Icon: vergrößernUrsula von der Leyen: Eine Einigung der EU-Staaten dürfte ein hartes Stück Arbeit für sie werden
Etienne Ansotte/ dpa
Die EU will die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie mit einem riesigen Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro bekämpfen (lesen Sie hier eine Analyse). Die Herausforderungen durch das Coronavirus seien "gewaltig, aber ebenso gewaltig ist die Chance für Europa", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament. Sie nennt die Hilfen eine "gemeinsame Investition in unsere Zukunft".
Die Mehrheit der Deutschen sieht das ähnlich und begrüßt die milliardenschweren Pläne aus Brüssel. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des SPIEGEL.
Auf die Frage "Wie bewerten Sie den Vorschlag der EU-Kommission, ein europäisches Corona-Wiederaufbauprogramm in Höhe von 750 Milliarden Euro einzuführen?" antworten mehr als 50 Prozent mit "eindeutig richtig" oder "eher richtig". Rund ein Drittel halten das Programm dagegen für "eindeutig falsch" oder "eher falsch". Rund 15 Prozent sind unentschieden (statistischer Fehler: 2,5 Prozent).
Von der Leyen muss jetzt alle EU-Mitgliedstaaten von dem riesigen Paket überzeugen. Das Programm ist noch umfangreicher als der Vorschlag von Emmanuel Macron und Angela Merkel.
Am 19. Juni soll ein EU-Gipfel den Aufbauplan beraten, ebenso den von der EU-Kommission vorgelegten neuen Entwurf für einen siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro. Nötig wäre Einstimmigkeit der 27 EU-Staaten sowie anschließend die Zustimmung nationaler Parlamente und des EU-Parlaments. Die Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark haben bereits Vorbehalte angemeldet.
In Deutschland stößt das Programm vor allem bei den Anhängern von FDP und AfD auf Kritik. Besonders gering ist die Zustimmung unter den AfD-Anhängern, hier halten rund 85 Prozent das Milliardenpaket für falsch.
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