“Ist härteste Arbeit”: Habeck sieht Kanzleramt nicht als Traumjob
Politik
Vizekanzler Habeck wird auf dem Grünen-Parteitag zum Kanzler-Kandidaten gekürt.
Dass Robert Habeck nach der nächsten Bundestagswahl Kanzler werden könnte, ist mehr als unwahrscheinlich. Offenbar würde ihn ein Misserfolg aber auch nicht um den Schlaf bringen. Seine Strafanzeigen gegen Beleidigungen im Netz findet der Grünen-Politiker weiterhin berechtigt.
Der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck hält eine Kanzlerschaft keineswegs für einen Traum-Job. "Träumen ist das falsche Wort. Kanzler zu sein, ist härteste Arbeit, sagte Habeck im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Ich habe das in den vergangenen drei Jahren aus nächster Nähe beobachtet und weiß sehr gut, was dieses Amt seinem Inhaber abverlangt", so der Vizekanzler weiter. "Wer glaubt, das sei ein Traum, weiß nicht, wovon er redet."
Wieduwilts Woche 22.11.24 Wieduwilts Woche Demokratie in Gefahr? Anzeige ist raus!
Zugleich verteidigte Habeck sein rechtliches Vorgehen gegen Beleidigungen im Internet. "Klar muss ich als Politiker Kritik und Zorn aushalten. Aber die immer stärkere Entgrenzung will ich nicht akzeptieren", erläuterte Habeck RND. Er sehe sich im Netz mit Begriffen wie "Dreckspack", "Missgeburt," "an die Wand stellen", Adolf-Hitler-Vergleichen und Drohungen an seine Familie konfrontiert, beklagte der Grünen-Politiker.
Der Grünen-Politiker, der einen Strafantrag gegen einen Mann aus Bayern gestellt hatte, der ein "Schwachkopf"-Meme mit Habecks Konterfei weitergeleitet hatte, räumte ein, dass es Worte gebe, über die man streiten könne. "Aber wir dürfen die Debatten auch nicht verkehren. Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht als Normalität hinnehmen", betonte er und verwies darauf, dass nicht nur Politiker, sondern auch Ehrenamtliche Beleidigungen, Drohungen und Hass im Netz ausgesetzt seien. "Das ist schlecht für unsere Demokratie", so der Vizekanzler.
"Hausdurchsuchung ist Entscheidung der Justiz"
Politik 22.11.24 Kanzlertalk bei Illner Dobrindt: "Das Gesicht der Krise ist Robert Habeck"
Zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Augsburg, die wegen der "Schwachkopf"-Äußerung bei dem Rentner eine Hausdurchsuchung vorgenommen hatte, sagte Habeck: "Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte in eigener Verantwortung entscheiden. Sie entscheiden, ob sie zum Beispiel eine Hausdurchsuchung für verhältnismäßig halten oder nicht."
Für den Fall eines Wahlsiegs kündigte Habeck an, Strom deutlich billiger machen zu wollen. "Wir haben die Energieversorgung in dieser Legislatur gesichert und daran gearbeitet, dass sie sauber wird. Der nächste Schritt ist, dass Strom günstiger werden muss. Davon profitieren alle: Unternehmen und Verbraucher", sagte Habeck.
Steuern sowie Abgaben seien zu hoch und müssten sinken, so der Grünen-Politiker weiter. Als Beispiel nannte er die Übertragungsnetzentgelte, mit denen der Ausbau der Stromautobahnen finanziert wird. "Die Leitungen können über Generationen genutzt werden. Es ist deshalb fair und sinnvoll, sie auch über Generationen zu finanzieren. Wir müssen uns buchstäblich mehr Kredit geben, wenn wir die Transformation schaffen wollen."
Quelle: ntv.de, mau
