{"id":808,"date":"2020-06-30T01:20:05","date_gmt":"2020-06-29T22:20:05","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/energiewende-koalition-klart-strittige-punkte-und-einigt-sich-bei-kohleausstieg\/"},"modified":"2020-06-30T01:20:05","modified_gmt":"2020-06-29T22:20:05","slug":"energiewende-koalition-klart-strittige-punkte-und-einigt-sich-bei-kohleausstieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/energiewende-koalition-klart-strittige-punkte-und-einigt-sich-bei-kohleausstieg\/","title":{"rendered":"Energiewende: Koalition kl\u00e4rt strittige Punkte und einigt sich bei Kohleausstieg"},"content":{"rendered":"
\"Kohlekraftwerke
\n

Kohlekraftwerke sollen bis 2038 abgeschafft werden – nun auch per Gesetz<\/p>\n

Julian Stratenschulte\/ picture alliance\/dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Die schwarz-rote Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss f\u00fcr den geplanten Kohleausstieg geeinigt. Das teilten federf\u00fchrende Fachpolitiker mit. Die Einigung sieht milliardenschwere F\u00f6rderprogramme vor, etwa f\u00fcr eine Umr\u00fcstung von Kraftwerken. Geplant ist auch eine H\u00e4rtefallregelung f\u00fcr Betreiber von jungen Steinkohleanlagen.<\/p>\n

Der Hauptkritikpunkt der Wirtschaft war, dass nach den urspr\u00fcnglichen Pl\u00e4nen der Bundesregierung Steinkohlekraftwerke ab dem Jahr 2027 entsch\u00e4digungslos abgeschaltet werden sollten. Dies hatten vor allem Betreiber j\u00fcngerer Steinkohlekraftwerke kritisiert, weil sie erst vor Kurzem hohe Investitionen hatten. Bis 2026 sollen sich Steinkohle-Betreiber darauf bewerben k\u00f6nnen, Kraftwerke gegen Entsch\u00e4digung abzuschalten.<\/p>\n

Perspektive f\u00fcr j\u00fcngere Kraftwerke<\/h3>\n

Aus einem Papier, das der Nachrichtenagentur vorliegt, geht zudem hervor, dass in den Jahren 2022, 2026 und 2029 gepr\u00fcft werden soll, ob f\u00fcr Steinkohleanlagen, die seit 2010 in Betrieb sind, eine Anpassung des gesetzlichen Rahmens erforderlich ist. F\u00fcr junge Steinkohleanlagen soll eine H\u00e4rtefallregelung gelten, die bis zu den jeweiligen Jahren weder eine Entsch\u00e4digung im Wege der Ausschreibung erhalten haben noch F\u00f6rderprogramme zur Umr\u00fcstung nutzen konnten. Vorgesehen sind laut des Papiers eine EU-beihilferechtskonforme Entsch\u00e4digung oder "wirkungsgleiche Ma\u00dfnahmen".<\/p>\n

Insbesondere j\u00fcngere Kraftwerke sollten damit eine Perspektive f\u00fcr die zuk\u00fcnftige Energieversorgung bekommen, etwa zum Einsatz von Wasserstoff oder Biomasse. Die Rahmenbedingungen f\u00fcr die Kraft-W\u00e4rme-Kopplung sollen mit einem sogenannten Kohleersatzbonus deutlich verbessert werden. Bei der Kraft-W\u00e4rme-Kopplung (KWK) sind die Erzeugung von Strom und W\u00e4rme in einer Anlage gekoppelt.<\/p>\n

Damit k\u00f6nnen am Freitag zentrale Gesetze zum Kohleausstieg von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden – und damit wie geplant noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Konkret geht es um ein Gesetz mit einem konkreten Fahrplan zum Kohleausstieg bis sp\u00e4testens 2038 sowie um ein Gesetz zur Strukturst\u00e4rkung.<\/p>\n

Milliarden-Entsch\u00e4digungen f\u00fcr Braunkohle-Konzerne geplant<\/h3>\n

Vorgesehen sind Hilfen des Bundes von insgesamt 40 Milliarden Euro, die den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau ihrer Wirtschaft helfen sollen. Das Gesetz zur Strukturst\u00e4rkung ist ans Gesetz zum Kohleausstieg gekoppelt. Vor allem die Regierungschefs der ostdeutschen Kohlel\u00e4nder hatten die Koalition deswegen zu Tempo aufgefordert.<\/p>\n

F\u00fcr Braunkohle-Konzerne sind Milliarden-Entsch\u00e4digungen geplant, wenn sie ihre Kraftwerke vorzeitig abschalten.<\/p>\n

Vor anderthalb Jahren hatte eine von der Regierung eingesetzte Kommission mit Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften sowie von Wissenschaft und Umweltverb\u00e4nden einen Ausstieg aus der klimasch\u00e4dlichen Stromerzeugung durch Kohle bis sp\u00e4testens 2038 vorgeschlagen. Die Bundesregierung hatte angek\u00fcndigt, das Konzept umzusetzen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kohlekraftwerke sollen bis 2038 abgeschafft werden – nun auch per Gesetz Julian Stratenschulte\/ picture alliance\/dpa Die schwarz-rote Koalition hat sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss f\u00fcr den geplanten Kohleausstieg<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-808","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/808","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=808"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/808\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=808"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=808"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=808"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}