{"id":6712,"date":"2021-03-24T13:48:05","date_gmt":"2021-03-24T10:48:05","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-macht-osterruhe-ruckgangig\/"},"modified":"2021-03-24T13:48:05","modified_gmt":"2021-03-24T10:48:05","slug":"corona-angela-merkel-macht-osterruhe-ruckgangig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-angela-merkel-macht-osterruhe-ruckgangig\/","title":{"rendered":"Corona: Angela Merkel macht Osterruhe r\u00fcckg\u00e4ngig"},"content":{"rendered":"
\"Bundeskanzlerin Bild vergr\u00f6\u00dfern
\n

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)<\/p>\n

Foto:\u2002MICHAEL KAPPELER \/ AFP <\/figcaption><\/figure>\n

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, die sogenannte Osterruhe wieder zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpr\u00e4sidenten der L\u00e4nder mit, wie der SPIEGEL von mehreren Teilnehmern erfuhr. Die \u00fcbrigen am Montag beschlossenen Corona-Ma\u00dfnahmen sollen demnach weiterhin Bestand haben \u2013 die Passage zur Osterruhe wird allerdings gestrichen.<\/p>\n

Merkel bezeichnete die Osterruhe als ihren Fehler: \u00bbWenn m\u00f6glich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch m\u00f6glich.\u00ab Sie wolle nun die Menschen im Land um Verzeihung bitten. Um 12.30 Uhr will die Kanzlerin ein offizielles Statement abgeben.<\/p>\n

\u00bbDie Verantwortung tragen wir alle\u00ab<\/h3>\n

Von den Unions-Ministerpr\u00e4sidenten bekam sie nach SPIEGEL-Informationen in der Schalte Unterst\u00fctzung. Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) sagte demnach, er habe \u00bbRespekt vor der Erkl\u00e4rung\u00ab. Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer ging einen Schritt weiter: \u00bbDie Verantwortung tragen wir alle, nicht nur die Kanzlerin.\u00ab<\/p>\n

Bei der Bund-L\u00e4nder-Runde vom Montag hatte Merkel mit den L\u00e4nderchefinnen und L\u00e4nderchefs zun\u00e4chst einen umfangreichen Einschnitt \u00fcber die Ostertage beschlossen. Zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie sollte das \u00f6ffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland so stark heruntergefahren werden wie nie zuvor in der Krise. <\/p>\n

Es war vereinbart worden, ab Gr\u00fcndonnerstag das Leben in Deutschland nahezu komplett herunterzufahren, Gesch\u00e4ftsschlie\u00dfungen eingeschlossen. Lediglich am Ostersamstag sollten Superm\u00e4rkte \u00f6ffnen d\u00fcrfen. An f\u00fcnf Tagen in Folge \u2013 von Gr\u00fcndonnerstag bis Ostermontag \u2013 sollte damit \u00bbRuhezeit\u00ab gelten. Dies sollte auch ein Ansammlungsverbot umfassen.<\/p>\n

Juristisch unklar<\/h3>\n

Wie genau dies juristisch umgesetzt werden sollte, blieb allerdings unklar \u2013 etwa, ob \u00bbRuhetage\u00ab juristisch wie Feiertage zu bewerten w\u00e4ren. Aus Kreisen der L\u00e4nder und der Bundesregierung waren nach SPIEGEL-Informationen Stimmen zu h\u00f6ren gewesen, wonach es sehr schwierig sei, die angestrebte Regelung rechtssicher umzusetzen.<\/p>\n

\u00dcber die Regel \u2013 wie auch die Umsetzung \u2013 wurde danach entsprechend Unmut laut. Die Corona-Beratungen hatten sich stundenlangen in der Nacht zum Dienstag gezogen. Merkel hatte die Schalte sechs Stunden lang pausiert, um in Nebenrunden nachzuverhandeln, mehrere Ministerpr\u00e4sidenten blieben dabei au\u00dfen vor. Dann wurde die Runde mit dem Vorschlag zur Osterruhe \u00fcberrascht. In den zuvor ausgearbeiteten Vorlagen war davon noch nicht die Rede gewesen.<\/p>\n

Merkel berichtete nun von einer \u00bbFlut von Anfragen und Beschwerden\u00ab von Abgeordneten. Das erfuhr der SPIEGEL aus Teilnehmerkreisen der nun anberaumten Schalte. Auch im Umgang mit Mallorca-Reisenden muss demnach aus Sicht Merkels nachgebessert werden. \u00bbEs kann doch nicht sein, dass wir nicht in der Lage sind zu verhindern, dass Menschen jetzt nicht nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg k\u00f6nnen wir einen 15-Kilometer-Radius durchsetzen.\u00ab Das seien Dinge, die nicht zusammenpassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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