Im Kampf gegen Corona wenden Deutschland und Europa f\u00fcr sich selbst Hunderte Milliarden Euro auf. Bei der Hilfe f\u00fcr \u00e4rmere Regionen ist man nicht so gro\u00dfz\u00fcgig. Entwicklungsminister M\u00fcller will nachbessern. <\/p>\n
Erst vor wenigen Tagen hat Gerd M\u00fcller wieder mit Antonio Guterres, dem Generalsekret\u00e4r der Vereinten Nationen telefoniert. Man sei sich einig gewesen, in Berlin und New York, sagt M\u00fcller: "Eine weltweite Krise erfordert weltweite Koordinierung." <\/p>\n
Sie erfordert auch weltweite Solidarit\u00e4t – aber, wie so oft in Krisen, ist sich jedes Land erst einmal selbst am n\u00e4chsten.<\/p>\n
Es m\u00fcsse alles getan werden, um das Leid zu lindern, das die Corona-Pandemie \u00fcber die Welt bringe, auch dar\u00fcber sind Guterres und M\u00fcller einer Meinung. Corona l\u00e4sst sich nur weltweit besiegen – oder eben gar nicht. So weit, so klar. Aber wie sieht das konkret aus? <\/p>\n
F\u00fcr sein Ressort, das Ministerium f\u00fcr Entwicklungszusammenarbeit (BMZ), hat M\u00fcller jetzt einen detaillierten Plan vorgelegt. "Corona-Sofortprogramm" hei\u00dft das 18-seitige Papier, das er in dieser Woche im Entwicklungsausschuss im Bundestag vorgestellt hat. Vier Wochen hat sein Ministerium an dem Konzept gearbeitet, \u00fcberschrieben ist es mit dem Satz: "Keine R\u00fcckkehr zur weltweiten Normalit\u00e4t der Globalisierung".<\/p>\n
Das Programm enth\u00e4lt zahlreiche Empfehlungen – oder auch Forderungen -, was internationale Organisationen, aber auch die EU oder die Bundesregierung jetzt tun k\u00f6nnen beziehungsweise dringend tun sollten. Sich koordinieren, helfen, zuvorderst: mehr Geld bereitstellen. Angesichts des Ausma\u00dfes der Pandemie erscheint das eher notwendig als verschwenderisch.<\/p>\n
Der Entwicklungszusammenarbeit wird \u00f6fters bescheinigt, vor allem der ber\u00fchmte Tropfen auf den hei\u00dfen Stein zu sein: zu mager die Budgets, zu gro\u00df und umfassend die Probleme, die man bek\u00e4mpfen will. Das sieht in der Coronakrise zun\u00e4chst nicht anders aus. W\u00e4hrend die reichen Staaten den Verheerungen der Pandemie Hunderte Milliarden entgegensetzen, soll f\u00fcr die Armen und \u00c4rmsten ein im Vergleich winziges Notfallpaket geschn\u00fcrt werden.<\/p>\n
Der deutsche Beitrag dazu sieht so aus: Um drei Milliarden Euro aus dem gewaltigsten Nachtragshaushalt der bundesdeutschen Geschichte bittet M\u00fcller Finanzminister Olaf Scholz – mit dieser Summe wird der "Mehrbedarf" seines Hauses durch Corona beziffert. Damit sollen Gesundheitssysteme gest\u00e4rkt werden, Impfprogramme ausgebaut und die Ern\u00e4hrung f\u00fcr Zehntausende gesichert werden. Der Hunger, der weltweit jahrzehntelang zur\u00fcckging, nimmt seit Kurzem wieder zu, Corona verst\u00e4rkt diese Tendenz weiter.<\/p>\n
50 Milliarden Euro an Nothilfe und Stabilisierungskrediten soll die EU f\u00fcr diese Aufgaben aufbringen, w\u00fcnscht sich M\u00fcller – und weist selbst darauf hin, dass das nicht einmal zehn Prozent des innereurop\u00e4ischen Sofortprogramms w\u00e4ren, das die Mitgliedstaaten am Donnerstag f\u00fcr sich selbst beschlossen haben. "Gro\u00dfartig f\u00fcr den europ\u00e4ischen Zusammenhalt", kommentiert der Entwicklungsminister die europ\u00e4ische Einigung \u00fcber ein Hilfspaket. Aber es m\u00fcsse eben auch "ein Signal an den Rest der Welt" geben.<\/p>\n
Er wisse um die Tatsache, dass Solidarit\u00e4t erst einmal im engeren Umfeld gelebt werde, in der eigenen Familie, im eigenen Land, sagt M\u00fcller. Bei Corona aber greife das zu kurz: Man m\u00fcsse weltweit solidarisch handeln oder k\u00f6nne es gleich bleiben lassen.<\/p>\n
Ein Virus kennt keine Grenzen, nicht regional, nicht national, und Sars-CoV-2 ist auf allen Kontinenten angekommen.<\/p>\n
In Asien und Lateinamerika sind die gro\u00dfen Schwellenl\u00e4nder Indien und Brasilien besonders betroffen, auch in Afrika breitet sich das Virus mittlerweile rasant aus. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechnet mit zehn Millionen Infizierten in den n\u00e4chsten drei bis sechs Monaten. Es ist kein Geheimnis, dass man dort eher schlecht daf\u00fcr ger\u00fcstet ist. Im nordafrikanischen Mali gibt es gerade mal vier Beatmungsger\u00e4te f\u00fcr 18 Millionen Menschen.<\/p>\n
F\u00fcr sein Sofortprogramm hat M\u00fcller erst einmal im eigenen Haus umstrukturiert und kann so bis Ende des Jahres mit einer Milliarde Euro Soforthilfe planen. Im Irak sollen von diesem Geld sechs Behelfskrankenh\u00e4user gebaut werden, in denen 14.000 Patienten betreut werden k\u00f6nnen. Damit w\u00fcrden sich die intensivmedizinischen Kapazit\u00e4ten in der gebeutelten Region verdoppeln.<\/p>\n
In Tunesien sollten eigentlich Elektroinstallateure an Solaranlagen ausgebildet werden, da die Ausbildung jetzt krisenbedingt erst einmal wegf\u00e4llt, werden die Solaranlagen zur Notstromversorgung von f\u00fcnf Krankenh\u00e4usern mit etwa tausend Betten bereitgestellt. <\/p>\n
In normalen Zeiten hilft das BMZ dem nordafrikanischen Land beim Aufbau von Verwaltungsgeb\u00e4uden, da jetzt aber nicht gebaut werden kann, sollen die Gemeinden dort erst einmal mit sogenannten Basisdienstleistungen versorgt werden, zum Beispiel mit Desinfektionsmittel und Hygieneartikeln. Die vom Ministerium unterst\u00fctzten tunesischen Textilunternehmen, die normalerweise Kleidung f\u00fcr den europ\u00e4ischen Markt produzieren, sollen jetzt Schutzmasken produzieren. Auch N\u00e4herinnen in \u00c4thiopien sollen so ihren Arbeitsplatz und damit ihren Lohn behalten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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