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Corona-Krach in der Großen Koalition: Rächen statt Regieren

January 15
13:53 2021
Finanzminister Scholz, Kanzlerin Merkel: Gefährdeter Zusammenhalt in der Krise Icon: vergrößern

Finanzminister Scholz, Kanzlerin Merkel: Gefährdeter Zusammenhalt in der Krise

Foto: Clemens Bilan / Getty Images

Der Sound der Großen Koalition in den Zeiten von Corona klingt so: »Was die SPD da versucht, ist gefährlich für das Land«, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller. Eine »abenteuerliche Argumentation« wirft der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, der CDU vor. Mehr Kostproben? »Übler Populismus.« – »Foulspiel.«

So klingt beinharter Wahlkampf. Allerdings sind es noch mehr als acht Monate bis zur Bundestagswahl, und die Regierung ist bis dahin schwer gefordert, mehr denn je in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie braucht Einigkeit zur Bekämpfung der Pandemie, damit die Bevölkerung ihren Maßnahmen vertraut. Doch ausgerechnet um das wichtigste Mittel gegen Corona wird heftig gestritten: den Impfstoff und seine Verfügbarkeit.

Die Große Koalition, ohnehin eine schwere Geburt, leidet am Überdruss der Partner CDU, CSU und SPD. In der Endphase hat diese Regierungsform immer das Problem, dass sie überwunden werden soll. Deshalb bekämpfen die Partner sich, wenn der Wahltermin näher rückt, obwohl sie noch miteinander regieren.

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