Frankreich – Emmanuel Macron: Partei LREM benennt sich um
La République en Marche – mit diesem klangvollen Namen gründete Emmanuel Macron die heutige französische Regierungspartei. Nach den Verlusten der Parlamentswahl soll ein neuer Name frischen Wind bringen.
Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich in Renaissance (auf Deutsch: Wiedergeburt) umbenannt und mit zwei kleinen Partnerparteien zusammengeschlossen. Das wurde bei einem Parteikongress in Paris beschlossen. Im Zuge der Namensänderung werden die kleinen Partner Agir und Territoire de Progrès in die Mitte-Partei integriert.
Die von Macron 2016 gegründete politische Bewegung hieß bislang La République en Marche (LREM), was auf Deutsch so viel heißt wie »Die Republik in Bewegung«. Den Namen Renaissance verwendete die Partei bereits für ihre Liste bei der Europawahl 2019. Die nun erfolgte Umbenennung war bereits im Mai angekündigt worden.
»Das ist der Start einer neuen Etappe für die Transformation unseres Landes«, sagte Premierministerin Élisabeth Borne auf dem Kongress. »Heute haben wir eine neue Seite in unserer politischen Geschichte aufgeschlagen«, sagte sie. Mit der Umwandlung in Renaissance sei die Bewegung »erwachsen geworden«.
Neu formiert, neue Schwerpunkte
Als Schwerpunkte der neuformierten Partei benannte Borne den Kampf gegen den Klimawandel, der mutige und radikale Entscheidungen verlange, sowie das Erreichen von Vollbeschäftigung. Die Schaffung von Arbeitsplätzen bringe Fortschritt und sichere den Sozialstaat ab. Außerdem gehe es um Chancengleichheit: Die Gesellschaft müsse gerechter und brüderlicher werden, der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung müsse verbessert werden.
Die Premierministerin betonte außerdem die Bedeutung der französischen Verankerung in Europa. »Es gibt kein starkes Frankreich ohne ein mächtiges Europa.« In der Nationalversammlung des französischen Parlaments hat die Partei zwar die Mehrheit, seit der Parlamentswahl im Juni aber nicht mehr die absolute Mehrheit.
