerika vor den korrupten Eliten in Washington zu retten. O-Ton Trump in feinster Märtyrer-Prosa: »Wenn man sich entscheidet, den Sumpf trockenzulegen, bekommt man irgendwann das Monster zu sehen, das sich an seinem Boden verbirgt.«

Es ist eine irre Verkehrung der Realität. Ausgerechnet Trump, der am 6. Januar 2021 einen Mob auf das Kapitol gejagt hat, gibt den Bewahrer und Verteidiger der Demokratie in den USA. »Das Land steht an der Schwelle zur Tyrannei«, warnt er seine Anhänger. Eigentlich müsste man laut lachen, wenn die ganze Sache nicht so ernst wäre.

Denn tatsächlich ist die Sorge berechtigt, dass Trump mit seinen Lügen und seiner finsteren Demagogie erneut an die Macht kommen könnte. Laut »Washington Post« soll der frühere US-Präsident Barack Obama seinen Parteifreund Joe Biden bei einem Treffen im Weißen Haus davor gewarnt haben, er halte ein Trump-Comeback für möglich.

Wie geht es nach dem ersten Gerichtstermin weiter? Sonderermittler Smith wünscht sich einen schnellen Prozess. Doch Trumps Anwälte werden vermutlich versuchen, den Start dieses Prozesses auf einen Termin nach der Präsidentenwahl im November 2024 hinauszuzögern. Im Fall eines Wahlsieges könnte Trump dann seinen neuen Justizminister anweisen, das Verfahren einzustellen. Wie praktisch.

• Bei privatem Mittagessen: Obama warnt Biden vor der Gefahr durch Trump

Was macht Wagner an der polnischen Grenze?

Während die Offensive der Ukraine zur Rückeroberung der besetzten Gebiete im Südosten des eigenen Landes mit unverminderter Härte weitergeht, tun sich an der Grenze zwischen Belarus und Polen seltsame Dinge.

Nato-Strategen und die polnische Regierung sorgen sich um die Aktivitäten der Wagner-Gruppe in der Region. 100 Soldaten der russischen Privatarmee, sollen direkt an der Grenze stationiert worden sein. Polen verstärkt deshalb die Sicherheitsvorkehrungen.

500 Beamte würden zusätzlich an die Ostgrenze verlegt, teilte der polnische Innenminister Mariusz Kamiński mit. Unter ihnen sind auch Mitglieder der Anti-Terroreinheit. Sie sollen die 5000 Grenzschützer und 2000 Soldaten verstärken, die derzeit an der Grenze stationiert seien, heißt es.

Die Frage ist, was die Söldner in der Gegend vorhaben. Nicht auszuschließen ist nach Ansicht von US-Militärexperten, dass die Söldner dazu eingesetzt werden könnten, Russland und Belarus in ihrem Propagandakrieg gegen die Nato-Staaten zu unterstützen. Sie könnten etwa Grenzzwischenfälle provozieren, um so das Narrativ der Kreml zu unterstützen, der Westen bedrohe Russland, heißt es.

Dazu passt, dass gerade erst Helikopter aus Belarus für kurze Zeit in den polnischen Luftraum eingedrungen sind. Ob es sich dabei um ein Versehen oder um eine gezielte Provokation handelte, ist unklar. Grundsätzlich muss man aber wohl sagen: Derzeit passiert in dieser Gegend sicherlich wenig aus Zufall.

Corona-Entscheidung in Karlsruhe

Corona? Genau, da war doch was. Die Pandemie scheint fast vergessen, aber sie hat viele Spuren hinterlassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute eine interessante Entscheidung, die sich mit den Folgen der Pandemie befasst. Es geht um mögliche Entschädigungsansprüche eines Musikers für Einnahmeausfälle in der Pandemie, wie die Agentur AFP berichtet.

Der Mann hatte gegen das Land Baden-Württemberg geklagt, weil ihm wegen der Coronaschutzmaßnahmen im Frühling und Sommer 2020 Einnahmen entgangen seien. Seine Aufträge bestünden zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten, gab er an.

