{"id":6685,"date":"2021-03-23T08:33:15","date_gmt":"2021-03-23T05:33:15","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-von-angela-merkel-und-den-ministerprasidenten-chaos-corona-club\/"},"modified":"2021-03-23T08:33:15","modified_gmt":"2021-03-23T05:33:15","slug":"corona-beschlusse-von-angela-merkel-und-den-ministerprasidenten-chaos-corona-club","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-von-angela-merkel-und-den-ministerprasidenten-chaos-corona-club\/","title":{"rendered":"Corona-Beschl\u00fcsse von Angela Merkel und den Ministerpr\u00e4sidenten: Chaos Corona Club"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
\n

Kanzlerin Merkel mit MPK-Chefs M\u00fcller und S\u00f6der<\/p>\n

Foto:\u2002Michael Kappeler \/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Gegen ein Uhr geht es dann endlich weiter. Ein Uhr nachts, wohlgemerkt.<\/p>\n

\u00bbGuten Morgen allerseits\u00ab, sagt die Kanzlerin Teilnehmern zufolge zur Begr\u00fc\u00dfung. Knapp sieben Stunden war die Video-Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz mit Angela Merkel unterbrochen, nun sind alle wieder zur\u00fcck an den Bildschirmen.<\/p>\n

Mitten in der Nacht.<\/p>\n

Dass es \u00fcberhaupt nochmal weitergeht, ist fast schon eine \u00dcberraschung. Unbedingt wolle man die Sache fortsetzen, hie\u00df es zwar von allen Seiten w\u00e4hrend der Unterbrechung, in der Merkel dem Vernehmen nach vor allem mit Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) als stellvertretender Vorsitzender der MPK, Vizekanzler Olaf Scholz und dem Regierenden B\u00fcrgermeister und MPK-Chef Michael M\u00fcller (beide SPD) beriet. Doch mit jeder Stunde, die die Pause andauerte, stieg auch die Wahrscheinlichkeit, dass man dieses Mal nicht mehr zusammen kommt.<\/p>\n

Allerdings w\u00e4re es wohl endg\u00fcltig die politische Bankrotterkl\u00e4rung im Management dieser Krise gewesen. Und das wollte dann doch niemand.<\/p>\n

Als die Runde zehn Stunden zuvor virtuell zusammentritt, ist es Montagnachmittag. Dass Deutschland bereits mitten in der dritten Coronawelle steckt, dar\u00fcber gibt es unter den Teilnehmern der Runde zum Wochenbeginn keinen Dissens. Wohl aber \u00fcber die Frage, wie dramatisch die Situation wirklich ist \u2013 und wie man nun weiter vorgehen soll. Zus\u00e4tzliche Lockerungen? Das findet l\u00e4ngst nicht jeder L\u00e4nder-Regierungschef ausgeschlossen.<\/p>\n

Kanzleramtschef Helge Braun, so wird berichtet, pr\u00e4sentiert der Runde zu Beginn eine Grusel-Grafik nach der anderen, um den Ernst der Lage zu betonen. Aber das Problem nach gut anderthalb Dutzend Corona-Ministerpr\u00e4sidentenkonferenzen mit Braun und der Kanzlerin ist eben auch: Mancher kann es einfach nicht mehr h\u00f6ren und sehen. Das ewige Warnen und Mahnen der CDU-Regierungschefin und ihres Getreuen haben sich abgenutzt. Andererseits haben der Mediziner Braun und die Physikerin Merkel die Fakten und Zahlen ja immer noch auf ihrer Seite.<\/p>\n

Aber darum geht es im dreizehnten Monat der Pandemie nicht nur einem Teil der B\u00fcrger nicht mehr, die einfach nur noch genervt sind und ihr Leben zur\u00fcck haben wollen, sondern offenbar auch manchem Ministerpr\u00e4sidenten.<\/p>\n

Und obwohl die L\u00e4nder-Chefs selbst ja einen Teil der Verantwortung daf\u00fcr tragen, warum einiges in dieser Krise l\u00e4ngst nicht so funktioniert wie angek\u00fcndigt und geplant, laden sie mitunter ihren Frust nun auch bei Merkel und der Bundesregierung ab.<\/p>\n

