Nachrichten in der Welt

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Der Benjamin Franklin Dining Room, ein Festsaal im Obergeschoss des State Departments in Washington, ist nach Amerikas erstem Außenpolitiker benannt. Sonst werden unter seinen Kronleuchtern Staatsgäste verköstigt.

Am Donnerstag begann dort das Comeback der US-Diplomatie.

Nicht umsonst wählte Joe Biden gerade diesen Prunkraum, den größten im gesamten Ministerium, für seine allererste außenpolitische Rede. »Amerika ist wieder da«, verkündete der neue US-Präsident. »Die Diplomatie ist wieder da.«

Es waren einfache Worte für einen historischen Moment. Unter Donald Trump und dessen Machominister Mike Pompeo war die US-Außenpolitik – so man sie überhaupt noch so nennen konnte – zur »America First«-Fratze erstarrt. Das State Department blutete personell wie gedanklich aus, das Diplomatennetz zerriss, Freunde wurden auf einmal wie Feinde behandelt und Todfeinde wie Alliierte.

Ende der Egotrips

Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hatten sich die USA von der gemeinsamen Weltordnung verabschiedet, von der gemeinsamen Verantwortung und den gemeinsamen Werten. Mit seinen Egotrips, seinen zusammenhanglosen, dubiosen oder ganz gescheiterten »Deals« hinterließ Trump einen außenpolitischen Scherbenhaufen.

Es war denn auch keine Überraschung, dass Joe Biden, der lebenslange Transatlantiker und Veteran des »Foreign Policy«-Establishments, zu den diplomatischen Gepflogenheiten vor Trump zurückkehren würde. »Amerika kann es sich nicht länger leisten, auf der Weltbühne abwesend zu sein.« Auch der frisch vereidigte US-Außenminister Anthony Blinken ist aus dem gleichen Holz geschnitzt. Die Frage ist freilich, wie weit sich die Welt inzwischen ohne eine zentrale Rolle der USA arrangiert hat.

Der Auftritt im State Department, Amerikas ältestem Ministerium und dem ersten, das Biden im Amt besuchte, gab darauf noch keine Antwort. Stattdessen umriss er – erst in privater Runde aus 50 (plus 165 virtuell zugeschalteten) Diplomaten, dann vor den TV-Kameras – vertraute Prinzipien, die früher selbstverständlich waren. Zugleich warnte er China, Russland und Saudi-Arabien, dass die Zeiten vorbei sind, da sie einen US-Präsidenten manipulieren konnten.

»Muskeln demokratischer Allianzen«

Nach vier Jahren Trump, der das Außenministerium nur einmal besuchte, waren das dramatisch neue Töne, von der Substanz wie vom Stil. Dass diese Rede aber überhaupt nötig war, offenbarte, welchen Schaden Trump angerichtet hat.

• Biden benannte die wachsenden Herausforderungen der Welt: Corona, Klimakrise, Atomwaffen, Cyberattacken, »vorpreschender Autoritarismus«. Diese könnten nur gelöst werden, wenn alle Nationen »in gemeinsamer Sache zusammenarbeiten«. Amerikas Diplomatie müsse in den demokratischen Werten des Landes verankert sein, auch wenn diese »in den letzten Wochen bis an die Grenze getrieben wurden«, fügte Biden hinzu, in Anspielung auf den Angriff auf das Kapitol im Januar, der den Status der USA weiter ausgehöhlt hat.

• Biden betonte, dass seine ersten Telefonate mit Verbündeten (Kanada, Mexiko, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, die Nato, Japan, Südkorea, Australien) dazu dienen sollten, »die Muskeln demokratischer Allianzen zu erneuern, die in vier Jahren Vernachlässigung und Missbrauch verkümmert sind«. Die USA würden wieder »Schulter an Schulter« stehen mit den Partnern, aber zugleich auch Widersacher und Konkurrenten diplomatisch »engagieren« und bei all dem von einer »Position der Stärke« operieren, um sich ihre weltweite Führungsrolle »neu zu verdienen«.

• Biden versprach, die zerrüttete »Moral unserer außenpolitischen Institutionen« wiederherzustellen. An die Adresse aller, »die in diesem Gebäude und in unseren Botschaften und Konsulaten auf der ganzen Welt arbeiten«, sagte er: »Ich weiß eure Expertise zu schätzen, und ich respektiere euch.« Für viele waren das ersehnte Klänge, nach all den Jahren des Mobbings von Diplomaten.

Pressefreiheit und LGBTQI-Rechte

Die meisten konkreten Maßnahmen, die Biden am Donnerstag vorstellte, waren ebenfalls schon bekannt:

• Er stoppte den von Trump angeordneten Teiltruppenabzug aus Deutschland. Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin sollen nun die weltweite US-Truppenpräsenz prüfen.

• Er leitete ein Ende der US-Unterstützung für den Militäreinsatz Saudi-Arabiens und verbündeter Staaten gegen die Huthi-Rebellen im Jemen ein und benannte einen US-Beauftragten, der neue Friedensverhandlungen steuern solle: »Der Krieg muss aufhören.«

• Er will, dass die USA wieder mehr Flüchtlinge aufnehmen, um »moralische Führungskraft« zu beweisen: Die jährliche Obergrenze solle zunächst von derzeit 15.000 – der niedrigsten Zahl seit 1980 – auf 125.000 angehoben werden.

• Er initiierte die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen und die Weltgesundheitsorganisation (WHO).

• Er versprach, weltweit für die Pressefreiheit und die LGBTQI-Rechte sowie gegen Rassismus zu kämpfen.

• Er kündigte einen globalen »Demokratiegipfel« relativ früh in seiner Präsidentschaft an.

Kein Wort dagegen von einer Neubelebung des Iran-Atomabkommens unter Beteiligung der USA.

Nach 20 Minuten wurde Biden heiser und hustete. Mühsam brachte er die Rede zu Ende. Hoffentlich war das kein Omen.

Icon: Der Spiegel