{"id":6631,"date":"2021-03-20T22:16:58","date_gmt":"2021-03-20T19:16:58","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-welche-bundeslander-bei-der-notbremse-konsequent-sind-und-welche-zogern\/"},"modified":"2021-03-20T22:16:58","modified_gmt":"2021-03-20T19:16:58","slug":"corona-welche-bundeslander-bei-der-notbremse-konsequent-sind-und-welche-zogern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/corona-welche-bundeslander-bei-der-notbremse-konsequent-sind-und-welche-zogern\/","title":{"rendered":"Corona: Welche Bundesl\u00e4nder bei der Notbremse konsequent sind – und welche z\u00f6gern"},"content":{"rendered":"
\"Mit Icon: vergr\u00f6\u00dfern
\n

Mit Flatterband abgesperrte St\u00fchle: Mehrere Bundesl\u00e4nder lassen die Au\u00dfengastronomie geschlossen<\/p>\n

Foto:\u2002Sven Hoppe \/ picture alliance\/dpa <\/figcaption><\/figure>\n

99,9: Das ist laut Robert Koch-Institut (RKI) im Moment die durchschnittliche Corona-Inzidenz in Deutschland. Bei 100 sollte eigentlich Schluss sein. In den betroffenen Regionen m\u00fcssten alle zuletzt beschlossenen Lockerungen wieder zur\u00fcckgedreht werden, die viel beschworene Notbremse w\u00fcrde gezogen. Das hie\u00dfe: Nur noch Treffen mit einer Person, mit der man nicht zusammenwohnt, Gesch\u00e4fte m\u00fcssten wieder schlie\u00dfen.<\/p>\n

Am Montag wollen Bund und L\u00e4nder \u00fcber weitere Ma\u00dfnahmen beraten. Doch einige Bundesl\u00e4nder scheuten zun\u00e4chst die Notbremse, andere bleiben strikt. Der \u00dcberblick.<\/p>\n

Die Vollbremser<\/h3>\n

\u00bbWeitere \u00d6ffnungen ergeben angesichts der erneut steigenden Infektionen keinen Sinn. Die Notbremse muss f\u00fcr alle gelten, und zwar konsequent\u00ab, sagte Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU). Bayern hat geplante Lockerungen im Freistaat bereits abgesagt. Die Inzidenz liegt nach Angaben des Bayerischen Landesamts f\u00fcr Gesundheit bei 104 \u2013 also \u00fcber der Schwelle von 100.<\/p>\n

Unterst\u00fctzung bekommt S\u00f6der aus Sachsen. Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer (CDU) schloss weitere Lockerungen in Sachsen bereits aus. \u00bbDie dritte Welle hat begonnen, da braucht man nicht drum herumzureden\u00ab, sagte Kretschmer der \u00bbWelt\u00ab. \u00bbDie Welle, die sich gerade auft\u00fcrmt, m\u00fcssen wir brechen.\u00ab In mehreren Regionen Sachsens bleiben Schulen und Kitas ab Montag zu \u2013 eine Woche vor den Osterferien. Betroffen sind die Landkreise Nordsachsen, Zwickau und das Erzgebirge. Auch G\u00f6rlitz muss die Notbremse ziehen.<\/p>\n

Th\u00fcringen ist von der 100er-Grenze so weit entfernt wie kein anderes Bundesland. Die Inzidenz liegt dort mit durchschnittlich 200 mehr als doppelt so hoch. Lockerungen k\u00f6nne es deshalb nur in Kombination mit elektronischer Kontaktnachverfolgung und umfangreichen Tests geben, sagte Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow (Linke). Zuvor hatte die Landesregierung Lockerungen nur im Rahmen von Modellversuchen beschlossen.<\/p>\n

Hamburg hat die Notbremse bereits gezogen. Am Freitag war die Inzidenz auf 108,6 F\u00e4lle pro 100.000 Einwohner gestiegen. Schon am Mittwoch und Donnerstag lag die Inzidenz \u00fcber 100. Das bedeutet f\u00fcr Hamburg, dass im Einzelhandel statt \u00bbClick & Meet\u00ab nur noch \u00bbClick & Collect\u00ab m\u00f6glich ist. Private Kontakte m\u00fcssen sich wieder auf eine Person au\u00dferhalb des eigenen Hausstands beschr\u00e4nken, allerdings werden Kinder bis 14 Jahre nicht mitgez\u00e4hlt. \u00bbIch bef\u00fcrchte, dass sich die Lage weiter verschlechtert\u00ab, sagte B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher (SPD).<\/p>\n

Die Unterschwelligen<\/h3>\n

Trotz der steigenden Zahlen: Mehrere Bundesl\u00e4nder liegen noch unter der Schwelle von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. \u00d6ffnen wollen sie trotzdem nicht.<\/p>\n

