{"id":7594,"date":"2021-05-03T08:58:52","date_gmt":"2021-05-03T05:58:52","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/grune-warum-annalena-baerbock-mehr-fuhrung-verspricht\/"},"modified":"2021-05-03T08:58:52","modified_gmt":"2021-05-03T05:58:52","slug":"grune-warum-annalena-baerbock-mehr-fuhrung-verspricht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/grune-warum-annalena-baerbock-mehr-fuhrung-verspricht\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcne: Warum Annalena Baerbock mehr \u00bbF\u00fchrung\u00ab verspricht"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/07bdc03d-e60c-4814-bcbc-e33cae4be743_w948_r1.77_fpx38.67_fpy50.jpg\" title=\"Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteivorsitzender Habeck: Keine Scheu vor F\u00fchrung\" alt=\"Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteivorsitzender Habeck: Keine Scheu vor F\u00fchrung\"\/>        Bild vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p class=\"caps\">Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteivorsitzender Habeck: Keine Scheu vor F\u00fchrung<\/p>\n<p>  Foto:\u2002Kay Nietfeld \/ dpa  <\/figcaption><\/figure>\n<p>Manchmal macht einen das, was man zu sehen erwartet hat, kurz blind f\u00fcr alles andere. Zum Beispiel in diesem Satz, den die gr\u00fcne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in der ersten Rede nach ihrer K\u00fcr gesagt hat: \u00bbEine gr\u00fcne Kanzler*innenkandidatur steht f\u00fcr ein neues Verst\u00e4ndnis von politischer F\u00fchrung.\u00ab<\/p>\n<p>Dass die Gr\u00fcnen manches anders machen wollen und sowieso vieles neu, daran hat man sich gew\u00f6hnt, das fiel auf. Aber was, wenn es nicht nur um das \u00bbneue Verst\u00e4ndnis\u00ab von F\u00fchrung geht, sondern mindestens ebenso sehr um \u00bbF\u00fchrung\u00ab an sich?<\/p>\n<p>In den Kommentaren zur Verk\u00fcndung der Kandidatur fiel das Wort jedenfalls auffallend oft:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Robert Habeck, der Co-Vorsitzende sagte: \u00bbVor allem haben wir einen neuen F\u00fchrungsstil etabliert.\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Michael Kellner, der Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer, sagte: \u00bbWir setzen Ma\u00dfst\u00e4be, wie moderne F\u00fchrung aussieht.\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Katrin G\u00f6ring-Eckardt, Co-Fraktionschefin im Bundestag, twitterte: \u00bbAnnalena und Robert sind genau die F\u00fchrung, die dieses Land jetzt braucht.\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Anton Hofreiter, Co-Fraktionschef im Bundestag, sagte \u00fcber die Parteivorsitzenden: \u00bbSie verk\u00f6rpern eine moderne F\u00fchrung.\u00ab<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ziemlich viel \u00bbF\u00fchrung\u00ab, ginge es nur darum, das Kooperative des eigenen Politikstils zu betonen. Ziemlich viel \u00bbF\u00fchrung\u00ab auch, um zu kommunizieren, dass man ins Kanzleramt will (wo man bekanntlich auch ohne allzu viel F\u00fchrung Jahre zubringen kann). Ziemlich viel \u00bbF\u00fchrung\u00ab f\u00fcr eine linke, antiautorit\u00e4re Partei.<\/p>\n<p>Ziemlich viel \u00bbF\u00fchrung\u00ab \u00fcberhaupt f\u00fcr eine politische Kraft in diesen Zeiten.<\/p>\n<h3>Das f\u00fcnfte Versprechen der Partei<\/h3>\n<p>Es sieht ganz so, als sei \u00bbF\u00fchrung\u00ab ein entscheidendes Element des gr\u00fcnen Wahlkampfs. Vielleicht liegt darin sogar ein oft \u00fcbersehenes f\u00fcnftes Versprechen der Gr\u00fcnen, neben Klimaschutz, Bejahung gesellschaftlicher Vielfalt, mehr Kooperation und der Chance auf Ver\u00e4nderung nach 16 Jahren Merkel. Ein Grund f\u00fcr ihre guten Umfrageergebnisse derzeit (hier mehr).