Und schon zu Beginn der Runde gegen 15 Uhr zeichnet sich ab, bevor es in die konkrete Debatte um die einzelnen Punkte der Beschlussvorlage geht, dass Ministerpr\u00e4sidenten wie Schleswig-Holsteins Daniel G\u00fcnther und Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (beide CDU) auf konkrete weitere Lockerungen dr\u00e4ngen, wie immer h\u00e4lt vor allem Bayerns CSU-Regierungschef S\u00f6der dagegen. Die beim letzten Mal vereinbarte Notbremse in besonders betroffenen Regionen wird am Ende nochmals bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n

Aber manches l\u00e4uft diesmal auch anders als gewohnt: So pl\u00e4diert der Christdemokrat Haseloff pl\u00f6tzlich daf\u00fcr, Unternehmen zu Coronatests bei ihren Mitarbeitern zu verpflichten. \u00bbMir ist das alles zu weich\u00ab, sagt er dem Vernehmen nach. \u00bbWir kriegen die Zahlen nicht runter, wenn die Wirtschaft nicht mitzieht.\u00ab Aber das ist die Linie der SPD-Seite, die \u2013 wie auch beim Thema Homeoffice \u2013 eine sch\u00e4rfere Gangart gegen\u00fcber den Unternehmen fordert. Prompt \u00e4u\u00dfert sich Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet, seit Januar auch CDU-Bundesvorsitzender zu Wort. Es sei doch die Linie der Unionsl\u00e4nder, \u00bbdass wir jetzt nichts per Verordnung regeln, sondern noch abwarten\u00ab, sagt er Teilnehmern zufolge. Und so wird es dann auch beschlossen.<\/p>\n

Testen und Impfen \u2013 vor allem daran hapert es weiterhin in Deutschland. Auch der Sondergipfel von Merkel und den Ministerpr\u00e4sidenten am vergangenen Freitag konnte daran nichts \u00e4ndern: Die Kanzlerin versuchte sich anschlie\u00dfend in Optimismus, aber davon gehen die Zahlen der Geimpften und der Getesteten auch nicht hoch.<\/p>\n

Erst am Montag legte die Bundesregierung Zahlen vor, die belegen sollen, dass f\u00fcr die kommenden Wochen ausreichend Corona-Tests zur Verf\u00fcgung stehen. Demnach habe die sogenannte Taskforce Testlogistik den L\u00e4ndern abrufbare Kontingente von \u00fcber 130 Millionen Selbsttests f\u00fcr M\u00e4rz und April vermittelt, teilte das Gesundheitsministerium mit. Aber das hei\u00dft eben noch lange nicht, dass die Tests auch schon da w\u00e4ren.<\/p>\n

Auf dem Papier, das ist das Problem, sieht vieles ganz ok aus \u2013 aber in der Realit\u00e4t fehlt es aktuell weiter an allen Ecken und Enden.<\/p>\n

Aber an diesem Montag reicht es nach drei Stunden dann auch der Kanzlerin, als die Runde \u00fcber den sogenannten kontaktarmen Urlaub diskutiert. Mehrere L\u00e4nderchefs, darunter die rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer, ihre Kollegin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern (beide SPD) und Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff kritisieren, es sei nicht nachvollziehbar, Mallorca-Reisen ohne anschlie\u00dfende Quarant\u00e4ne zuzulassen \u2013 B\u00fcrgern die Ferien im eigenen Bundesland aber zu verbieten. Sie wollen mit einer Protokollerkl\u00e4rung ausscheren. Schleswig-Holsteins Ministerpr\u00e4sident G\u00fcnther nennt es dem Vernehmen nach \u00bbabsolut begr\u00fcndbar\u00ab, \u00dcbernachtungen in Wohnwagen und Ferienwohnungen zu erlauben.<\/p>\n

Doch da widerspricht Merkel vehement. \u00bbDas ist nicht die richtige Antwort auf die Lage\u00ab, sagt sie Teilnehmern zufolge. Und weiter: \u00bbIch glaube nicht, dass man damit vor der \u00d6ffentlichkeit bestehen kann.\u00ab Die Kanzlerin warnt, die Ma\u00dfnahmen reichten nicht aus: Wenn man nur die geplante Notbremse beschlie\u00dfe, drohe Mitte April bundesweit eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner. \u00bbWollen wir das? Und wie lange brauchen wir dann, um das wieder zu stoppen? Ich habe nichts in der Hand, was mich daran glauben l\u00e4sst, dass es nicht so kommt. Nichts.\u00ab<\/p>\n