Baden-Württemberg hatte wie die anderen Bundesländer zu Beginn der Pandemie Veranstaltungen zunächst verboten und das Verbot später stufenweise gelockert. Das Stuttgarter Landgericht hatte die Klage des Musikers abgewiesen, auch in der Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte er keinen Erfolg. Nun soll der BGH urteilen. Dieser hat bislang staatliche Haftung für Einnahmeausfälle wegen der Schutzmaßnahmen ausgeschlossen.

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Die Startfrage heute: Warum wurde 1995 der Buß- und Bettag in allen Bundesländern – außer in Sachsen – als arbeitsfreier Tag abgeschafft?

Verlierer des Tages …

…ist die Lufthansa. Das Unternehmen wird heute die Zahlen zum zweiten Quartal vorstellen und es ist davon auszugehen, dass sie recht rosig ausfallen werden. Konzernchef Carsten Spohr verkündete unlängst, dass das Unternehmen in diesem Jahr auf einen Rekordgewinn zusteuern werde.

Das ist schön für Spohr und für die Eigentümer des Konzerns. Allerdings ist die Lufthansa trotzdem Verlierer des Tages. Denn viele Kunden, vor allem Vielflieger, müssen sich weiter über die hohen Preise und den durchwachsenen Service bei der Lufthansa-Gruppe ärgern.

Das Netz ist voll von Horror-Geschichten genervter Kunden. Die Sitze sind hoffnungslos veraltet, neue Kabinenausstattungen kommen nur im Kriechtempo in die Flotte. Gerade erst persönlich erlebt mit der Lufthansa-Gruppe: Sechs Stunden Verspätung auf einem Flug nach Asien wegen technischer Probleme, ein aufgegebener Koffer spurlos verschwunden. Und so weiter. Und so weiter. Das alles ist leider nicht rekordverdächtig, sondern eher ein schlechter Witz.

• Deutschlands chaotischster Flughafen: Moloch am Main

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

• Niger nennt Evakuierung »grundlos«, USA ziehen Botschaftspersonal ab: Die Lage in Niger verschärft sich – nun fliegen auch die USA Regierungsangehörige aus. Die Junta beschwichtigt hingegen: Es gebe nach dem Putsch nicht »die geringste Bedrohung«.

• Taylor Swift zahlt ihren Tour-Truckern 100.000 Dollar Bonus: PopstarTaylor Swift bedankt sich zum Ende ihrer US-Tour bei ihrer Crew. Und zwar mit einer großzügigen Geste: Die Lkw-Fahrer ihrer »Eras Tour« wurden mit Schecks in erstaunlicher Höhe überrascht.

• Havarierter Frachter soll nach Eemshaven geschleppt werden: Mehr als eine Woche driftete die »Fremantle Highway« brennend vor der niederländischen Küste – die Gefahren für die Umwelt waren groß. Jetzt steht fest, wohin Schlepper den Autofrachter bringen können.

Die SPIEGEL+-Empfehlungen für heute

• Oberdorf soll zur Schlüsselfigur im Angriff werden: Lena Oberdorf wird fast ausschließlich als Zweikämpferin beschrieben. Doch im Kampf um den Achtelfinaleinzug gegen Südkorea fehlt es der DFB-Auswahl im Angriff an Power. Nun könnte die 21-Jährige auch hier helfen .

• Aus der Eifel verschleppt, im Orient zu Geld gemacht: Wenn die Krieger aus dem Norden in Dörfer und Siedlungen einfielen, suchten sie Kostbarkeiten und menschliche Beute. Auch Regionen im heutigen Deutschland waren Ziel brutaler Überfälle, etwa ein Kloster in der Eifel .

• Willkommen in Buffetien: Ich habe Klubhotels immer gemieden. Bis zu diesem Sommer. Während ich die Welt zwischen Sonnenliege und Wassergymnastik beobachte, kommt immer wieder dieselbe Frage: Wo bin ich hier eigentlich?

• Das Model mit der Arielle-Barbie: Felix Nieder gilt als eines der meistgebuchten deutschen Männermodels. In einem Buch erzählt er vom Schwulenhass seiner Schulzeit – und vom Pinkwashing in der Modewelt heute .

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihr Roland Nelles, US-Korrespondent