{"id":898,"date":"2020-07-04T12:13:40","date_gmt":"2020-07-04T09:13:40","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/spd-plane-fur-2021-genossen-basteln-schon-am-wahlprogramm\/"},"modified":"2020-07-04T12:13:40","modified_gmt":"2020-07-04T09:13:40","slug":"spd-plane-fur-2021-genossen-basteln-schon-am-wahlprogramm","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/spd-plane-fur-2021-genossen-basteln-schon-am-wahlprogramm\/","title":{"rendered":"SPD-Pl\u00e4ne f\u00fcr 2021: Genossen basteln schon am Wahlprogramm"},"content":{"rendered":"
\"SPD-Vorsitzende Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, Generalsekret\u00e4r Lars Klingbeil<\/p>\n

Odd Andersen\/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

Wenn f\u00fchrende Sozialdemokraten derzeit ein wenig Optimismus verbreiten wollen, zeigen sie auf die anderen Parteien.<\/p>\n

CDU und CSU? Treten bei der n\u00e4chsten Bundestagswahl aller Voraussicht nach erstmals seit 2005 ohne ihre Dauerkanzlerin Angela Merkel an. M\u00f6glicherweise zu ihrem Schaden.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen? Deren Topthema Klimapolitik ist durch die Coronakrise in den Hintergrund ger\u00fcckt.<\/p>\n

Und die FDP? Ach, die k\u00e4mpft in Umfragen mit der F\u00fcnfprozenth\u00fcrde.<\/p>\n

So viel zu den Mutmachern.<\/p>\n

Doch schauen die Genossen auf sich selbst, f\u00e4llt die Lagebetrachtung ziemlich d\u00fcster aus. Denn die SPD kommt trotz vielfach gelobten Krisenmanagements ihrer Minister und Ministerpr\u00e4sidenten nicht aus dem 15-Prozent-Tief bei den Demoskopen. Die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans finden ihre Rolle nicht, der Unmut \u00fcber sie w\u00e4chst.<\/p>\n

Und dann kam Ende der Woche auch noch die Nachricht, dass Ex-Parteichef Sigmar Gabriel beim umstrittenen Fleischkonzern T\u00f6nnies als Berater t\u00e4tig war.<\/p>\n

Dennoch: Die Ausgangslage vor der n\u00e4chsten Bundestagswahl ist f\u00fcr die SPD nicht zwangsl\u00e4ufig aussichtslos. F\u00fcr einen erfolgreichen Wahlkampf m\u00fcssen jedoch zwei Faktoren besser zusammenpassen als bei den Wahlen 2013 und 2017: der Kandidat und das Programm.<\/p>\n

Partei sucht eine neue Agentur<\/h3>\n

Der Parteirechte Peer Steinbr\u00fcck passte vor sieben Jahren nicht zum linken Kurs der Partei. Und Martin Schulz wurde 2017 zu sp\u00e4t und mit einem schwammigen Programm ins Rennen geschickt. Diese Fehler, 2018 in einer 108-seitigen Analyse aufgearbeitet, will die SPD dieses Mal unbedingt vermeiden.<\/p>\n

Doch noch steht nicht fest, wer der n\u00e4chste Kanzlerkandidat wird. Die Parteivorsitzenden wollen im Sp\u00e4tsommer einen Vorschlag machen. Alles l\u00e4uft derzeit auf Vizekanzler Olaf Scholz heraus, auch wenn es f\u00fcr Esken und Walter-Borjans nicht ganz leicht sein d\u00fcrfte, ihn vorzuschlagen. Immerhin haben sie Scholz Ende 2019 beim Rennen um den Parteivorsitz besiegt.<\/p>\n

Konfliktpotenzial birgt auch, dass die Parteispitze derzeit bereits eine neue Agentur f\u00fcr den Wahlkampf sucht – also noch bevor der Kandidat nominiert ist.<\/p>\n

Nach SPIEGEL-Informationen hat die SPD einen Pitch gestartet, die Agenturen sollen sich zum Sp\u00e4tsommer bewerben. Auf Anfrage best\u00e4tigte eine Parteisprecherin, dass die SPD derzeit in der Auswahl f\u00fcr eine neue Agentur ist. "F\u00fcr die Parteispitze ist wichtig, dass die SPD gut vorbereitet in den Wahlkampf geht und dass Programm und Personal zusammenpassen."<\/p>\n

Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat bei der Entscheidung \u00fcber die Agentur mitreden d\u00fcrfe, antwortet die Sprecherin, "selbstverst\u00e4ndlich" w\u00fcrden "alle relevanten Personen einbezogen".<\/p>\n