In Schleswig-Holstein ist die Inzidenz mit im landesweiten Schnitt von 58 am niedrigsten. Trotzdem bleibt die Au\u00dfengastronomie im Norden vorerst weiter geschlossen. \u00bbWir k\u00f6nnen vor der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz keine Entscheidungen treffen\u00ab, sagte Ministerpr\u00e4sident Daniel G\u00fcnther (CDU). \u00bbWir m\u00fcssen in dieser Situation weiter vorsichtig sein.\u00ab In Kreisen mit besonders hohen Inzidenzen wie Pinneberg oder f\u00fcr die St\u00e4dte Neum\u00fcnster und Flensburg m\u00fcssen Kunden ab Montag Termine buchen, wenn sie shoppen gehen wollen.<\/p>\n

Denselben Weg geht Mecklenburg-Vorpommern. Auch dort d\u00fcrften ab Montag laut dem von Bund und L\u00e4ndern vereinbarten Stufenplan Au\u00dfengastronomie, Theater und Kinos wieder aufmachen. Doch Ministerpr\u00e4sidentin Manuela Schwesig (SPD) will erst die Konferenz am Montag abwarten, ehe \u00fcber weitere Schritte beraten wird. Nur in der Hansestadt Rostock, wo die Inzidenz unter 35 liegt, seien Pilotprojekte m\u00f6glich, so Schwesig.<\/p>\n

\u00c4hnlich ist die Lage in Nordrhein-Westfalen. \u00bbEs kann am 22. M\u00e4rz keine weiteren \u00d6ffnungen geben\u00ab, sagte Ministerpr\u00e4sident und CDU-Chef Armin Laschet. Schulen sollten allerdings so lange wie m\u00f6glich ge\u00f6ffnet bleiben, forderte Laschet und polterte gegen die Oberb\u00fcrgermeister von Duisburg und Dortmund, die Kitas und Schulen im Alleingang schlie\u00dfen wollten. Laut RKI liegt die Inzidenz in NRW derzeit bei 100 \u2013 die Notbremse m\u00fcsste demnach bald gezogen werden.<\/p>\n

Baden-W\u00fcrttemberg hat m\u00f6gliche \u00d6ffnungsschritte ebenfalls zur\u00fcckgestellt. Ab Montag gilt dort auch in Grundschulen Maskenpflicht. Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann (Gr\u00fcne) h\u00e4lt auch eine Versch\u00e4rfung der Corona-Auflagen f\u00fcr m\u00f6glich. \u00bbDamit muss man rechnen, dass Dinge zur\u00fcckgenommen und versch\u00e4rft werden\u00ab, sagte Kretschmann.<\/p>\n

Auch Berlin hatte geplante Lockerungen wieder zur\u00fcckgenommen. So sollten die Klassenstufen sieben bis neun eigentlich noch vor den Osterferien an die Schulen zur\u00fcckkehren. Daraus wird nun jedoch nichts. Vorerst soll es in Berlin keine weiteren Lockerungen geben. Auch die geplante \u00d6ffnung der Au\u00dfengastronomie wurde zun\u00e4chst nicht wie geplant beschlossen. \u00bbMan muss vorsichtig bleiben. Ich habe in Berlin nicht alles ausgesch\u00f6pft, was an \u00d6ffnungsschritten m\u00f6glich w\u00e4re nach dem letzten Ministerpr\u00e4sidenten-Beschluss\u00ab, sagte B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller (SPD).<\/p>\n

Im Saarland ist die Inzidenz laut RKI am Samstag etwas zur\u00fcckgegangen, von 64,4 auf 59. Damit m\u00fcsste das Saarland vorerst nicht die Notbremse ziehen. Ministerpr\u00e4sident Tobias Hans (CDU) sorgt sich jedoch um die weiterhin hohen Zahlen in franz\u00f6sischen Grenzregionen. Das Saarland soll f\u00fcr diese Hotspots nun mehr Impfstoff bekommen, darauf einigten sich Bund und L\u00e4nder w\u00e4hrend des Impfgipfels am Freitag. Auch Bayern, Sachsen, Th\u00fcringen und Rheinland-Pfalz wird mehr Impfstoff zugeteilt. (Mehr dazu lesen Sie hier.)<\/p>\n

Von seinen Amtskollegen fordert Hans, sich an die vereinbarte Bremse zu halten. \u00bbEs ist schon jetzt klar, dass es grunds\u00e4tzlich bei den jetzigen Beschr\u00e4nkungen bleiben muss\u00ab, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).<\/p>\n

Auch Bremen bleibt auf Notbremse-Kurs. Gesch\u00e4fte, die nicht zum t\u00e4glichen Bedarf geh\u00f6ren, d\u00fcrfen nur mit Terminvergabe \u00f6ffnen \u2013 und das auch nur, solange die Inzidenz stabil unter 100 bleibt. Aktuell liegt sie laut RKI-Statistik bei 97. Wom\u00f6glich muss Bremen schon bald die Notbremse ziehen.<\/p>\n