Zuvor hat es partei\u00fcbergreifend gro\u00dfen Unmut bei den L\u00e4nderchefs \u00fcber die Entscheidung der Bundesregierung gegeben, die Reisewarnung f\u00fcr Mallorca aufzuheben, weil so Tausende von Urlaubern von der Baleareninsel zur\u00fcckkehren \u2013 ohne getestet zu werden oder in Quarant\u00e4ne zu m\u00fcssen.<\/p>\n

Die Mallorca-R\u00fcckkehrer nicht zu testen, \u00bbdas geht nicht, Leute\u00ab, sagt die rheinland-pf\u00e4lzische Ministerpr\u00e4sidentin Dreyer laut Teilnehmern. Merkel habe dem zugestimmt, aber auch gesagt: Man d\u00fcrfe sich nicht rechtswidrig verhalten. Eine Quarant\u00e4ne-Pflicht wird deshalb verworfen.<\/p>\n

Und fl\u00e4chendeckende Tests f\u00fcr die R\u00fcckkehrer? Da wird es dem Vernehmen nach kurz unangenehm f\u00fcr Verkehrsminister Andreas Scheuer: Im Corona-Kabinett habe man doch besprochen, dass der CSU-Mann die Fluggesellschaften fragen soll, ob sie die Passagiere bei Einreise testen k\u00f6nnen, sagt Merkel Teilnehmern zufolge. Scheuers Antwort: Er habe jetzt in anderthalb Stunden noch nicht alle erreicht. Aber Lufthansa\/Eurowings k\u00f6nnte das wohl machen. \u00bbImmerhin hast du mit einer Airline telefoniert\u00ab, so wird Merkels sp\u00f6ttische Antwort wiedergegeben. Am Ende wird beschlossen, dass es bei Reisen ins Ausland eine generelle Testpflicht vor dem R\u00fcckflug geben wird, sie soll die Voraussetzung f\u00fcr die Einreise werden.<\/p>\n

Schlie\u00dflich verlangt Merkel eine Pause, von 15 Minuten ist die Rede. Daraus werden schlie\u00dflich fast sieben Stunden.<\/p>\n

Mit S\u00f6der, Scholz und M\u00fcller einigt sich die Kanzlerin in diesen Stunden allerdings auf einen Plan, der gegen Mitternacht zun\u00e4chst vom SPIEGEL \u00f6ffentlich gemacht wird \u2013 und zu sp\u00e4ter Stunde nochmal f\u00fcr ordentlich Alarm sorgt: Die Viererrunde schl\u00e4gt vor, \u00fcber die Ostertage alle Gesch\u00e4fte inklusive Superm\u00e4rkte auch am Gr\u00fcndonnerstag und am Samstag zu schlie\u00dfen. Eine Art Kurzzeit-Super-Shutdown.<\/p>\n

Im Beschlusspapier ist schlie\u00dflich von einer \u00bberweiterten Ruhezeit zu Ostern\u00ab die Rede, Lebensmitteleink\u00e4ufe sollen am Ostersamstag dann doch erlaubt sein. Merkel spricht auf der Pressekonferenz \u2013 inzwischen ist es halb drei am Dienstagmorgen \u2013 von \u00bbsehr unkonventionellen Ma\u00dfnahmen\u00ab.<\/p>\n

\u00bbIm guten Geist\u00ab habe man die Beschl\u00fcsse gefasst, sagt die Kanzlerin zum Abschluss. Der eine oder andere Beteiligte d\u00fcrfte das beinahe als Hohn verstehen \u2013 die \u00bbschwere Geburt\u00ab, von der die MPK-Chefs M\u00fcller und S\u00f6der unisono sprechen, klingt da schon etwas zutreffender.<\/p>\n

In Wahrheit haben Merkel und die Ministerpr\u00e4sidenten in den Abgrund geschaut und den Absturz mit aller Kraft nochmal verhindern k\u00f6nnen. Aber die Nerven aller Beteiligten d\u00fcrften bei der n\u00e4chsten Zusammenkunft am 12. April noch blanker liegen, besonders wenn sich die Zahlen so weiter entwickeln wie bef\u00fcrchtet. \u00bbWir haben das Virus noch nicht besiegen k\u00f6nnen, es l\u00e4sst nicht locker\u00ab, sagt Merkel.<\/p>\n

Aber politisch kann es so auch nicht weitergehen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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