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Coronavirus: Angela Merkel plädiert für kurzen und einheitlichen Lockdown

April 07
14:25 2021
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Angela Merkel

Foto: Omer Messinger/ Getty Images

Die Kanzlerin plädiert wegen der Infektionszahlen und der wachsenden Zahl von belegten Intensivbetten in den Kliniken für einen klaren Lockdown. »Deswegen ist jede Forderung nach einem kurzen, einheitlichen Lockdown richtig«, sagte Ulrike Demmer, Vizesprecherin von Angela Merkel. Die Infektionszahlen derzeit seien wegen der Ostertage nicht verlässlich. Die wachsende Zahl der belegten Intensivbetten spreche aber eine klare Sprache. »Wir brauchen eine stabile Inzidenz unter 100«, ergänzte sie mit Blick auf die Zahl der Fälle über sieben Tage pro 100.000 Einwohner.

Für eine Vorverlegung der Ministerpräsidentenkonferenz von nächster Woche gebe es keine Mehrheit. Es gebe aber Gespräche mit den Ländern. »Die Vielfalt der Regelungen trägt nicht zur Akzeptanz bei.«

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hatte für einen »Brücken-Lockdown« bis zu einer deutlichen Wirkung der Impfkampagne plädiert und für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz geworben (lesen Sie hier mehr). Auf die Frage, wie die Kanzlerin Laschets Vorschlag bewerte, sagte Demmer, es gebe im Moment bei den Corona-Neuinfektionen keine gute Datenbasis, die Zahl der belegten Intensivbetten spreche aber eine sehr deutliche Sprache. »Deswegen ist auch jede Forderung nach einem kurzen einheitlichen Lockdown richtig. Auch ein gemeinsames bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier wichtig.«

»Die Vielfalt der beschlossenen Regeln trägt im Moment nicht zur Sicherheit und zur Akzeptanz bei«, sagte Demmer. Für vorgezogene Beratungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, wie von Laschet ebenfalls vorgeschlagen, gibt es nach ihren Worten im Moment aber »erkennbar keine Mehrheit«. Die nächsten Beratungen der Kanzlerin mit den Länderchefs sind für Montag geplant.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schloss sich derweil Laschets Forderung an. »Das macht aber nur Sinn, wenn alle mitmachen«, sagte der CSU-Chef im ZDF. Er sei sich mit Laschet, Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) einig. Allerdings gebe es bei den SPD-Ländern, aber auch einigen CDU-geführten Ländern dafür keine Bereitschaft. Manche hätten den Ernst der Lage nicht verstanden, sagte Söder.

Er kritisierte, dass etwa SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Ausgangsbeschränkungen abgelehnt habe, die aber in vielen Ländern sehr effektiv seien. Söder forderte erneut eine bundeseinheitliche Regelung, damit Länder die verabredete »Notbremse« bei steigenden Corona-Fallzahlen einheitlich umsetzen.

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