Niedersachsen liegt zwar im landesweiten Schnitt noch unter der Grenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, doch erste Regionen lieb\u00e4ugeln schon mit \u00d6ffnungen, selbst wenn die Zahl der Neuinfektionen h\u00f6her liegt. Beispiel Osnabr\u00fcck: Die Stadt m\u00f6chte Einzelhandel und Zoos wieder \u00f6ffnen \u2013 mit einer umfangreichen Teststrategie.<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Stephan Weil (SPD) stellte entsprechende Experimentierklauseln in Aussicht. Demnach k\u00f6nnten in Modellkommunen ab Ende M\u00e4rz Gesch\u00e4fte wieder \u00f6ffnen. Menschen h\u00e4tten dann m\u00f6glicherweise Zutritt zu sogenannten sicheren Zonen, wenn sie einen negativen Test vorlegen k\u00f6nnen. \u00bbDas kann von uns aus sehr z\u00fcgig gehen. F\u00fcr uns hat das Thema eine hohe Priorit\u00e4t\u00ab, sagte Weil laut NDR. Eine endg\u00fcltige Entscheidung soll es aber erst nach der Konferenz von Bund und L\u00e4ndern am Montag geben. Ob Osnabr\u00fcck als Modellregion infrage kommt, ist unklar. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen ist dort besonders hoch.<\/p>\n

Am Freitag hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) L\u00fcneburg zudem drei Coronaregeln in Niedersachsen kassiert. Zoos und Tierparks d\u00fcrfen demnach auch bei einer Inzidenz \u00fcber 100 wieder \u00f6ffnen. Auch die Grenze von f\u00fcnf Personen \u00fcber 14 Jahren bei privaten Treffen setzte das Gericht aus. Zwar sind weiterhin maximal zwei Haushalte erlaubt, eine Obergrenze bei der Personenanzahl gibt es aber nicht.<\/p>\n

Die Halb-Bremser<\/h3>\n

In Rheinland-Pfalz soll in vielen Regionen ab Montag die Au\u00dfengastronomie wieder \u00f6ffnen, Voraussetzung ist allerdings ein negativer Schnelltest. Die landesweite Inzidenz lag zuletzt bei durchschnittlich 73,9. Mit den \u00d6ffnungen h\u00e4lt sich das Bundesland an den vereinbarten Stufenplan, der fr\u00fchestens ab dem 22. M\u00e4rz Lockerungen in der Gastronomie vorsieht, wenn die Inzidenz unter 100 bleibt. Wird die Grenze \u00fcberschritten, soll die Notbremse gezogen werden, versprach Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer (SPD). Weitere \u00d6ffnungsschritte soll es zun\u00e4chst nicht geben.<\/p>\n

Brandenburg hatte die vereinbarte Notbremse zun\u00e4chst nicht in die Corona-Verordnung geschrieben und damit f\u00fcr Kritik gesorgt. Eine verbindliche R\u00fcckkehr zu den Einschr\u00e4nkungen sollte es im Wesentlichen erst ab einer Inzidenz von 200 geben. Nun rudert die Landesregierung zur\u00fcck. Kreise, die die Marke von 100 \u00fcberschreiten, m\u00fcssen Lockerungen nun wieder kassieren. \u00bbWir wollen damit in diesen Landkreisen die Infektionsdynamik brechen\u00ab, sagte Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD).<\/p>\n

Hessen liegt laut Statistik des RKI bereits \u00fcber der Schwelle von 100. Der ab Montag geplante Wechselunterricht f\u00fcr \u00e4ltere Sch\u00fcler ab Stufe 7 wird deshalb verschoben. Ob die Ma\u00dfnahmen weiter versch\u00e4rft werden, soll aber erst nach der Runde am Montag entschieden werden. Auch die Stadt Frankfurt hatte am Mittwoch erkl\u00e4rt, zumindest in dieser Woche bleibe noch alles ge\u00f6ffnet \u2013 obwohl die Inzidenz dort bereits seit Tagen \u00fcber 100 liegt.<\/p>\n

Sachsen-Anhalts Ministerpr\u00e4sident Reiner Haseloff (CDU) positionierte sich am Donnerstag hingegen klar f\u00fcr weitere \u00d6ffnungen: Die Zahlen stiegen, seien aber erkl\u00e4rbar, so Haseloff. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen den steigenden Zahlen und den \u00d6ffnungsschritten, beispielsweise beim Einzelhandel.<\/p>\n

Haseloff ging sogar noch einen Schritt weiter und warb daf\u00fcr, wie geplant die n\u00e4chste Stufe der Corona-Lockerung anzugehen und noch vor Ostern zumindest Ferienwohnungen im eigenen Bundesland zu \u00f6ffnen. Auch die \u00d6ffnung der Au\u00dfengastronomie k\u00f6nne sich Haseloff unter bestimmten Bedingungen vorstellen. Laut RKI liegt die Inzidenz in Sachsen-Anhalt aktuell bei 119.<\/p>\n

Mit Material von dpa und AFP<\/em><\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Icon: vergr\u00f6\u00dfern Mit Flatterband abgesperrte St\u00fchle: Mehrere Bundesl\u00e4nder lassen die Au\u00dfengastronomie geschlossen Foto:\u2002Sven Hoppe \/ picture alliance\/dpa 99,9: Das ist laut Robert Koch-Institut (RKI) im Moment die durchschnittliche Corona-Inzidenz in<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":6632,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6631","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6631","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6631"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6631\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/6632"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6631"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6631"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6631"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}