{"id":700,"date":"2020-06-25T15:36:17","date_gmt":"2020-06-25T12:36:17","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/afd-kooperation-linke-wollen-renitenten-ortsverband-auflosen\/"},"modified":"2020-06-25T15:36:17","modified_gmt":"2020-06-25T12:36:17","slug":"afd-kooperation-linke-wollen-renitenten-ortsverband-auflosen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/afd-kooperation-linke-wollen-renitenten-ortsverband-auflosen\/","title":{"rendered":"AfD-Kooperation: Linke wollen renitenten Ortsverband aufl\u00f6sen"},"content":{"rendered":"
\"Linke Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Linke (Archivbild): "Versto\u00df gegen Grundsatzbeschl\u00fcsse"<\/p>\n

Oliver Berg\/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Solch eine Szene sollte nach Ansicht vieler Linker niemals in der Partei m\u00f6glich sein: Ein Genosse Seite an Seite mit einem AfD-Vertreter, eine gemeinsame Pressekonferenz – und das auch noch in der \u00f6rtlichen Gesch\u00e4ftsstelle der Linken.<\/p>\n

Genau so hat es sich jedoch im Mai zugetragen. Ingo Paeschke, Fraktionschef der Linken im brandenburgischen Forst, war zusammen mit dem AfD-Vorsitzenden im Stadtparlament und einem weiteren Lokalpolitiker aufgetreten. Es ging um den Neubau eines Jugendhauses, AfD und Linke unterst\u00fctzten denselben Plan – und zierten sich nicht, das auch kundzutun. (Lesen Sie hier mehr \u00fcber den Fall.)<\/p>\n

Problem nur: In der Linkspartei ist jegliche Kooperation mit den Rechten tabu, festgehalten per Beschluss des Bundesvorstands.<\/p>\n

Die Angelegenheit l\u00f6ste m\u00e4chtig Wirbel bei den Genossen aus – bis hin zur Spitze der Partei. Vertreter der Landeslinken dr\u00e4ngten die Parteifreunde in Forst zum Einlenken. Sie forderten Paeschke zum R\u00fccktritt auf, initiierten schlie\u00dflich ein Parteiausschlussverfahren. Die Genossen in Forst aber bleiben bislang stur, beharren auf ihrer Position, in Sachfragen die AfD nicht zwangsl\u00e4ufig meiden zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Lage ist verfahren. Nach dem Willen einiger in der Linken soll deshalb nun ein radikaler Bruch her. Nach SPIEGEL-Informationen will der Kreisvorstand Lausitz den Ortsverband aufl\u00f6sen. Ein entsprechender Antrag f\u00fcr den Kreisparteitag am 27. Juni wurde bereits verfasst. Zuerst hatte die Zeitung "neues deutschland" (nd) dar\u00fcber berichtet und aus dem Papier zitiert.<\/p>\n

Laut "nd" hei\u00dft es dort zur Begr\u00fcndung, der Ausschluss sei eine "Reaktion auf den erheblichen und fortgesetzten Versto\u00df gegen Grundsatzbeschl\u00fcsse unserer Partei zum Umgang mit der AfD". Paeschke habe sich von seinem Verhalten nicht distanziert und auch keine Wiederholung ausgeschlossen. F\u00fcr den Ausschluss w\u00e4re eine Zweidrittelmehrheit beim Kreisparteitag n\u00f6tig.<\/p>\n

Au\u00dferdem will der Kreisvorstand die Stadtratsfraktion in Forst auffordern, den Namen "Die Linke" abzulegen. Letztlich m\u00fcssen das aber die Abgeordneten selbst entscheiden. Der Fraktion geh\u00f6ren derzeit noch drei Vertreter an, eine Genossin hat die Gruppe im Zuge der Auseinandersetzungen bereits verlassen. Sie soll k\u00fcnftig die Linkspartei im Parlament allein vertreten.<\/p>\n

Wegen der Frage des Umgangs mit der AfD gibt es innerhalb der Linken immer wieder Reibereien. Grunds\u00e4tzlich sehen die Genossen die AfD als ihren gr\u00f6\u00dften Feind, den sie mit aller Sch\u00e4rfe bek\u00e4mpfen. Gleichzeitig \u00fcberschneidet sich in manchen Regionen das W\u00e4hlermilieu deutlich. In der Lokalpolitik ist es zudem nicht immer einfach, sich v\u00f6llig aus dem Weg zu gehen. Bis heute f\u00fchrt die Partei Auseinandersetzungen dar\u00fcber, mit welcher Ansprache die Linke heutige AfD-W\u00e4hler zur\u00fcckgewinnen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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