{"id":6716,"date":"2021-03-24T18:08:14","date_gmt":"2021-03-24T15:08:14","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-will-verantwortung-fur-selbsttests-an-schulen-nicht-ubernehmen\/"},"modified":"2021-03-24T18:08:14","modified_gmt":"2021-03-24T15:08:14","slug":"corona-angela-merkel-will-verantwortung-fur-selbsttests-an-schulen-nicht-ubernehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-will-verantwortung-fur-selbsttests-an-schulen-nicht-ubernehmen\/","title":{"rendered":"Corona: Angela Merkel will Verantwortung f\u00fcr Selbsttests an Schulen nicht \u00fcbernehmen"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Bild vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerin Angela Merkel (hinten l. in Gelb) bei der Regierungsbefragung im Bundestag<\/p>\n

Foto:\u2002Michael Kappeler \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Selten war eine Regierungsbefragung im Bundestag mit gr\u00f6\u00dferer Spannung erwartet worden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich den Fragen der Abgeordneten \u2013 nur kurz nachdem Merkel die eigentlich geplante sogenannte Osterruhe als \u00bbFehler\u00ab bezeichnet und die Ma\u00dfnahme gestoppt hatte. Merkel verteidigte im Parlament ihre Entscheidung und bat wegen des Vorgangs um Verzeihung, wie zuvor bereits in einem Pressestatement.<\/p>\n

Linkenfraktionschef Dietmar Bartsch forderte die Bundeskanzlerin auf, sich zu versichern, noch die Unterst\u00fctzung der Regierungsfraktionen zu haben. Daraufhin applaudierte vor allem die Unionsfraktion lang und anhaltend \u2013 ein Zeichen der Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Kanzlerin. Auf Twitter schrieb FDP-Chef Christian Lindner, es sei \u00bbratsam\u00ab, die Vertrauensfrage zu stellen. Auch die AfD hatte das von Merkel verlangt. Die Kanzlerin \u00e4u\u00dferte sich dazu nicht.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen im Bundestag schlossen sich den Forderungen aus der Linkspartei und der FDP nicht an. \u00bbDas Virus l\u00e4sst sich auch von populistischen Wahlkampfspielen wie der Vertrauensfrage nicht aufhalten\u00ab, sagte Gr\u00fcnenfraktionschefin Katrin G\u00f6ring-Eckardt. Es brauche vielmehr von allen Seiten ernsthafte Bem\u00fchungen, aus der Krise zu kommen. Nach der kurzfristigen Absage der \u00bbOsterruhe\u00ab m\u00fcsse die Bundesregierung dem Bundestag jetzt umgehend einen Plan vorlegen, wie die dritte Welle zu brechen sei, forderte G\u00f6ring-Eckart.<\/p>\n

Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi fragte nach alternativen Ma\u00dfnahmen zur \u00bbOsterruhe\u00ab. Merkel sagte, es habe wegen der Selbsttests \u00bbfast einen Paradigmenwechsel\u00ab gegeben. Wenn die Tests in den Schulen und Kitas vorhanden seien, k\u00f6nne es auch in Betrieben Selbsttests geben. Von verpflichtenden Tests in Unternehmen wollte Merkel nicht sprechen, schloss sie aber nicht aus. Die Entscheidung dar\u00fcber werde in der \u00bbersten H\u00e4lfte des Aprils\u00ab getroffen, sagte Merkel.<\/p>\n

Kritik wegen fehlender Tests an Schulen wies die Kanzlerin zur\u00fcck. Es sei nicht die \u00bbvorrangige Aufgabe\u00ab der Bundesregierung, f\u00fcr gen\u00fcgend Tests an Schulen zu sorgen. Die Zusammenarbeit der bundesweiten Taskforce Testmanagement mit den L\u00e4ndern funktioniere aber gut. Die L\u00e4nder h\u00e4tten genug Tests besorgt, die Taskforce bleibe aber weiter bestehen, antwortete Merkel auf eine Frage der CDU-Politikerin Bettina Wiesmann.<\/p>\n

Selbsttests k\u00f6nnten jederzeit durch die L\u00e4nder nachbestellt werden. Sie sei bereit, f\u00fcr vieles Verantwortung zu \u00fcbernehmen, aber nicht f\u00fcr die Verteilung der Tests an den Schulen, sagte Merkel.<\/p>\n

Merkel will an MPK-Format festhalten<\/h3>\n

In mehreren Fragen wurde Kritik am Format der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz (MPK) laut, in der Bund und L\u00e4nder immer wieder die wesentlichen Coronaregeln beschlie\u00dfen. Auf eine Frage von FDP-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Marco Buschmann sagte Merkel, sie wolle an den Runden mit den L\u00e4nderchefs festhalten. Er pl\u00e4dierte daf\u00fcr, die Expertise des Parlaments mehr einzubeziehen \u2013 eine Forderung, die viele Abgeordnete schon fr\u00fch in der Pandemie erhoben hatten.<\/p>\n

\u00bbAuch in der Bundesregierung ist Sachverstand\u00ab, sagte Merkel. Aber die Frage, wie in einer Pandemie Entscheidungen getroffen w\u00fcrden, m\u00fcsse immer wieder neu betrachtet werden. Grunds\u00e4tzlich verteidigte die Kanzlerin das Format der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz. Es gebe sehr viele und sehr gute gemeinsam getragene Entscheidungen mit den Ministerpr\u00e4sidenten, sagte sie. \u00bb\u00dcber die Verbesserung der Arbeitsweise\u00ab werde man noch einmal miteinander reden. Bei der MPK am Montag hatte es zwischenzeitlich eine sechsst\u00fcndige Unterbrechung gegeben, weil die Beratungen festgefahren waren.<\/p>\n

Auch Gr\u00fcnengesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Britta Ha\u00dfelmann kritisierte die fehlende Einbeziehung des Parlaments, etwa, um einen Corona-Stufenplan zu verabschieden. Merkel sprach davon, dass es ein \u00bbSpannungsfeld\u00ab gebe. Es gebe gute Argumente f\u00fcr einen Stufenplan des Parlaments. Es gebe aber auch die Erfahrung, dass ein solcher Plan nicht \u00bbeinfach akzeptiert\u00ab werde, weil das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich sei.<\/p>\n

Kanzlerin verteidigt Urlaubsverbot an Ostern<\/h3>\n

Auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Sebastian M\u00fcnzenmaier verteidigte Merkel ihr Pl\u00e4doyer, auch \u00bbkontaktarmen\u00ab Urlaub \u00fcber die Osterfeiertage zu untersagen. Sie k\u00f6nne sich \u00bbschwer vorstellen\u00ab, wie Familien ohne Kontakt zu anderen Familien Urlaub machten, auch wenn es das im Einzelfall m\u00f6glich sei. In einer Situation, in der man im \u00bbexponentiellen Wachstum\u00ab sei, w\u00e4re es das \u00bbfalsche Signal\u00ab gewesen, sagte Merkel.<\/p>\n

Sie verteidigte dar\u00fcber hinaus die Entscheidung, die Gastronomie auch im Au\u00dfenbereich geschlossen zu halten. Au\u00dfengastronomie k\u00f6nne \u00f6ffnen, wenn die Inzidenzzahlen \u00fcber 14 Tage stabil blieben, erkl\u00e4rte Merkel. Bei Inzidenzen \u00fcber 100 und R-Werten unter 1 m\u00fcsse man \u00bbmit solchen \u00d6ffnungen vorsichtig sein\u00ab, sagte sie.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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