{"id":6953,"date":"2021-04-04T20:39:01","date_gmt":"2021-04-04T17:39:01","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pflegereform-was-jens-spahn-eigentlich-in-seiner-amtszeit-anpacken-wollte\/"},"modified":"2021-04-04T20:39:01","modified_gmt":"2021-04-04T17:39:01","slug":"pflegereform-was-jens-spahn-eigentlich-in-seiner-amtszeit-anpacken-wollte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/pflegereform-was-jens-spahn-eigentlich-in-seiner-amtszeit-anpacken-wollte\/","title":{"rendered":"Pflegereform: Was Jens Spahn eigentlich in seiner Amtszeit anpacken wollte"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/fcd3f84f-2965-462a-8da9-3b53b5ea42c6_w948_r1.77_fpx51.31_fpy44.97.jpg\" title=\"Minister Spahn\" alt=\"Minister Spahn\"\/>        Bild vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p>Minister Spahn<\/p>\n<p>  Foto:\u2002Michael Kappeler \/ dpa  <\/figcaption><\/figure>\n<p>Es gab eine Zeit, da wurde der Name Jens Spahn nicht mit Missmanagement in der Coronakrise, nicht mit einer verpatzten Impfkampagne, nicht mit fehlenden Schnelltests in Verbindung gebracht.<\/p>\n<p>In Vor-Corona-Zeiten inszenierte sich Spahn als ein Minister, der Tempo macht. Auch durch die Niederlage im Kampf um den CDU-Vorsitz im Dezember 2018 lie\u00df er sich nicht beirren, vermittelte stattdessen das Bild eines auf die Sachpolitik fokussierten Ministers.<\/p>\n<p>Meistens ging es dabei um ein Thema, das zu den wichtigsten sozialpolitischen Fragen der n\u00e4chsten Jahre geh\u00f6rt: die Reform der Pflege.<\/p>\n<p>F\u00fcr eine \u00bbkonzertierte Aktion\u00ab schloss sich Spahn mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) zusammen.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Gemeinsam schoben sie eine neue Ausbildung f\u00fcr Pflegekr\u00e4fte an und ein Fachkr\u00e4fteeinwanderungsgesetz,<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>legten einen Mindestlohn f\u00fcr Pflegekr\u00e4fte fest<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>und verordneten Personaluntergrenzen,<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>reformierten den medizinischen Dienst der Krankenkassen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Pl\u00f6tzlich weniger Zeit f\u00fcrs Thema<\/h3>\n<p>Doch mit dem Beginn der Coronapandemie in Deutschland begann nicht nur Spahns guter Ruf als Macher zu br\u00f6ckeln: Es wurde auch deutlich, wie schlecht die Lage vieler Pflegekr\u00e4fte in deutschen Altenheimen und Krankenh\u00e4usern immer noch ist.<\/p>\n<p>Und wie abh\u00e4ngig die Menschen in Deutschland von ihnen sind.<\/p>\n<p>Gleichzeitig hatte der Bundesgesundheitsminister nun weniger Zeit, sich um das Thema zu k\u00fcmmern: Er hatte genug mit der Pandemiebek\u00e4mpfung zu tun.<\/p>\n<p>Wenn das Thema Pflege w\u00e4hrend des Pandemiejahres eine Rolle spielte, dann ging es entweder um Ansteckungen in Pflegeheimen oder um \u00fcberlastetes Pflegepersonal, das beklatscht wurde. Im Kern ging beides auf das alte Problem zur\u00fcck, das auch Spahn noch nicht hat l\u00f6sen k\u00f6nnen: den massiven Personalmangel.<\/p>\n<p>Im Hintergrund pausierten die Tarifverhandlungen zwischen einem Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft Ver.di zun\u00e4chst f\u00fcr eine Weile: Gemeinsam wollten beide Seiten h\u00f6here L\u00f6hne f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten in der Altenpflege aushandeln. Eine Vorgabe, die dann f\u00fcr alle Unternehmen verbindlich gemacht werden k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Die Anwerbung von Fachkr\u00e4ften \u2013 eines der Mittel, mit denen Spahn die Personalnot in Kliniken und Heimen beheben wollte \u2013 geriet ins Stocken. Nach der Krise, so hie\u00df es immer wieder, m\u00fcssten die Arbeitsbedingungen f\u00fcr Pflegende endlich besser werden. Bis dahin sollten alle durchhalten. Einige bekamen daf\u00fcr einen Coronabonus.