Das Fachmagazin "Werben und Verkaufen" berichtet allerdings bereits \u00fcber Ger\u00fcchte, die Agentur Richel, Stauss k\u00f6nne br\u00fcskiert sein. Verzichtet der langj\u00e4hrige Partner der SPD am Ende auf den Pitch? Frank Stauss hat Dutzende Wahlk\u00e4mpfe f\u00fcr die SPD begleitet – unter anderem auch f\u00fcr Scholz in Hamburg. Zuletzt setzte die SPD auf seine Agentur mit Mathias Richel im Europawahlkampf 2019 und Anfang 2020 bei der Kampagne von Scholz' Nachfolger Peter Tschentscher in Hamburg.<\/p>\n

Auch inhaltlich legt die SPD bereits los. Ein bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffenes Wahlprogramm wie 2017 wollen die Genossen dieses Mal unbedingt vermeiden. Die Wahlk\u00e4mpfer an den Infost\u00e4nden wussten laut Ex-Parteichefin Andrea Nahles damals nicht: "Was sind die f\u00fcnf Ziele, f\u00fcr die wir k\u00e4mpfen."<\/p>\n

2019 hat die SPD mit ihrem Sozialstaatskonzept die Abkehr von Hartz IV beschlossen, auch in anderen Themenbereichen wie Umwelt- oder Finanzpolitik gibt es mittlerweile mehr Klarheit.<\/p>\n

Ende Juni setzte der Parteivorstand nun sieben Arbeitsgruppen ein, die das Regierungsprogramm entwickeln sollen. Die Beschl\u00fcsse liegen dem SPIEGEL vor.<\/p>\n

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    Das Dachthema f\u00fcr das Programm lautet Gesellschaftliche Trends<\/strong>. Hier wollen die Genossen erkl\u00e4ren, wie sie auf Ver\u00e4nderungen der Gesellschaft durch die Coronakrise reagieren. Dabei soll es um die Rolle des Staates gehen, Solidarit\u00e4t und Zusammenhalt. Geleitet wird die Arbeitsgruppe von den Parteivorsitzenden Saskia Esken<\/strong> und Norbert Walter-Borjans<\/strong>, weitere Mitglieder sind unter anderen Gesine Schwan, DGB-Chef Rainer Hoffmann und der \u00d6konom Henrik Enderlein.<\/p>\n<\/li>\n

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    Esken<\/strong> leitet auch eine Arbeitsgruppe zu digitalem und gesellschaftlichem Fortschritt<\/strong>. Neben IT-Themen, Wissenschaft und Forschung stehen hier auch die Gleichstellung von M\u00e4nnern und Frauen im Fokus.<\/p>\n<\/li>\n

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    Arbeitsgruppen zur Sozial-, Wirtschafts- und Familienpolitik leiten die Parteivizes Kevin K\u00fchnert<\/strong>, Hubertus Heil<\/strong> und Serpil Midyatli<\/strong>. In K\u00fchnerts Bereich soll es etwa um die Reform des Sozialstaats<\/strong> gehen, sprich die Abkehr von Hartz IV. Der Gruppe von Arbeitsminister Heil geh\u00f6ren drei Gewerkschafter an, Themen sind unter anderem strategische Industriepolitik<\/strong> und Arbeitspl\u00e4tze der Zukunft. In Midyatlis AG sitzt Familienministerin Franziska Giffey<\/strong>, es soll auch um Bildungsthemen gehen.<\/p>\n<\/li>\n

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    Die Europaabgeordneten Katarina Barley<\/strong> und Udo Bullmann stehen an der Spitze weiterer AGs: Barley zu Freiheit und Sicherheit<\/strong>, Bullmann zur Europapolitik<\/strong>.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n

    Konkrete Pl\u00e4ne, etwa zur Frage, wer die Kosten f\u00fcr die milliardenschweren Rettungsprogramme \u00fcbernehmen soll, tauchen in den Beschl\u00fcssen bislang nicht auf. Daran sollen die Arbeitsgruppen im Sommer arbeiten. Im August und September gibt es laut internem Zeitplan weitere Treffen der Programmkommission, f\u00fcr Dezember plant die SPD ein Debattencamp. Beschlossen werden soll das Regierungsprogramm dann bei einem Parteitag im Fr\u00fchjahr 2021.<\/p>\n

    Dort soll dann auch der Kanzlerkandidat gekr\u00f6nt werden.<\/p>\n

    Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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