{"id":6653,"date":"2021-03-21T23:23:25","date_gmt":"2021-03-21T20:23:25","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-bund-und-lander-wollen-lockdown-verlangern\/"},"modified":"2021-03-21T23:23:25","modified_gmt":"2021-03-21T20:23:25","slug":"corona-beschlusse-bund-und-lander-wollen-lockdown-verlangern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-beschlusse-bund-und-lander-wollen-lockdown-verlangern\/","title":{"rendered":"Corona-Beschl\u00fcsse: Bund und L\u00e4nder wollen Lockdown verl\u00e4ngern"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/29661e86-4fc8-41ba-967b-d2a336af921e_w948_r1.77_fpx51.32_fpy52.97.jpg\" title=\"Click and Meet - kaum eingef\u00fchrt, schon wieder vorbei\" alt=\"Click and Meet - kaum eingef\u00fchrt, schon wieder vorbei\"\/>      Icon: vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p class=\"caps\">Click and Meet &#8211; kaum eingef\u00fchrt, schon wieder vorbei<\/p>\n<p>  Foto:\u2002Ralph Peters \/ imago images\/Ralph Peters  <\/figcaption><\/figure>\n<p>Eigentlich ist allen klar, was Bund und L\u00e4nder bei ihrer Videokonferenz am Montag beschlie\u00dfen m\u00fcssen. Am Sonntag stieg die Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit auf 104. Das Robert Koch-Institut spricht wieder von einem exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen und die dritte Welle, in der sich Deutschland mittlerweile befindet, d\u00fcrfte wegen der Virusmutation B.117 noch deutlich heftiger werden als die beiden davor. Das Impfen und Testen ist in Deutschland noch nicht so fl\u00e4chendeckend m\u00f6glich, wie es notwendig w\u00e4re. Inzwischen ist klar: Mit den Impfungen allein kommen wir nicht mehr gegen das Virus an.<\/p>\n<p>Nach \u00d6ffnungen sieht es gerade nicht aus.<\/p>\n<p>Bei ihrer letzten Konferenz vor zwei Wochen hatten sich L\u00e4nderchefs und Kanzleramt darauf geeinigt, ab einer Inzidenz von \u00fcber 100 alle beschlossenen \u00d6ffnungen wieder zu kassieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon nach dem Impfgipfel am Freitag prophezeit: \u00bbIch h\u00e4tte mir gew\u00fcnscht, dass wir ohne diese Notbremse auskommen, aber das wird nicht m\u00f6glich sein\u00ab. Und so steht in dem Entwurf der Beschlussvorlage f\u00fcr Montag, der dem SPIEGEL am Sonntag vorlag: \u00bbAngesichts der exponentiell steigenden Infektionsdynamik muss die im letzten Beschluss vereinbarte Notbremse konsequent umgesetzt werden.\u00ab Der Lockdown soll bis zum 18. April verl\u00e4ngert werden. Am 12. April wollen sich L\u00e4nderchefs und Bundeskanzlerin wieder zusammensetzen.<\/p>\n<p>Doch kann das \u00fcberhaupt klappen in einem Land, das das \u00bbDurchgreifen\u00ab lieber immer auf die n\u00e4chstkleinere Ebene weitergibt? Denn ob die Notbremse angewendet wird, blieb zuletzt wieder dem F\u00f6deralismus \u00fcberlassen. Jedes Bundesland, jeder Landkreis entschied anders:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Brandenburg schrieb die Notbremse nicht in die Corona-Verordnung und setzte auf die Eigenverantwortung der Landkreise. Eine verbindliche R\u00fcckkehr zu den Einschr\u00e4nkungen sollte es im Wesentlichen erst ab einer Inzidenz von 200 geben. Schlie\u00dflich stellte Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke fest, dass diese Eigenverantwortung nicht zog: Er k\u00fcndigte einen Erlass an, sollten die Landkreise sich nicht an die Notbremse halten.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>\n<p>In Sachsen schrieben B\u00fcrgermeister einen Brief an ihren Ministerpr\u00e4sidenten: Sie forderten eine Abkehr von den Inzidenzwerten \u2013 die R\u00fccknahme von \u00d6ffnungen sei den Menschen einfach nicht mehr vermittelbar. Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer schloss Lockerungen dagegen aus. \u00bbEs funktioniert nicht\u00ab, sagte er in einer Videokonferenz \u00fcber die zuletzt mit der Kanzlerin gefassten Beschl\u00fcsse.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>\n<p>In Nordrhein-Westfalen lief es genau umgekehrt: Der Landkreis D\u00fcren bat darum, wegen steigender Infektionszahlen von den Schul\u00f6ffnungen im Bundesland ausgenommen zu werden. Das Schulministerium lehnte den Antrag ab. Auch die Oberb\u00fcrgermeister von Duisburg und Dortmund wollten Kitas und Schulen im Alleingang schlie\u00dfen \u2013 zum \u00c4rger von Ministerpr\u00e4sident Armin Laschet.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Hamburg hat bereits am Wochenende die \u00d6ffnungen r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Intensivmediziner forderten zuletzt einen bundesweiten Lockdown. Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der sieht das \u00e4hnlich. \u00bbDie Notbremse muss f\u00fcr alle gelten. Und zwar konsequent\u00ab, sagte er der \u00bbFrankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung\u00ab. Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach betonte im Interview mit der \u00bbWelt\u00ab: \u00bbDie Not\u00adbremse muss bun\u00addes\u00adweit ge\u00adzo\u00adgen wer\u00adden. Aber das reicht wahr\u00adschein\u00adlich noch nicht ein\u00admal.\u00ab<\/p>\n<h3>Bund und L\u00e4nder beraten \u00fcber n\u00e4chtliche Ausgangssperren<\/h3>\n<p>In dem Entwurf des Kanzleramts ist deshalb auch von zus\u00e4tzlichen Ma\u00dfnahmen die Rede.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>In Landkreisen mit Inzidenzwerten deutlich \u00fcber 100 sollen <strong>n\u00e4chtliche Ausgangsbeschr\u00e4nkungen <\/strong>hinzukommen \u2013 der Zeitraum ist noch unklar.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Schulen und Kitas sollen wieder geschlossen werden<\/strong>, sofern nicht zweimal die Woche getestet werden kann oder wenn die Inzidenzwerte \u00fcber 200 steigen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Im Beschlusspapier wird <strong>von Reisen abgeraten<\/strong>. Pr\u00fcfen wollen Bund und L\u00e4nder, ob Auslandsreisen unabh\u00e4ngig von Inzidenzen an eine Quarant\u00e4ne und Testpflicht gekn\u00fcpft werden k\u00f6nnen. Das d\u00fcrfte besonders interessant f\u00fcr all jene sein, die vorfreudig ihren Mallorca Urlaub zu Ostern gebucht haben, nachdem die spanische Insel nicht mehr als Risikogebiet gilt.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Doch in dem Papier stecken auch ein paar \u00d6ffnungen durch die Hintert\u00fcr:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>So ist dort die Rede von einem <strong>Konzept des \u00bbkontaktarmen Urlaubs\u00ab<\/strong>, den Menschen im eigenen Bundesland machen k\u00f6nnen \u2013 in Ferienwohnungen oder auf Campingpl\u00e4tzen, wo sie sich selbst versorgen k\u00f6nnen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Im Rahmen von Modellprojekten solle in einzelnen Regionen zudem erprobt werden, ob sich mit strengen Schutzma\u00dfnahmen und einem Testkonzept einzelne <strong>Bereiche des \u00f6ffentlichen Lebens \u00f6ffnen <\/strong>lassen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Warum wurde \u00fcberhaupt ge\u00f6ffnet?<\/h3>\n<p>Na, die Idee kommt ja fr\u00fch. Denn das Kuriose an der Sache ist: Es war bereits seit Anfang des Jahres klar, dass die Infektionszahlen durch die Corona-Mutante in die H\u00f6he schie\u00dfen w\u00fcrden. Es war auch klar, dass wir schneller impfen und mehr testen m\u00fcssen. Experten, wie der Virologe Christian Drosten, forderten von vornherein h\u00e4rtere Lockdowns. Die No-Covid-Initiative schlug einen Wettbewerb in der Pandemiebek\u00e4mpfung mit Testkonzepten vor. Doch diese Forderungen wurden von Bund und L\u00e4ndern in den Wind geschlagen. Stattdessen gaben sie der Wirtschaft nach und \u00f6ffneten \u2013 ohne ausreichende Testkonzepte. Jetzt m\u00fcssen sie diese Fehler durch den n\u00e4chsten Lockdown wieder einfangen.<\/p>\n<p>\u00bbBei allem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr unsere Fr\u00fchlingsgef\u00fchle\u00ab, schrieb SPD-Chefin Sakia Esken auf Twitter, \u00bbSolange Testen und Impfen nicht greifen, m\u00fcssen wir die geplanten \u00d6ffnungen verschieben und noch mal einen Schritt zur\u00fcckgehen in den Lockdown\u00ab. Es klang ein bisschen wie eine Kapitulation vor dem eigenen Missmanagement.<\/p>\n<p>Die halbherzigen Shutdowns, die niemals enden zu wollen scheinen, haben die Menschen m\u00fcrbe gemacht und der Wirtschaft nicht geholfen. Wie viele Menschen haben sich \u00fcberhaupt in den letzten Wochen zum Click-and-meet in die L\u00e4den getraut? Oder zum Friseur? Zwei Wochen nach der letzten Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz bleibt die Frage: Warum wurde \u00fcberhaupt ge\u00f6ffnet?<\/p>\n<p><em>Anmerkung der Redaktion: In einer fr\u00fcheren Version des Artikels hie\u00df es, Kanzlerin und L\u00e4nderchefs w\u00fcrden sich am 19. April wieder treffen. Sie tun es eine Woche, bevor die angepeilte Frist abl\u00e4uft \u2013 am 12. April. <\/em><\/p>\n<p> Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Icon: vergr\u00f6\u00dfern Click and Meet &#8211; kaum eingef\u00fchrt, schon wieder vorbei Foto:\u2002Ralph Peters \/ imago images\/Ralph Peters Eigentlich ist allen klar, was Bund und L\u00e4nder bei ihrer Videokonferenz am Montag<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":6654,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6653","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6653","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6653"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6653\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6654"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}