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Die deutsche Wirtschaft ist Ende 2020 überraschend stark gewachsen – was sich auch positiv in der Staatskasse bemerkbar macht: Im Corona-Krisenjahr 2020 fiel das Minus in den Haushalten von Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung um rund 19 Milliarden Euro kleiner aus als bislang angenommen. Unter dem Strich lagen die Einnahmen um 139,6 Milliarden Euro unter den Ausgaben, teilte das Statistische Bundesamt mit. Eine erste Schätzung der amtlichen Statistiker im Januar war noch auf ein Minus von 158,2 Milliarden Euro gekommen.

»Das war das erste Defizit seit 2011 und das zweithöchste Defizit seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekorddefizit des Jahres 1995, in dem die Treuhandschulden in den Staatshaushalt übernommen wurden«, teilen die Statistiker mit.

Ein Grund für die Korrektur: Europas größte Volkswirtschaft wuchs am Jahresende 2020 stärker als bislang gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Oktober bis Dezember trotz des Lockdowns um 0,3 Prozent zum Vorquartal zu, nachdem eine frühere Schätzung im Januar nur ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent ergeben hatte. Dadurch fiel auch der Einbruch im Gesamtjahr 2020 mit 4,9 Prozent etwas kleiner aus als bislang mit 5,0 Prozent angegeben. Es ist dennoch der stärkste Rückgang seit der Finanzkrise 2009.

Der Fehlbetrag im Staatshaushalt entspricht einem Defizit von 4,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die europäischen Maastricht-Regeln sehen eigentlich eine Obergrenze von drei Prozent vor. »Die Anwendung wurde jedoch für die Jahre 2020 und 2021 ausgesetzt«, hieß es.

Grund für die Aussetzung sind die erheblichen Belastungen im Zuge der Coronakrise: Kurzarbeitergeld, Corona-Hilfen, Steuerausfälle. Um eine noch gravierendere Rezession zu verhindern, hielt der Staat zudem mit massiven Konjunkturhilfen wie der zeitweisen Mehrwertsteuersenkung dagegen. So fielen die Einnahmen um 3,0 Prozent auf 1563 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 9,3 Prozent auf 1702,6 Milliarden Euro zulegten.

Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung mit einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent, was auch den Fehlbetrag in der Staatskasse verringern dürfte. Das Vorkrisenniveau soll aber erst Mitte 2022 wieder erreicht werden.

Icon: Der Spiegel