<\/p>\n<p>Die Bereitschaft zur F\u00fchrung zeigt sich nicht nur in Wortmeldungen, sondern auch in Praxis und Programm: Die Kanzlerkandidatur machten Baerbock und Habeck unter sich aus. Im Grundsatzprogramm der Gr\u00fcnen steht nichts mehr von Volksentscheiden, lange eine Kernforderung der Partei. Stattdessen wollen die Gr\u00fcnen nun B\u00fcrgerr\u00e4te, die beraten, nicht entscheiden.<\/p>\n<p>Wie kommt das?<\/p>\n<p>F\u00fcr diese neue Haltung gibt es mindestens drei Gr\u00fcnde.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Das gr\u00fcne Programm erzwingt sie.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Das politische System legt sie nahe.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler scheinen sie zu m\u00f6gen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Ohne Steuerung keine Transformation<\/h3>\n<p>Die Klimakrise wird sich durch Z\u00f6gern und Abwarten nicht abwenden lassen. Eine gesellschaftliche Transformation, wie sie f\u00fcr die L\u00f6sung von fossilen Energien n\u00f6tig sein wird, wird sich in der verbleibenden Zeit nicht einfach so ergeben. Sie setzt entschiedene politische Steuerung voraus.<\/p>\n<p>Selbst umfassende Beteiligung etwa beim Stromtrassenausbau wird eine Entscheidung nicht ersetzen k\u00f6nnen. Nicht alle Widerst\u00e4nde lassen sich aufl\u00f6sen. Es wird Verlierer geben. Es werden Zumutungen bleiben.<\/p>\n<p>Eine Regierung, die es ernst meint mit der \u00f6kologischen Transformation, muss bereit sein, auch Entscheidungen zu treffen, die lokal oder national im Moment der Entscheidung keine Mehrheit finden. Und sich dann in vier Jahren daf\u00fcr verantworten und hoffen, dass sich die Haltungen \u00e4ndern.<\/p>\n<p>Insofern ist politische F\u00fchrung f\u00fcr die Gr\u00fcnen nicht nur Rollenbruch einer fr\u00fcher basisdemokratischen Partei, sondern methodische Notwendigkeit angesichts des politischen Programms.<\/p>\n<h3>Ein repr\u00e4sentatives System setzt F\u00fchrung voraus<\/h3>\n<p>In einem repr\u00e4sentativen System w\u00e4hlen Menschen andere Menschen, von denen sie glauben, dass sie ihre Interessen vertreten. Die k\u00f6nnen, d\u00fcrfen und m\u00fcssen frei entscheiden und sich dann zur Rechenschaft ziehen lassen. Ein repr\u00e4sentatives System setzt F\u00fchrung voraus.<\/p>\n<p>Parlamente sind Institutionen, die so entworfen wurden. Parteien sind Organisationen, die in einem solchen System entstanden sind.<\/p>\n<p>Deshalb wichen Parteien vom Repr\u00e4sentationsprinzip in den vergangenen Jahren oft auch gerade dann ab, als sie in ernste Krisen geraten waren, ohne dadurch deren Ursachen zu beseitigen.<\/p>\n<p>Die SPD griff zum Mitgliedervotum, als sie f\u00fcrchten musste, ihre Zustimmung zur Gro\u00dfen Koalition nicht verteidigen zu k\u00f6nnen. Sie lie\u00df die Parteivorsitzenden von der Basis w\u00e4hlen, als die Parteispitze so unter Druck geraten war, dass am Ende aus dieser Spitze lange nicht einmal mehr jemand antreten wollte. Olaf Scholz tat es schlie\u00dflich doch und verlor gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.<\/p>\n<p>In der Union tourte man durch die Partei, um den Zorn der Merkel-Gegner zu beruhigen. Vor allem Friedrich Merz und Markus S\u00f6der nutzten die Parteibasis als Argument, um die Parteistrukturen zu ihrem kurzfristigen Nutzen anzugreifen.<\/p>\n<p>Merz warf dem \u00bbEstablishment\u00ab vor, Armin Laschet als Parteichef zu favorisieren. S\u00f6der schaffte es fast, Laschet als Kanzlerkandidaten auszustechen, indem er auf den Willen der Basis verwies. Von seinem Generalsekret\u00e4r wurde er zum \u00bbKandidaten der Herzen\u00ab erkl\u00e4rt.