{"id":6985,"date":"2021-04-06T08:39:30","date_gmt":"2021-04-06T05:39:30","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/kanzlerkandidatur-erste-cdu-abgeordnete-wollen-fraktion-uber-k-frage-entscheiden-lassen\/"},"modified":"2021-04-06T08:39:30","modified_gmt":"2021-04-06T05:39:30","slug":"kanzlerkandidatur-erste-cdu-abgeordnete-wollen-fraktion-uber-k-frage-entscheiden-lassen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/kanzlerkandidatur-erste-cdu-abgeordnete-wollen-fraktion-uber-k-frage-entscheiden-lassen\/","title":{"rendered":"Kanzlerkandidatur: Erste CDU-Abgeordnete wollen Fraktion \u00fcber K-Frage entscheiden lassen"},"content":{"rendered":"
\"CSU-Chef Bild vergr\u00f6\u00dfern
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CSU-Chef Markus S\u00f6der (l.) und CDU-Chef Armin Laschet (Archiv): Entscheidet die Bundestagsfraktion \u00fcber die K-Frage?<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

Sven Hoppe \/ picture alliance \/ dpa<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Wie soll entschieden werden, wer als Kanzlerkandidat f\u00fcr die Union in den Wahlkampf geht? Und vor allem: Wer entscheidet? Mehrere CDU-Abgeordnete fordern im SPIEGEL, die H\u00e4ngepartie mit einer Abstimmung in der Bundestagsfraktion zu beenden. Zu den Bef\u00fcrwortern dieser L\u00f6sung geh\u00f6rt etwa der Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron. Eine so wichtige Entscheidung m\u00fcsse eigentlich \u00fcber ein Votum der Mitglieder erfolgen. \u00bbWeil dies f\u00fcr beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr m\u00f6glich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, w\u00e4re eine Abstimmung \u00fcber das Meinungsbild der gesamten CDU\/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willk\u00fcrlich\u00ab, sagte von Abercron.<\/p>\n

Auch der Abgeordnete Stefan Sauer spricht sich f\u00fcr eine Abstimmung aus. \u00bbDie Politik wird in den 299 Wahlkreisen sehr unterschiedlich erlebt. Die Fraktion ist daher ein guter Resonanzboden, wenn es darum geht die Stimmung im Land zu beschreiben und personelle Entscheidungen zu treffen.\u00ab<\/p>\n

Der Abgeordnete Andreas Mattfeldt bevorzugt ein Mitgliedervotum, unterst\u00fctzt aber auch eine Abstimmung in der Fraktion und auch der Th\u00fcringer Johannes Selle h\u00e4lt eine Befragung der Bundestagsfraktion f\u00fcr den richtigen Weg.<\/p>\n

Auch in Laschets eigenem Landesverband gibt es entsprechende Forderungen. So sagt die nordrhein-westf\u00e4lische Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel, die Union hege f\u00fcr sich den Anspruch eine moderne Partei zu sein: \u00bbDazu passt wirklich nicht ein Auskungeln des Kandidaten im Hinterzimmer.\u00ab Eine Demokratie ben\u00f6tige auch demokratische Verfahren. \u00bbWenn der beste Weg, n\u00e4mlich die Mitglieder zu befragen, nicht geht, dann sollte wenigstens die Fraktion ein Mitspracherecht haben. Denn gerade die Fraktionsmitglieder m\u00fcssen diese Richtungswahl bestehen\u00ab, sagt Pantel.<\/p>\n

Klaus-Peter Willsch, Bundestagsabgeordneter aus Baden-W\u00fcrttemberg, kann einer Abstimmung ebenfalls etwas abgewinnen. Er habe zuletzt h\u00e4ufiger dar\u00fcber nachgedacht. Die gemeinsame Bundestagsfraktion sei neben der Jungen Union die einzige Organisation, die die Einheit der Unionsparteien verk\u00f6rpere. \u00bbDeshalb sollte unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus selbstbewusst eine entscheidende Rolle der Bundestagsfraktion bei der Spitzenkandidatenauswahl einfordern. Die breite Abdeckung des ganzen Landes durch unsere 230 direkt gew\u00e4hlten Abgeordneten ergibt einen realistischen Blick auf die Wahlaussichten der m\u00f6glichen Bewerber\u00ab, so Willsch.<\/p>\n

Zwischen Ostern und Pfingsten soll in der Union gekl\u00e4rt werden, wer f\u00fcr die beiden Unionsparteien die Kanzlerkandidatur \u00fcbernehmen soll. Der CSU-Parteivorsitzende Markus S\u00f6der und der CDU-Chef Armin Laschet wollen dann eine Entscheidung treffen. Doch in der Union w\u00e4chst angesichts der schlechten Umfragewerte die Ungeduld und der Wunsch, den zunehmend unangenehmen Zustand der Unklarheit zu \u00fcberwinden. S\u00f6der hatte am Wochenende gefordert, die Kanzlerin bei der Frage einzubeziehen. W\u00e4hrend sich vermehrt Unionsabgeordnete f\u00fcr S\u00f6der aussprachen, brachten einige Abgeordnete Fraktionschef Ralph Brinkhaus als Kompromisskandidat ins Spiel.<\/p>\n

In der Bundestagsfraktion gibt es allerdings auch Stimmen, die sich explizit gegen ein Votum in der Fraktion aussprechen. So lehnt etwa der Bundestagsabgeordnete und Hamburger CDU-Chef Christoph Plo\u00df ein Votum vorerst ab. \u00bbEs w\u00e4re gut, wenn sich die beiden Parteivorsitzenden einigen w\u00fcrden. Dabei soll auch die Meinungsbildung in der Fraktion ber\u00fccksichtigt werden\u00ab, so Plo\u00df. Er halte es f\u00fcr wichtig, \u00bbdass die gesamte Bundestagsfraktion eng in die inhaltliche und programmatische Arbeit f\u00fcr das Regierungsprogramm einbezogen wird\u00ab.<\/p>\n

Vorbild: Franz Josef Strau\u00df<\/h3>\n

Die Abgeordnete Astrid Mannes sagt: \u00bbIch erwarte, dass die beiden Parteivorsitzenden ihrer Verantwortung gerecht werden und sich auf denjenigen als Kanzlerkandidaten verst\u00e4ndigen, dem die Menschen das gr\u00f6\u00dfte Vertrauen entgegenbringen.\u00ab Zuletzt hatten sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte f\u00fcr eine Einbeziehung der Unionsfraktion bei der Kanzlerkandidatenfrage ausgesprochen.<\/p>\n

Vorbild f\u00fcr den Vorschlag eines Fraktionsvotums ist die Kanzlerkandidatenk\u00fcr von Franz Josef Strau\u00df 1979. Der CSU-Mann setzte sich damals gegen den von Helmut Kohl unterst\u00fctzten nieders\u00e4chsischen Ministerpr\u00e4sidenten Ernst Albrecht mit 135 zu 102 Stimmen durch. Jedoch verlor die Union mit Strau\u00df die Bundestagswahl 1980 gegen die SPD und Kanzler Helmut Schmidt.<\/p>\n

Anmerkung: In einer fr\u00fcheren Version dieses Artikels wurde Alexander Dobrindt als CSU-Generalsekret\u00e4r bezeichnet. Tats\u00e4chlich ist er CSU-Landesgruppenchef. Wir haben die Stelle angepasst.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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