{"id":7137,"date":"2021-04-12T14:36:54","date_gmt":"2021-04-12T11:36:54","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronapandemie-regierung-einigt-sich-offenbar-auf-testpflicht-fur-unternehmen\/"},"modified":"2021-04-12T14:36:54","modified_gmt":"2021-04-12T11:36:54","slug":"coronapandemie-regierung-einigt-sich-offenbar-auf-testpflicht-fur-unternehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/coronapandemie-regierung-einigt-sich-offenbar-auf-testpflicht-fur-unternehmen\/","title":{"rendered":"Coronapandemie: Regierung einigt sich offenbar auf Testpflicht f\u00fcr Unternehmen"},"content":{"rendered":"
\"Antigen-Schnelltest: Bild vergr\u00f6\u00dfern
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Antigen-Schnelltest: Die Ergebnisse sind nicht hundertprozentig sicher<\/p>\n

Foto:\u2002Nicolas Armer \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Der Widerstand aus der Wirtschaft ist gro\u00df, doch offenbar will die Bundesregierung sich davon nicht mehr bremsen lassen: Nachdem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Wochenende angek\u00fcndigt hatte, eine Corona-Testpflicht f\u00fcr Unternehmen einzuf\u00fchren, lenkt nach SPIEGEL-Informationen nun auch das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) ein.<\/p>\n

Man werde \u00bbbeidrehen\u00ab, hei\u00dft es im Wirtschaftsministerium. An diesem Montag laufe die Ressortabstimmung, wo letzte Details gekl\u00e4rt werden. Bis zum Nachmittag k\u00f6nnte dann nach SPIEGEL-Informationen das Plazet auch des Wirtschaftsministeriums vorliegen, damit das Gesetz am Dienstag ins Bundeskabinett gehen kann.<\/p>\n

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon vor Wochen angek\u00fcndigt, die Unternehmen zur Bereitstellung von Tests zu verpflichten, falls die bisher geltende freiwillige L\u00f6sung nicht dazu f\u00fchre, dass 90 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelm\u00e4\u00dfig getestet w\u00fcrden.<\/p>\n

Merkels Vorgaben nicht erf\u00fcllt<\/h3>\n

Am vergangenen Donnerstag hatten Arbeits- und Wirtschaftsministerium dann zwei Umfragen unter rund 1000 Unternehmen und 2500 Besch\u00e4ftigten ver\u00f6ffentlicht, wonach 69 Prozent der Betriebe bis Mitte April ein regelm\u00e4\u00dfiges Angebot mit mindestens einem Test pro Woche anbieten wollen. 61 Prozent der Besch\u00e4ftigten gaben an, ihr Arbeitgeber sei bereits so weit. Damit wurden Merkels Anforderungen nicht erf\u00fcllt.<\/p>\n

Heils Pl\u00e4ne sehen nun offenbar vor, dass alle Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice sind, vom Arbeitgeber einen Corona-Test pro Woche angeboten bekommen. Wer viel Kundenkontakt habe oder mit Lebensmitteln arbeite, soll Anspruch auf zwei Tests haben. Eine explizite Testpflicht f\u00fcr alle Mitarbeiter will die Bundesregierung nicht vorschreiben, weil es dabei um K\u00f6rperverletzung ginge, die beim erzwungenen Abstrich n\u00f6tig w\u00fcrde.<\/p>\n

Die Testpflicht soll \u00fcber eine Versch\u00e4rfung der Arbeitsschutzverordnung eingef\u00fchrt werden, in der bereits die Homeoffice-Regelung und die Hygieneschutz-Standards f\u00fcr die Arbeitspl\u00e4tze in den Betrieben festgelegt sind.<\/p>\n

Die Sorgen der Verb\u00e4nde<\/h3>\n

In Altmaiers Haus hat man auch deshalb so lange gez\u00f6gert, weil die Unternehmensverb\u00e4nde massiv gegen eine gesetzliche Regelung lobbyiert haben. Die Argumente, die die Wirtschaftsvertreter dabei ins Feld f\u00fchrten, sind vielf\u00e4ltig: So sei es f\u00fcr die Betriebe zum Beispiel schwierig, die Tests zu beaufsichtigen und verpflichtende Bescheinigungen zu erstellen. Verbandsvertreter kleinerer Firmen sorgten sich zudem um die Verf\u00fcgbarkeit von Tests.<\/p>\n

Noch am vergangenen Freitag konnten die Verb\u00e4nde bei einer virtuellen Konferenz zusammen mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) noch einmal ihre Bedenken vortragen. Die Runde einigte sich eigentlich darauf, dass die Wirtschaft ein Konzept bis Montagnachmittag erarbeitet, wie der Anteil der freiwillig getesteten Mitarbeiter doch noch auf 90 Prozent erh\u00f6ht werden k\u00f6nne, um eine Testpflicht zu umgehen. Doch ob die Verb\u00e4nde ihr Konzept nun \u00fcberhaupt noch vorlegen werden, ist fraglich.<\/p>\n

Unterst\u00fctzung bekommt die Bundesregierung von der \u00d6konomin Veronika Grimm, die auch im Sachverst\u00e4ndigenrat der Bundesregierung (\u00bbWirtschaftsweise\u00ab) sitzt. \u00bbAuch wenn man gegen Zwang ist, muss man sehen: Die Testpflicht kann zu sinkenden Zahlen beitragen und so die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnen, in absehbarer Zeit zu lockern und das Infektionsgeschehen dann bei niedrigen Zahlen auch unter Kontrolle zu behalten\u00ab, sagte Grimm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Nat\u00fcrlich sei eine m\u00f6gliche Testpflicht mit zus\u00e4tzlichen Kosten verbunden. \u00bbAber die Infektionszahlen nicht verl\u00e4sslich zu senken und niedrig zu halten, ist weitaus teurer.\u00ab<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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