<\/p>\n<p>Repr\u00e4sentation ist selbst in der politischen Mitte in Verruf geraten, w\u00e4hrend paradoxerweise der Wunsch nach F\u00fchrung nicht nachgelassen zu haben scheint, zugleich hat sich mehr Basisbeteiligung f\u00fcr Parteien als riskant erwiesen.<\/p>\n<p>Die beiden, Merz und S\u00f6der, s\u00e4gen an dem Ast, auf dem sie selbst dereinst sitzen wollen. Sie befeuern einen Konflikt zwischen Basis und Funktion\u00e4ren, der in einer Partei niemals aufgel\u00f6st werden kann.<\/p>\n<p>Die Gr\u00fcnen bieten etwas von dem an, was Merz und S\u00f6der bei vielen Menschen attraktiv macht und was die Laschet-Union nicht bietet: ausgestellte F\u00fchrungslust, wenn auch weniger breitbeinig. Ohne dabei wie Merz und S\u00f6der gegen die Logik einer Partei anzuarbeiten, was Reibungen erzeugen muss.<\/p>\n<h3>Verweigerung von F\u00fchrung in der Pandemie<\/h3>\n<p>Man kann vermuten, dass die Coronapandemie dieses Angebot eher attraktiver als unattraktiver gemacht hat. Sie zeigte n\u00e4mlich, wie es aussieht, wenn politische F\u00fchrung systematisch verweigert wird.<\/p>\n<p>Bund, L\u00e4nder, Kommunen und die EU zeigen abwechselnd aufeinander und erkl\u00e4ren, die anderen seien schuld. Alle Parteien diesseits der AfD waren eingebunden, also gab es auch keine Alternative (auch die Gr\u00fcnen waren keine). Strategisch zogen die Regierungen sich auf den Standpunkt zur\u00fcck, man m\u00fcsse auf Sicht fahren.<\/p>\n<p>Dazu kamen Versuche etwa des Gesundheitsministers Jens Spahn, die Allgemeinheit in Mithaftung zu nehmen: Alle zusammen h\u00e4tten das Virus untersch\u00e4tzt. Man verwies auf Lockerungsw\u00fcnsche in der Bev\u00f6lkerung, die es wom\u00f6glich nie gab, um Entscheidungen zu treffen, f\u00fcr die niemand verantwortlich sein wollte.<\/p>\n<p>Das Ergebnis: Seit einem Jahr gibt es keinen Plan, an dem man die Politik messen und an dem man sich orientieren k\u00f6nnte. Keine klare M\u00f6glichkeit, jemanden bei der Wahl zur Verantwortung zu ziehen. Die Zustimmung zur Regierung ist eingebrochen.<\/p>\n<p>Die Pandemie d\u00fcrfte den Eindruck verst\u00e4rkt haben, dass F\u00fchrungslosigkeit allen zugleich die Handlungsf\u00e4higkeit nehmen kann. Und dass andererseits vern\u00fcnftige F\u00fchrung die Einflussm\u00f6glichkeiten von allen erh\u00f6hen kann. Von denen, die entscheiden, und von denen, die entscheiden k\u00f6nnen, was sie davon halten.<\/p>\n<p>Im Wahlkampf sieht das so aus: W\u00e4hrend Armin Laschet weiter die Angriffe von Markus S\u00f6der abwehren muss und Friedrich Merz ins Wahlkampfteam geholt hat, w\u00e4hrend Olaf Scholz als Kanzlerkandidat einer Partei, die ihn nicht als Vorsitzenden wollte, in den Wahlkampf muss, haben Baerbock und Habeck alle Freiheiten.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend das Laschet-Lager im Fall einer Niederlage auf S\u00f6der zeigen kann, w\u00e4hrend bei der SPD Kandidat und Parteivorsitzende ungekl\u00e4rt nebeneinanderstehen, ist die Lage bei den Gr\u00fcnen eindeutig.<\/p>\n<p>Wenn dieser Wahlkampf doch schiefgehen sollte, dann ist klar, wer den Kopf hinhalten muss: Baerbock und Habeck und niemand sonst. Darin liegt dann auch das Risiko von politischer F\u00fchrung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bild vergr\u00f6\u00dfern Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteivorsitzender Habeck: Keine Scheu vor F\u00fchrung Foto:\u2002Kay Nietfeld \/ dpa Manchmal macht einen das, was man zu sehen erwartet hat, kurz blind f\u00fcr alles andere. 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