<\/p>\n<p>Doch dann wurden auch die Aussichten der Pflegefachkr\u00e4fte auf Besserung immer schlechter. In den Krankenh\u00e4usern wurde der Arbeitsschutz ausgehebelt. Das Risiko als Pflegekraft im Altenheim, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, galt als besonders hoch.<\/p>\n<p>Viele Pflegekr\u00e4fte mussten um ihre einmalige Bonuszahlung k\u00e4mpfen. Sie f\u00fchlten sich schlecht behandelt. Inzwischen haben einige von ihnen in den sozialen Netzwerken angek\u00fcndigt, den Beruf zu verlassen. \u00bbPflegt euch doch selbst!\u00ab, schreiben sie.<\/p>\n<p>Die Zahl der Besch\u00e4ftigten in der Pflege ging zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 um mehr als 9000 zur\u00fcck \u2013 ein R\u00fcckgang um 0,5 Prozent in sehr kurzer Zeit. Der bef\u00fcrchtete \u00bbPflexit\u00ab, wie es in der Branche hei\u00dft, ein Ausstieg Tausender aus dem Beruf, scheint damit in eine gef\u00e4hrliche N\u00e4he zu r\u00fccken.<\/p>\n<p>Und dann, als sich Gewerkschaft und Arbeitgeber schlie\u00dflich auf einen Tarif geeinigt hatten, scheiterte Ende Februar auch noch das Vorhaben des Arbeitsministers, den verhandelten Tarif f\u00fcr allgemein verbindlich zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n<p>Laut Gesetz m\u00fcssen dem Plan die kirchlichen Sozialverb\u00e4nde zustimmen. Die katholische Caritas aber stimmte gegen das Vorhaben \u2013 und machte damit Heils Vorhaben zunichte. \u00bbEin schlechter Tag f\u00fcr die Pflege in Deutschland\u00ab, sagte Heil damals. Und f\u00fcgte hinzu, dass er nun von Spahn erwarte, dass dieser den Tarif doch noch in seiner Pflegereform durchsetze.<\/p>\n<p>Der Arbeitsauftrag kam Spahn gerade recht: Bereits im Herbst hatte er die Reform angek\u00fcndigt. Spahns gro\u00dfe Aufgabe: Pflegekr\u00e4fte besser zu bezahlen und die Pflege zugleich bezahlbarer zu machen. Der Plan: K\u00fcnftig sollen Pflegekassen nur noch dann Leistungen mit Pflegediensten und Pflegeheimen abrechnen k\u00f6nnen, wenn diese ihr Personal nach Tarif oder tarif\u00e4hnlich bezahlen. Gleichzeitig sollen die Eigenanteile der Pflegebed\u00fcrftigen gedeckelt werden.<\/p>\n<p>F\u00fcr beides braucht Spahn eine Menge Geld aus dem SPD-gef\u00fchrten Finanzministerium. In den letzten Wochen hat Spahn sein Vorhaben weiter vorangetrieben. Gerade aber stocken die Verhandlungen offenbar.<\/p>\n<p>Doch der Gesundheitsminister will beweisen, dass er noch Tempomacher kann, will mit dem Thema jenseits der Coronakrise punkten.<\/p>\n<p>In der ProSieben-Sendung \u00bbJoko &amp; Klaas Live\u00ab wurde am vergangenen Mittwochabend sieben Stunden lang die Schicht einer Pflegerin an der Uniklinik M\u00fcnster gezeigt. In Echtzeit und ohne Werbeunterbrechung.<\/p>\n<p>Auf einer Pressekonferenz freute sich Spahn danach \u00fcber die Aufmerksamkeit f\u00fcr \u00bbseine Sache\u00ab.<\/p>\n<p>\u00bbEs ist gut, dass die Pflege jetzt in der Primetime l\u00e4uft\u00ab, sagte er. \u00bbPflegerinnen und Pfleger verdienen unseren Respekt, unser Dankesch\u00f6n, aber vor allem bessere Arbeitsbedingungen.\u00ab Er wolle bald mit den Pflegeverb\u00e4nden dar\u00fcber sprechen, wie sich die Bedingungen im Beruf \u00bbweiter verbessern\u00ab lie\u00dfen.<\/p>\n<p>Die Zeit, das Gesetz in dieser Legislatur durchzubekommen, wird knapp. F\u00fcr Spahn h\u00e4ngt indes einiges davon ab: Sollte sein Plan aufgehen, k\u00f6nnte er zumindest f\u00fcr diesen Teil seiner Arbeit als Gesundheitsminister einen Erfolg verbuchen. Immerhin.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bild vergr\u00f6\u00dfern Minister Spahn Foto:\u2002Michael Kappeler \/ dpa Es gab eine Zeit, da wurde der Name Jens Spahn nicht mit Missmanagement in der Coronakrise, nicht mit einer verpatzten Impfkampagne, nicht mit fehlenden Schnelltests in Verbindung gebracht. In Vor-Corona-Zeiten inszenierte sich Spahn als ein Minister, der Tempo macht. 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